Mit Blick auf den Rechtsruck in eigentlich allen Ländern, komme ich immer mehr zu der Meinung, dass wir im Bezug auf #datenschutz sensibler Daten (von Minderjährigen -> Schulen, Gesundheitsdaten, …) lieber nationale Services und Serverstandorte wählen sollten, statt uns auf den EU Raum zu verlassen und außerdem möglichst sparsam Daten sammeln.
Ist ja nicht so, dass innerhalb der EU alles rosig wäre.

Wie seht ihr das?
#frontex #rechtsextremismus

https://www.aerzteblatt.de/archiv/epa-daten-psychotherapeuten-warnen-vor-zugriff-fc0355f7-a5a7-442e-bab3-2ceb2cf1d238

Mit Blick auf den Rechtsruck in eigentlich allen Ländern, komme ich immer mehr zu der Meinung, dass wir im Bezug auf #datenschutz sensibler Daten (von Minderjährigen -> Schulen, Gesundheitsdaten, …) lieber nationale Services und Serverstandorte wählen sollten, statt uns auf den EU Raum zu verlassen und außerdem möglichst sparsam Daten sammeln.
Ist ja nicht so, dass innerhalb der EU alles rosig wäre.

Wie seht ihr das?
#frontex #rechtsextremismus

https://www.aerzteblatt.de/archiv/epa-daten-psychotherapeuten-warnen-vor-zugriff-fc0355f7-a5a7-442e-bab3-2ceb2cf1d238

Wie sich die rechtsextreme Frauengruppe Lukreta international vernetzt

Auf Instagram inszeniert sich die AfD-nahe Frauengruppe Lukreta als harmlos. Doch team.recherche zeigt: Die Aktivistinnen sind Teil eines europaweiten rechtsextremen Netzwerks - mit Verbindungen bis ins Europäische Parlament.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/lukreta-rechtsextremismus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rechtsextremismus #Frauen #EU

Wie sich die rechtsextreme Frauengruppe Lukreta international vernetzt

Auf Instagram inszeniert sich die AfD-nahe Frauengruppe Lukreta als harmlos. Doch team.recherche zeigt: Die Aktivistinnen sind Teil eines europaweiten rechtsextremen Netzwerks - mit Verbindungen bis ins Europäische Parlament.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/lukreta-rechtsextremismus-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Rechtsextremismus #Frauen #EU

For anyone looking for/collecting material on Elon Musk/X and algorithmically controlled influence on political communication on X, there is a new study available here.

Political Biases on X before the 2025 German Federal Election
https://groups.cs.umass.edu/equate-ml/2025/02/21/political-biases-on-x-before-the-2025-german-federal-election/

Via @fraunora @spaetz

#LeaveX #X #disinformation #FarRight #Germany #noafd #Rechtsextremismus #Deutschland #musk

For anyone looking for/collecting material on Elon Musk/X and algorithmically controlled influence on political communication on X, there is a new study available here.

Political Biases on X before the 2025 German Federal Election
https://groups.cs.umass.edu/equate-ml/2025/02/21/political-biases-on-x-before-the-2025-german-federal-election/

Via @fraunora @spaetz

#LeaveX #X #disinformation #FarRight #Germany #noafd #Rechtsextremismus #Deutschland #musk

Danke an die viele Tausend Teilnehmer bei den Demos gegen Rechts gestern!

Unter anderem in #Weilheim, #Ravensburg und #Mainz

https://www.br.de/nachrichten/bayern/demo-in-weilheim-gegen-patriotisches-kulturzentrum-der-afd,VAYRRT6

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/demonstration-gegen-rechts-in-ravensburg-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/narren-gegen-nazis-mainz-100.html

#Protest #Rechtsextremismus #Neorechts #Rechtsrutsch #Präfaschismus #KeinFußbreit

Danke an die viele Tausend Teilnehmer bei den Demos gegen Rechts gestern!

