Jedes Mal wenn #Merz und #Söder ihren Hass auf die Schwächsten unserer Gesellschaft hinaus schreien, wenn #Dobrindt Hilfsbedürftige als Verbrecher diffamiert, wenn #Klöckner Menschen die "anders" sind diffamiert und erniedrigt, gewinnen die Faschisten und Rechtsextremisten einen Prozentpunkt für die nächste Wahl hinzu.

Im Interview kontert unsere Vorsitzende Bundeskanzler Merz' Aussage zum #Bürgergeld und spricht über den echten Handlungsbedarf, nämlich 800.000 Aufstocker*innen: "Das ist nichts anderes als ein steuerfinanzierter Kombi-Lohn."
#DGB#Gewerkschaft#Merz#StarkMitUns#Sozialstaat#CDU#CSU#SPD#Bundesregierung
Im Interview kontert unsere Vorsitzende Bundeskanzler Merz' Aussage zum #Bürgergeld und spricht über den echten Handlungsbedarf, nämlich 800.000 Aufstocker*innen: "Das ist nichts anderes als ein steuerfinanzierter Kombi-Lohn."
#DGB#Gewerkschaft#Merz#StarkMitUns#Sozialstaat#CDU#CSU#SPD#Bundesregierung
Dem Jo und der #CDU war halt wichtig, daß die Seenotrettung gestoppt wird …
Ich finde, dann soll sich @AuswaertigesAmt jetzt zumindest um die Wasserleichen kümmern …
„
„Wir sind überfordert“ – viele Wasserleichen vor den Ferieninseln
“
https://rp-online.de/panorama/ausland/mallorca-viele-wasserleichen-vor-den-ferieninseln_aid-133827911

Sie will sie zerstören.
Das "Argument", dass ich mich als Hausbesitzer "am Ausbau des Stromnetzes beteiligen" soll, ist perfider Scheiß. Haben sich #AKW oder #Gaskraftwerke daran JEMALS beteiligt?
Komisch, dass sie auf die EU-Anweisung, #Strompreiszonen einzuführen, gar nicht eingeht.
Der #Altmeier -Knick beim PV-Ausbau wird dagegen ein Fliegenschiss werden.




Zum #GenderVerbot — vier Sätze aus dem #Spiegel:
»... Selbst intensive Recherchen fördern kein #Gendergebot zutage. Zu Claudia #Roths Zeiten wurde mal gegendert und dann mal wieder nicht. Auf Anfrage bestätigt schließlich auch #WolframWeimers Büro:
#Gendern war niemals vorgeschrieben.
#Sprachvorschriften macht nur Wolfram #Weimer.«


Zum #GenderVerbot — vier Sätze aus dem #Spiegel:
»... Selbst intensive Recherchen fördern kein #Gendergebot zutage. Zu Claudia #Roths Zeiten wurde mal gegendert und dann mal wieder nicht. Auf Anfrage bestätigt schließlich auch #WolframWeimers Büro:
#Gendern war niemals vorgeschrieben.
#Sprachvorschriften macht nur Wolfram #Weimer.«
Die #Union hat diese Schlacht im Kulturkampf gewonnen:
#BrosiusGersdorf verzichtet auf ihre Kandidatur als Verfassungsrichterin. Ein schwarzer Tag. https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-ausserungen-aus-union-brosius-gersdorf-verzichtet-auf-kandidatur-als-verfassungsrichterin-14145293.html
Bin gespannt, wie sich die SPD rausredet.
Wer hat das alles eingebrockt? die #CDU mit Mappus und seine Gschäftlemacher*innen: #S21, das Unionsprestige-Projekt kostet wieder mehr und die #Bahn bleibt auf 7 Mrd. Mehrkosten sitzen.
#Wirtschaft kann die Union sicher nicht. Kaputtsanieren, zersetzen, zerstören, und selbst dabei absahnen und Vorteile für sich ziehen, das kann sie.
https://taz.de/Urteil-ueber-Stuttgart-21/!6102015/

Zeitlos. #gendern #cdu#klimaschutz
Via @katjaberlin.bsky.social.

Kann sich Mensch nicht ausdenken!
Das Gefühl, wenn eine Rechtsaußen- #CDU - Funktionärin wie Saskia Ludwig vor Rechtsextremisten in Orbans Autokratie- Ungarn heult, dass NGOs benutzt werden würden die Faschistensekte #AfD zu diskreditieren.
Faschismus geht halt immer von der sogenannten bürgerlichen #Mitte aus.
Kann sich Mensch nicht ausdenken!
Das Gefühl, wenn eine Rechtsaußen- #CDU - Funktionärin wie Saskia Ludwig vor Rechtsextremisten in Orbans Autokratie- Ungarn heult, dass NGOs benutzt werden würden die Faschistensekte #AfD zu diskreditieren.
Faschismus geht halt immer von der sogenannten bürgerlichen #Mitte aus.
Viele auch hier auf #Mastodon stecken ja noch tief im parteipolitischen #Dualismus. Wer aber differenzierter auch in die #Parteien & vor allem #Parlamente schauen kann, wird dieses Interview mit dem MdB & Fraktionsvize Andreas Jung (#CDU) zur #Energiewende interessant & wichtig finden. Ob wir eines Tages zu einer parlamentarischen #Konsensdemokratie mit Maß und Mitte im Sinne des #Grundgesetz zurück finden? Ich will das, sehr! #AndreasJung#Union#Klimaschutz#Ökologiehttps://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.energiewende-cdu-vize-klimaschutz-muss-eine-prioritaet-der-politik-bleiben.080d97e1-ca16-4f4b-8926-69326c6cb2a7.html
Die Kulturkampfdämonen
Eine für Unions-MdB mittlerweile typisch vom AfD–Sprech nicht mehr unterscheidbare Saskia Ludwig doziert, das Bundesverfassungsgericht sei völkisch zu besetzen. Die Union wird von den […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-kulturkampfdaemonen/
#cdu#Kulturkampf #union

Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!
Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:
https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658
Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:
🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren
😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.
Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.
Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html
#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus
Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!
Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:
https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658
Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:
🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren
😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.
Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.
Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html
#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus