Eine großartige Aktion an einem der schönsten Orte Deutschlands. Wir werden nächsten Monat als Familie zur #Bastei hoch wandern – schade nur, dass das Banner inzwischen schon entfernt wurde. Dennoch bleibt dieses Bild eine wunderbare Erinnerung und zugleich ein wichtiger Appell: In der Öffentlichkeit müssen wir sichtbarer Haltung gegen #Rechtsextremismus zeigen. 💚

➡️ https://www.saechsische.de/lokales/saechsische-schweiz-osterzgebirge/protestbanner-gegen-afd-jugend-an-der-bastei-angebracht-UMG2TYGUD5DNFN3543QOTGOJEE.html

"Mittel- und Ringfinger am Daumen, Zeige- und kleiner Finger gespreizt. Das ist doch ... der #Schweigefuchs? Nicht nur. Es ist auch Gruß und Erkennungszeichen der Grauen Wölfe. Und die sind die zweitgrößte rechtsextreme Bewegung Deutschlands.
Die auch Ülkücü-Bewegung genannte Gruppierung ist in der Auseinandersetzung um #Rechtsextremismus in Deutschland stark unterbeleuchtet, obwohl sie mit einer Anhängerschaft von etwa 12.000 Menschen die zweitgrößte extrem rechte Bewegung hierzulande darstellt. Dr. Ismail Küpeli von der Ruhr-Uni #Bochum hat sie erforscht und seine Ergebnisse niedergeschrieben in seinem neu erschienenen Buch „Graue Wölfe – türkischer Rechtsextremismus in Deutschland“.
Das stellt er online im Gerty-Spies-Forum am Freitag, 5. September, 19 Uhr, vor. Gäste können entweder vor Ort oder ebenfalls online teilnehmen. Anmeldung unter https://s.rlp.de/lpb-kuepeli050925

#rlp #lpbrlp #rheinlandpfalz #rhinelandpalatinate #demokratie #democracy #teamdemokratie
#grauewölfe#ülkücü "

"Mittel- und Ringfinger am Daumen, Zeige- und kleiner Finger gespreizt. Das ist doch ... der #Schweigefuchs? Nicht nur. Es ist auch Gruß und Erkennungszeichen der Grauen Wölfe. Und die sind die zweitgrößte rechtsextreme Bewegung Deutschlands.
Die auch Ülkücü-Bewegung genannte Gruppierung ist in der Auseinandersetzung um #Rechtsextremismus in Deutschland stark unterbeleuchtet, obwohl sie mit einer Anhängerschaft von etwa 12.000 Menschen die zweitgrößte extrem rechte Bewegung hierzulande darstellt. Dr. Ismail Küpeli von der Ruhr-Uni #Bochum hat sie erforscht und seine Ergebnisse niedergeschrieben in seinem neu erschienenen Buch „Graue Wölfe – türkischer Rechtsextremismus in Deutschland“.
Das stellt er online im Gerty-Spies-Forum am Freitag, 5. September, 19 Uhr, vor. Gäste können entweder vor Ort oder ebenfalls online teilnehmen. Anmeldung unter https://s.rlp.de/lpb-kuepeli050925

#rlp #lpbrlp #rheinlandpfalz #rhinelandpalatinate #demokratie #democracy #teamdemokratie
#grauewölfe#ülkücü "

„Nach Einschätzung der Weingutsbesitzer handelt es sich bei diesem Vorgehen um eine neue Wahlkampftaktik, bei der sich die Partei als Trittbrettfahrer betätige und versuche, vom guten Ruf von Institutionen oder Unternehmen zu profitieren.“
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100887918/afd-dreht-wahlspot-auf-weingut-schloss-proschwitz-besitzer-wehren-sich.html

#noafd #rechtsextremismus

Habe vor einiger Zeit übrigens in der Nähe meine obere Zahnreihe wegen Nazis verloren.

Die "Polizei" hier interessiert es nicht.

@essenquer sagt
„Vielmehr scheint die Gewaltbereitschaft von der Polizei unterschätzt und falsch eingeschätzt worden zu sein.“
/ @agr_essen

15 bis 20 junge Neonazis schlagen Antifaschist*innen zusammen.

www1.wdr.de/nachrichten/ruhrge

Am Samstagabend begegneten wir als Familie in #Wernigerode zwei sehr jungen Jugendlichen – eigentlich noch Kinder, die schwarze Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln (ein Erkennungszeichen für #Rechtsextremismus) trugen. Wir blieben kurz vor ihnen stehen, schauten irritiert, sagten jedoch nichts. Seitdem lässt mich diese Begegnung nicht los. Ich frage mich: Was wäre in einem solchen Moment eine angemessene und vertretbare Reaktion gewesen?

