1/ Ich konnte gestern mit einer Grünen Bundespolitikerin sprechen und fragte sie, weshalb wir #Grüne noch auf X (Twitter) sind. Es gibt wohl Gespräche zwischen den demokratischen Parteien im #Bundestag und offenbar keine Partei die erste sein, die geht. Also ihr wisst was ihr zu tun habt schreibt eure #BT-Abgeordneten an, schreibt an die Bundesvorsitzenden der demokratischen Parteien - in Papierform, es muss was auf dem Tisch liegen #eXit und vielleicht erwähnt ihr noch, sich bei der #EU

1/ Ich konnte gestern mit einer Grünen Bundespolitikerin sprechen und fragte sie, weshalb wir #Grüne noch auf X (Twitter) sind. Es gibt wohl Gespräche zwischen den demokratischen Parteien im #Bundestag und offenbar keine Partei die erste sein, die geht. Also ihr wisst was ihr zu tun habt schreibt eure #BT-Abgeordneten an, schreibt an die Bundesvorsitzenden der demokratischen Parteien - in Papierform, es muss was auf dem Tisch liegen #eXit und vielleicht erwähnt ihr noch, sich bei der #EU

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: Keine #Streichung der #Lohnfortzahlung am ersten #Krankheitstag

Mitzeichnungen: 11
Es fehlen noch 29989 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.02.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: Keine #Streichung der #Lohnfortzahlung am ersten #Krankheitstag

Mitzeichnungen: 11
Es fehlen noch 29989 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 18.02.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_27/Petition_191189.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Das Teilen-Feature der Petitionsplattform des @bundestag scheint mir nicht mehr ganz zeitgemäß...

Wann kommt die Option zum Teilen im #Fediverse?

#epet #bundestag #ePetition #depol

🔔 UPDATE Januar 2026 🔔

Alle 6871 deutschen Bundesgesetze/-verordnungen im Corpus des Deutschen Bundesrechts (C-DBR) jetzt #OpenAccess abrufbar ⬇️

✅ 42 Variablen
✅ #OpenAccess
✅ #PublicDomain
✅ Strukturdiagramme für alle Rechtsakte
✅ Archiv des gesamten Bundesrechts ab Mai 2020 (Snapshots ca. alle 3 Monate)
✅ Formate: XML, CSV, PDF, TXT, EPUB, GraphML

Download: https://doi.org/10.5281/zenodo.3832111

Dokumentation: https://zenodo.org/records/18136147/files/C-DBR_2026-01-03_Codebook.pdf?download=1

Changelog: https://codeberg.org/seanfobbe/c-dbr/src/branch/main/CHANGELOG.md

#Gesetz #Verordnung #Rechtsstaat #OpenData #OpenScience #OpenSource #RStats #Law #Bundestag #Bundesrat @histodons @dh @politicalscience

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Alle 6871 deutschen Bundesgesetze/-verordnungen im Corpus des Deutschen Bundesrechts (C-DBR) jetzt #OpenAccess abrufbar ⬇️

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✅ Strukturdiagramme für alle Rechtsakte
✅ Archiv des gesamten Bundesrechts ab Mai 2020 (Snapshots ca. alle 3 Monate)
✅ Formate: XML, CSV, PDF, TXT, EPUB, GraphML

Download: https://doi.org/10.5281/zenodo.3832111

Dokumentation: https://zenodo.org/records/18136147/files/C-DBR_2026-01-03_Codebook.pdf?download=1

Changelog: https://codeberg.org/seanfobbe/c-dbr/src/branch/main/CHANGELOG.md

#Gesetz #Verordnung #Rechtsstaat #OpenData #OpenScience #OpenSource #RStats #Law #Bundestag #Bundesrat @histodons @dh @politicalscience

Ich kann wirklich nicht verstehen, weshalb wichtige #Petition­en, die dem #Bundestag vorgelegt werden sollen, sehr wenig Resonanz finden, verglichen mit Petitionen bei den privaten Plattformen.

So auch diese hier, mit der Forderung: „Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen.“ Es muss doch im Fediverse mehr als genug Menschen geben, die nicht wollen, dass sich 1933 wiederholt!

#RosaListen #TransGender #NonBinary #Menschenrechte
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.$$$.a.u.html

Ich kann wirklich nicht verstehen, weshalb wichtige #Petition­en, die dem #Bundestag vorgelegt werden sollen, sehr wenig Resonanz finden, verglichen mit Petitionen bei den privaten Plattformen.

So auch diese hier, mit der Forderung: „Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen.“ Es muss doch im Fediverse mehr als genug Menschen geben, die nicht wollen, dass sich 1933 wiederholt!

