@echo_pbreyer
Tut mir leid, #Spahn traue ich überhaupt nicht. Solange die Abstimmung nicht entsprechend durch ist, ist noch gar nichts sicher. Wäre ja auch nicht so, dass "Deutschland" noch nie anders abgestimmt hat, als zuvor kommuniziert worden ist.
Nur weil ein Fraktionsvorsitzender das so sagt, bedeutet nicht automatisch, dass das BMI & BMJ dem auch folgen.

Wir begrüßen Marc-Uwe Kling (@marcuwekling) auf unserer Peertube. Heute hat er sein erstes Video hochgeladen (sehenswert!). Los, alle mal anklicken. Bei Youtube haben es schon dreimal mehr Leute gesehen, als bei uns! Ok, bei uns sind es Qualitätsgucker. Dennoch: Lasst seine Videos fliegen und abonniert seinen Kanal auf der Peertube!

#Reiche #AfD #Spahn #Sparen #Peertube #video

https://digitalcourage.video/w/csq8u1HMzuwDRar5drwxyz

Marc-Uwe Kling direkt auf der Peertube folgen? Hier: https://digitalcourage.social/@marcuwekling@digitalcourage.video

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#Reiche #AfD #Spahn #Sparen #Peertube #video

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Neben der Bundestagspräsidentin #Klöckner halte ich auch die Direktorin des Amtsgericht #Arnsberg für eine gemeingefährliche weil machtmißbräuchliche und rechtbrüchige Kryptofaschist*in, die sich skrupellos an unbescholtenen Minderjährigen vergreift, weil ihr #Antifa-Graffitis in ihrer Umgebung nicht passen.

Mit dem Spruch #MerzaufsMaul assoziiere ich ab sofort jedenfalls nicht nur den amt. Kanzler Friedrich M., sondern auch dessen angetraute Komplizin Charlotte M.

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/rechtswidrige-hausdurchsuchung-anti-merz-schmierereien-menden-sauerland-100.amp

#project2025 #merz #spahn #reiche #dobrindt

Unter Jens #Spahn hat ein Freund einen Posten bei der Gematik für 390.000€ Jahresgehalt bekommen. Immerhin: fast Verdopplung zum vorherigen Inhaber des Jobs.

„Unabhängig“ davon gab es zwischen den beiden einen #Immobilien - Deal zum „zum marktüblichen Preis“ für 980.000€.

Boah, ist das #Shady

https://correctiv.org/aktuelles/lobbyismus/2025/08/11/posten-fuer-freunde/

Spannend zu sehen, dass ein aufgemaltes Hakenkreuz neben einem Nazi auf einem Stimmzettel die Karriere von Daniel #Born beendet, aber die Korruption von #Klöckner, #Spahn, #Amthor, #Reiche, #Dobrint, #Wilderberger oder auch gerne #Scholz, #Schwesig und #Giffey immer weiter führte.

Gesellschaftliche Prioritäten.
So wichtig.

🔴 👁 - Durch Gesetze von Jens #Spahn geht der Umsatz des Unternehmers Frank Gotthardt durch die Decke. Der ist im CDU-Wirtschaftsrat und finanziert mit Millionen von Euro die neurechte Dreckschleuder & Kampagnen-Plattform NIUS von Koksnase Julian Reichelt.
➡️ https://correctiv.org/lobbyismus-2/2025/07/25/medien-und-medizinsoftware-der-profiteur-von-spahns-politik-nius-gotthardt/

🔴 👁️ - Erst die #MaskenAffäre, dann die gescheiterte #Richterwahl im Bundestag: Die Kritik an #Spahn nimmt nicht ab. CORRECTIV legt in einer mehrteiligen Enthüllungsserie das #LobbynetzwerkSpahn offen. Im ersten Teil: der umstrittene Tech-Milliardär Christian Angermayer:
➡️ https://correctiv.org/aktuelles/gesundheit/2025/07/22/netzwerk-mit-nebenwirkungen-jens-spahn-und-der-milliardaer/

Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!

Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:

https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658

Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:

🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren

😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.

Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.

Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html

#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus

Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!

Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:

https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658

Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:

🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren

😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.

Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.

Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html

#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus

Starke Frauen braucht das Land!

#BrosiusGersdorf #BVfG Auch gut zu Wissen. Es handelt sich scheinbar um eine orchestrierte bewusst diffamierende Aktion von rechts und ultrakonservativ. Nebenbei sollte das massive Versagen von #cdu #spahn im Hinblick auf die #maskenbeschaffung nicht aus den Augen verloren werden. Hier ist immernoch ein #untersuchungsausschuss erforderlich.
https://taz.de/Rechte-Hetze-gegen-Brosius-Gersdorf/!6097369/

Da haben wir die Antwort, wo #merz in der Causa #spahn steht

Das glaube ich mittlerweile auch. Ich frage mich allerdings noch, ob das alles im Sinne von #merz ist, oder ob er tatsächlich glaubt, #spahn in Schach halten zu können, indem er ihn einbindet. So oder so, offensichtlich fatal für unsere Demokratie, was der Bundeskanzler da gerade passieren lässt.

Kaum nimmt man das Smartphone zur Hand, springt einem Jens #Spahn schon entgegen – ob in der FAZ, der ZEIT, bei BILD oder im ZDF: Der Mann tourt durch die Medienlandschaft wie ein Getriebener, strampelt mit aller Kraft gegen das Offensichtliche – seinen längst überfälligen #Rücktritt. Allein diese verzweifelte Inszenierung, dieses Festhalten an der eigenen Unantastbarkeit, ist beschämend genug. Und genau deshalb muss er gehen. 👋 [1/4]

Manche halten #Spahn für untauglich, da zu trumpesk.

Zu wenige begreifen, dass ihn die Union gerade wegen dieser wertvollen Qualifikation schwerlich fallen lassen wird.

Ich finds krass wie meine Arbeitskollegen die Maskenaffäre von #Spahn runterspielen. In der Pandemie sei das ja irgendwie notwendig gewesen. Was aus meiner Sicht für eine restlose Aufklärung spricht:
- die Höhe der Steuerverschwendung
- die Nähe zu den Empfängerinnen
- dass hier immer noch nicht mit offenen Karten gespielt wird.
Zudem hätte sich das Ganze sicher anders verhalten, wenn es eine Grünenpolitiker*in gewesen wäre. Aber sich nachher über Steuererhöhungen beschweren.