Unter anderem in #Weilheim, #Ravensburg und #Mainz

https://www.br.de/nachrichten/bayern/demo-in-weilheim-gegen-patriotisches-kulturzentrum-der-afd,VAYRRT6

https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/friedrichshafen/demonstration-gegen-rechts-in-ravensburg-100.html

https://www.tagesschau.de/inland/regional/rheinlandpfalz/narren-gegen-nazis-mainz-100.html

#Protest #Rechtsextremismus #Neorechts #Rechtsrutsch #Präfaschismus #KeinFußbreit

BGH-Urteil zu "Knockout 51": Rechte Schläger, aber kein rechter Terror

Für die Bundesanwaltschaft ist "Knockout 51" eine rechtsextreme Terrorgruppe. Mitglieder verübten Gewalt gegen Linke und Polizisten. Der Bundesgerichtshof hingegen sieht in ihr lediglich eine kriminelle Vereinigung. Von Max Bauer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bgh-urteil-knockout-51-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundesgerichtshof #Rechtsextremismus

BGH-Urteil zu "Knockout 51": Rechte Schläger, aber kein rechter Terror

Für die Bundesanwaltschaft ist "Knockout 51" eine rechtsextreme Terrorgruppe. Mitglieder verübten Gewalt gegen Linke und Polizisten. Der Bundesgerichtshof hingegen sieht in ihr lediglich eine kriminelle Vereinigung. Von Max Bauer.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/bgh-urteil-knockout-51-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Bundesgerichtshof #Rechtsextremismus

Französische #Richterin berichtet von versuchter #Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den #Le-Pen-Prozess.

Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die #Trump-Regierung davor zurückschrecken wird, auch deutsche #Richter*innen einzuschüchtern, egal ob in #Strafverfahren gegen AfD-Größen oder wenn es doch noch - endlich - zur Prüfung eines #Parteiverbot s vor dem #BVerfG kommt.

Wäre sicher nicht die dümmste Idee, dafür Sorge zu tragen, dass unsere #Gerichte bis dahin nicht mehr mit #Microsoft-Produkten arbeiten und keine Justiz-Daten auf Servern liegen, die dem #USCloudAct unterfallen. Dazu gehören übrigens auch Server in der EU, die von US-Unternehmen betrieben werden.

#DigitaleSouveränität

Links auf kommerzielle SocialMedia sind hier nicht gern gesehen. In diesem Fall kann ich leider nur so auf eine wenigstens englisch untertitelte Fassung des Beitrags verlinken. Mir scheint die Sache zu wichtig, um auf den Link zu verzichten.

https://www.linkedin.com/posts/prof-dr-franz-alois-fischer_franz%C3%B6sische-richterin-berichtet-von-versuchter-activity-7419661526225084416-hMXA?utm_source=share&utm_medium=member_desktop&rcm=ACoAADudW94BhQN4m8WIGTVGBAy7FCikcI2mZOc

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #noAfD #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal #Demokratie #USA #Faschismus

Französische #Richterin berichtet von versuchter #Einflussnahme amerikanischer Offizieller auf den #Le-Pen-Prozess.

Es gibt keinen Grund anzunehmen, dass die #Trump-Regierung davor zurückschrecken wird, auch deutsche #Richter*innen einzuschüchtern, egal ob in #Strafverfahren gegen AfD-Größen oder wenn es doch noch - endlich - zur Prüfung eines #Parteiverbot s vor dem #BVerfG kommt.

Wäre sicher nicht die dümmste Idee, dafür Sorge zu tragen, dass unsere #Gerichte bis dahin nicht mehr mit #Microsoft-Produkten arbeiten und keine Justiz-Daten auf Servern liegen, die dem #USCloudAct unterfallen. Dazu gehören übrigens auch Server in der EU, die von US-Unternehmen betrieben werden.

#DigitaleSouveränität

Links auf kommerzielle SocialMedia sind hier nicht gern gesehen. In diesem Fall kann ich leider nur so auf eine wenigstens englisch untertitelte Fassung des Beitrags verlinken. Mir scheint die Sache zu wichtig, um auf den Link zu verzichten.

https://www.linkedin.com/posts/prof-dr-franz-alois-fischer_franz%C3%B6sische-richterin-berichtet-von-versuchter-activity-7419661526225084416-hMXA?utm_source=share&utm_medium=member_desktop&rcm=ACoAADudW94BhQN4m8WIGTVGBAy7FCikcI2mZOc

#Justiz #Rechtsstaat #Rechtsextremismus #noAfD #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal #Demokratie #USA #Faschismus

Bitte Rehpost 🦌 💌 !
Armutsbetroffene im Visier des Rechtsextremismus:
Vortrag von Natascha Strobl, am 19.01.26 um 19:00h online! Anschließend Gelegenheit für Fragen.
Wer sich noch nicht angemeldet hat, möge das bitte tun!
Anmeldung:
https://forms.office.com/pages/responsepage.aspx?id=gacmw-AucUylzPG3WGOGGKK2C_lA6E1Akl3I5bYnx19UOUoxS0ZLQlg0QlBSMkdDVkwwWE02S0xCMiQlQCN0PWcu&route=shorturl