Im April richtete die #AfD im #NRW Landtag eine große Anfrage an die Regierung zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“.

Ziel war es, NGOs, insbesondere solche, die sich für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus einsetzen, durch das Infragestellen ihrer #Gemeinnützigkeit unter Druck zu setzen. In der Anfrage wurden konkrete Demonstrationen und teilnehmende Organisationen aufgelistet.

Die nun vorliegende Antwort des Finanzministers fällt klar und unmissverständlich aus: Die Landesregierung teilt die Einschätzung der AfD ausdrücklich NICHT! (https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-14721.pdf)

In der #Demokratie keine #Neutralität gegenüber #Rechtsextremismus! Wir bleiben laut!

„Zivilgesellschaftliches Engagement im Zusammenschluss engagierter Bürgerinnen und Bürger, für ein friedliches, vielfältiges und respektvolles Zusammenleben, das auch menschen- und demokratiefeindliche Phänomene benennt und Extremismus sowie Radikalisierung entgegentritt, ist damit ein integraler Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, der die Landesregierung uneingeschränkt verpflichtet ist.“ (S. 16)

„Während somit der Staat als Zuwendungsgeber selbstverständlich zur Neutralität verpflichtet ist, wäre es ein grundlegendes Missverständnis des freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens anzunehmen, die der Sphäre der Zivilgesellschaft zuzuordnenden Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger seien im Rahmen der Ausübung ihrer grundrechtlich geschützten Freiheiten ebenfalls zu politischer Neutralität verpflichtet. 

Vielmehr gewährleistet das Recht zur freien Meinungsäußerung eine freie geistige Auseinandersetzung über Gegenstände von allgemeinem Interesse und staatspolit
„Zivilgesellschaftliches Engagement im Zusammenschluss engagierter Bürgerinnen und Bürger, für ein friedliches, vielfältiges und respektvolles Zusammenleben, das auch menschen- und demokratiefeindliche Phänomene benennt und Extremismus sowie Radikalisierung entgegentritt, ist damit ein integraler Bestandteil der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, der die Landesregierung uneingeschränkt verpflichtet ist.“ (S. 16) „Während somit der Staat als Zuwendungsgeber selbstverständlich zur Neutralität verpflichtet ist, wäre es ein grundlegendes Missverständnis des freiheitlichen demokratischen Gemeinwesens anzunehmen, die der Sphäre der Zivilgesellschaft zuzuordnenden Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger seien im Rahmen der Ausübung ihrer grundrechtlich geschützten Freiheiten ebenfalls zu politischer Neutralität verpflichtet. Vielmehr gewährleistet das Recht zur freien Meinungsäußerung eine freie geistige Auseinandersetzung über Gegenstände von allgemeinem Interesse und staatspolit
Adrian
Adrian boosted

Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!

Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:

https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658

Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:

🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren

😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.

Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.

Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html

#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus

Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!

Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:

https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658

Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:

🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren

😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.

Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.

Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html

#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus

@svenja_schulze

Ich möchte auch mit Nachdruck darauf hinweisen, daß nius denselben "Plagiatsjäger" für die anti-feministische Hetzjagd auf Föderl-Schmid bezahlt hat !

https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/vierstellige-summe-von-nius-an-plagiatsjager-reichelt-portal-bezahlte-gutachten-uber-sz-vize-foderl-schmid-11165719.html

Vor 1 Monat …

Brandstiftung in
Ein vierjähriges Kind starb, drei weitere Kinder sowie vier Erwachsene wurden zum Teil schwer verletzt. Ein sechsjähriges Kind schwebt in Lebensgefahr.
Die Familie war aus Elfenbeinküste nach Deutschland gekommen

Wie ndr Niedersachsen berichtet, vermutet die Afrika Union e. V., die die Familie betreut, einen fremdenfeindlichen Hintergrund:

Die Polizei sucht einen silberfarbenen Kleinwagen und bittet nun mögliche Zeugen um Hinweise.

Wer in der Nacht auf Montag verdächtige Beobachtungen im Bereich Marktstraße/Börsenstraße gemacht hat, meldet sich unter der Telefonnummer (04421) 94 20