„Das @ZDF Sommerinterview mit AfD-Chef Chrupalla zeigt, wie falsch der Umgang der Öffentlich-Rechtlichen mit den Rechtsextremisten ist.
Was sich jetzt ändern muss. “
#zdf #ard #rechtsextremismus #faschismus#VerratAmÖffentlichRechtlichenAuftrag
Habe vor einiger Zeit übrigens in der Nähe meine obere Zahnreihe wegen Nazis verloren.
Die "Polizei" hier interessiert es nicht.
@essenquer sagt
„Vielmehr scheint die Gewaltbereitschaft von der Polizei unterschätzt und falsch eingeschätzt worden zu sein.“
/ @agr_essen
15 bis 20 junge Neonazis schlagen Antifaschist*innen zusammen.
https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/essen-kray-angriff-neonazis-104.html
TAGESSPIEGEL Exklusiv
„Ohne Russland läuft nichts“: Wie sich AfD-Politiker für Moskaus Interessen starkmachen
Am Samstagabend begegneten wir als Familie in #Wernigerode zwei sehr jungen Jugendlichen – eigentlich noch Kinder, die schwarze Springerstiefel mit weißen Schnürsenkeln (ein Erkennungszeichen für #Rechtsextremismus) trugen. Wir blieben kurz vor ihnen stehen, schauten irritiert, sagten jedoch nichts. Seitdem lässt mich diese Begegnung nicht los. Ich frage mich: Was wäre in einem solchen Moment eine angemessene und vertretbare Reaktion gewesen?
Im April richtete die #AfD im #NRW Landtag eine große Anfrage an die Regierung zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen“.
Ziel war es, NGOs, insbesondere solche, die sich für Vielfalt und gegen Rechtsextremismus einsetzen, durch das Infragestellen ihrer #Gemeinnützigkeit unter Druck zu setzen. In der Anfrage wurden konkrete Demonstrationen und teilnehmende Organisationen aufgelistet.
Die nun vorliegende Antwort des Finanzministers fällt klar und unmissverständlich aus: Die Landesregierung teilt die Einschätzung der AfD ausdrücklich NICHT! (https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD18-14721.pdf)
In der #Demokratie keine #Neutralität gegenüber #Rechtsextremismus! Wir bleiben laut!
Adrian
boosted
Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!
Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:
https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658
Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:
🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren
😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.
Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.
Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html
#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus
Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!
Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:
https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658
Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:
🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren
😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.
Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.
Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html
#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus
Sebastian Lasse
boosted
@svenja_schulze
Ich möchte auch mit Nachdruck darauf hinweisen, daß nius denselben "Plagiatsjäger" für die anti-feministische Hetzjagd auf Föderl-Schmid bezahlt hat !
Vor 1 Monat …
Brandstiftung in #Wilhelmshaven
Ein vierjähriges Kind starb, drei weitere Kinder sowie vier Erwachsene wurden zum Teil schwer verletzt. Ein sechsjähriges Kind schwebt in Lebensgefahr.
Die Familie war aus Elfenbeinküste nach Deutschland gekommen
Wie ndr Niedersachsen berichtet, vermutet die Afrika Union e. V., die die Familie betreut, einen fremdenfeindlichen Hintergrund:
Die Polizei sucht einen silberfarbenen Kleinwagen und bittet nun mögliche Zeugen um Hinweise.
Wer in der Nacht auf Montag verdächtige Beobachtungen im Bereich Marktstraße/Börsenstraße gemacht hat, meldet sich unter der Telefonnummer (04421) 94 20