Die Veranstaltung ist kostenfrei.
#armut #rechtsextremismus

Bitte Rehpost 🦌 💌 !
Armutsbetroffene im Visier des Rechtsextremismus:
Vortrag von Natascha Strobl, am 19.01.26 um 19:00h online! Anschließend Gelegenheit für Fragen.
Wer sich noch nicht angemeldet hat, möge das bitte tun!
Anmeldung:
https://forms.office.com/pages/responsepage.aspx?id=gacmw-AucUylzPG3WGOGGKK2C_lA6E1Akl3I5bYnx19UOUoxS0ZLQlg0QlBSMkdDVkwwWE02S0xCMiQlQCN0PWcu&route=shorturl

Die Veranstaltung ist kostenfrei.
#armut #rechtsextremismus

@politicalbeauty.bsky.social

Wenn hier was 'geschmacklos' ist, dann sind es diese zwei alten weißen CDU-Männer, die anstatt zu danken für die Statue, die aufzustellen sie nicht selbst den Willen und das Interesse haben. Walter Lübke ein solches Denkmal zu setzen würde nämlich kollidieren mit den Bestrebungen der CDU, die 'Brandmauer' zum künftigen Koalitionsparter AfD abzutragen.

Gerade wurden der konservativen Denkfabrik R21, mit Hilfe von Jena Spahn, hunderttausende Euro an Steuergeldern zugeschoben: R21 arbeitet maßgeblich am Niederreißen der 'Brandmauer'.

Da kann eine Erinnerung an ein Opfer rechtsextremen Terrors, das sich gegen die AfD positionierte, nur schaden.

https://freiburg.social/@breakdownthewalls/115660230054789097

#lubcke #walterlubcke #walterlubckememorial #cdu #berlin #bundestag #RegierenderBürgermeisterBerlin #merz #geschmacklos #r21 #brandmauer #spahn #donnerstag #deutschland #politik #innenpolitik #rechtsextremismus #rechterterror

"Der Bundespräsident hat kürzlich die Zivilgesellschaft aufgerufen, sich den Rechtsextremen entgegenzustellen. Heute haben Tausende Menschen genau das gemacht, und diese Menschen sind nun also für den Bundeskanzler alle 'ganz links'. Puh." - Andrea Löw (🟦)

"Demokratische Parteien, Gewerkschaften, Kirchen und Kultur haben sich gestern gemeinsam der Gründung der rechtsextremen AfD-Jugendorganisation entgegen gestellt.

Friedrich Merz @Bundesregierung macht daraus: 'eine Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts.'" - Christoph Bautz (🟦)

#Gießen #GI2911 #Rechtsextremismus

#Servicepost: Für alle Demokrat:innen sollte das politische Gegenteil zu "ganz rechts" nicht "ganz links", sondern "demokratisch" sein. Denn man kann sich auch gegen #Rechtsextremismus positionieren, ohne gleich linksextremistisch zu sein. #Merz #noAfD #Gießen #Demokratie

@politicalbeauty.bsky.social

Wenn hier was 'geschmacklos' ist, dann sind es diese zwei alten weißen CDU-Männer, die anstatt zu danken für die Statue, die aufzustellen sie nicht selbst den Willen und das Interesse haben. Walter Lübke ein solches Denkmal zu setzen würde nämlich kollidieren mit den Bestrebungen der CDU, die 'Brandmauer' zum künftigen Koalitionsparter AfD abzutragen.

Gerade wurden der konservativen Denkfabrik R21, mit Hilfe von Jena Spahn, hunderttausende Euro an Steuergeldern zugeschoben: R21 arbeitet maßgeblich am Niederreißen der 'Brandmauer'.

Da kann eine Erinnerung an ein Opfer rechtsextremen Terrors, das sich gegen die AfD positionierte, nur schaden.

https://freiburg.social/@breakdownthewalls/115660230054789097

#lubcke #walterlubcke #walterlubckememorial #cdu #berlin #bundestag #RegierenderBürgermeisterBerlin #merz #geschmacklos #r21 #brandmauer #spahn #donnerstag #deutschland #politik #innenpolitik #rechtsextremismus #rechterterror