#RosaListen #TransGender #NonBinary #Menschenrechte
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.$$$.a.u.html

Diese Petition beim #Bundestag - keine Rosa Listen für #Trans* Menschen - hat noch 12 Tage Mitzeichnungsfrist, es fehlen noch knapp 20.000 Mitzeichnungen... in den letzen Tagen ist die Zahl der Mitzeichnungen noch mal stark angestiegen, ich denke, es gibt noch eine Chance, dass sie es schafft. Wer mag, mag das verbreiten... Es braucht zum Mitzeichnen personenbezogene Daten, man braucht aber keine deutsche Staatsbürgerschaft und keine Volljährigkeit.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.nc.html

#transrightsarehumanrights #boostswelcome

Diese Petition beim #Bundestag - keine Rosa Listen für #Trans* Menschen - hat noch 12 Tage Mitzeichnungsfrist, es fehlen noch knapp 20.000 Mitzeichnungen... in den letzen Tagen ist die Zahl der Mitzeichnungen noch mal stark angestiegen, ich denke, es gibt noch eine Chance, dass sie es schafft. Wer mag, mag das verbreiten... Es braucht zum Mitzeichnen personenbezogene Daten, man braucht aber keine deutsche Staatsbürgerschaft und keine Volljährigkeit.
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.nc.html

#transrightsarehumanrights #boostswelcome

Eine neue Petition hat mehr als 10.000 Unterschriften:
Titel: Meldewesen Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen
Mitzeichnungen: 10498
Diese Petition endet in 12 Tagen am 13.01.2026
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.nc.html
#bundestag #petition

Eine neue Petition hat mehr als 10.000 Unterschriften:
Titel: Meldewesen Keine Führung eigener Register zur Erfassung von trans* und nichtbinärer Personen
Mitzeichnungen: 10498
Diese Petition endet in 12 Tagen am 13.01.2026
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.nc.html
#bundestag #petition

‼️Die #Petition

"Keine Senkung der Luftverkehrsteuer zum 01. Juli 2026 vom 24.11.2025"

hat bisher 616 Mitzeichnungen.

Es fehlen noch 29384 Unterschriften bis zum 21.01.2026.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_24/Petition_191071.nc.html

(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)

#autotröt #Petition #Bundestag #Petitionsausschuss #Verkehrswende #Klimakrise #Flugverkehr #Klimapolitik #Klimaschutz #environment

‼️Die #Petition

"Keine Senkung der Luftverkehrsteuer zum 01. Juli 2026 vom 24.11.2025"

hat bisher 616 Mitzeichnungen.

Es fehlen noch 29384 Unterschriften bis zum 21.01.2026.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_24/Petition_191071.nc.html

(Automatischer Tröt. Es werden ausgewählte Petitionen beobachtet.)

#autotröt #Petition #Bundestag #Petitionsausschuss #Verkehrswende #Klimakrise #Flugverkehr #Klimapolitik #Klimaschutz #environment

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: Keine #Senkung der #Luftverkehrsteuer zum 01. #Juli 2026

Mitzeichnungen: 10
Es fehlen noch 29990 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 21.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_24/Petition_191071.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Russlands Einfluss – Kritik an Lücken bei Cybersicherheit

Die Grünen sehen sich in ihrer Einschätzung bestärkt, dass die aktuellen Maßnahmen zum Schutz der Demokratie gegen russische Einflussoperationen nicht reichen.

https://www.heise.de/news/Russlands-Einfluss-Kritik-an-Luecken-bei-Cybersicherheit-11119063.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesregierung #Bundestag #IT #Security #Netzpolitik #news

Russlands Einfluss – Kritik an Lücken bei Cybersicherheit

Die Grünen sehen sich in ihrer Einschätzung bestärkt, dass die aktuellen Maßnahmen zum Schutz der Demokratie gegen russische Einflussoperationen nicht reichen.

https://www.heise.de/news/Russlands-Einfluss-Kritik-an-Luecken-bei-Cybersicherheit-11119063.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundesregierung #Bundestag #IT #Security #Netzpolitik #news

Internet-Ausfall im Bundestag – kein Cyberangriff

Das Computernetzwerk des Bundestags war vorübergehend flächendeckend ausgefallen. Spekulationen über eine Cyberattacke wurden am späten Abend dementiert.

https://www.heise.de/news/Internet-Ausfall-im-Bundestag-kein-Cyberangriff-11115990.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Bundestag #Cyberangriff #IT #Security #Netzpolitik #news

Dienstag: Netzwerk des Bundestags ausgefallen, KI-Chatbot Grok im Schuleinsatz

Unruhe im Deutschen Bundestag + xAI beginnt KI-Bildungsprogramm + BSI überprüft E-Mail-Programme + Kritik an Verbrenner-Aus + Neuerungen für Autofahrer 2026

https://www.heise.de/news/Dienstag-Netzwerk-des-Bundestags-ausgefallen-KI-Chatbot-Grok-im-Schuleinsatz-11115950.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Auto #Bildung #BSI #Bundestag #Deutschlandticket #hoDaily #Security #Journal #news