gittaca
gittaca boosted

Die #Union hat diese Schlacht im Kulturkampf gewonnen:
#BrosiusGersdorf verzichtet auf ihre Kandidatur als Verfassungsrichterin. Ein schwarzer Tag. https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-ausserungen-aus-union-brosius-gersdorf-verzichtet-auf-kandidatur-als-verfassungsrichterin-14145293.html

Bin gespannt, wie sich die SPD rausredet.

#BGH#CDU#SPD#CSU

Die #Union hat diese Schlacht im Kulturkampf gewonnen:
#BrosiusGersdorf verzichtet auf ihre Kandidatur als Verfassungsrichterin. Ein schwarzer Tag. https://www.tagesspiegel.de/politik/nach-ausserungen-aus-union-brosius-gersdorf-verzichtet-auf-kandidatur-als-verfassungsrichterin-14145293.html

Bin gespannt, wie sich die SPD rausredet.

#BGH#CDU#SPD#CSU

Wer hat das alles eingebrockt? die #CDU mit Mappus und seine Gschäftlemacher*innen: #S21, das Unionsprestige-Projekt kostet wieder mehr und die #Bahn bleibt auf 7 Mrd. Mehrkosten sitzen.
#Wirtschaft kann die Union sicher nicht. Kaputtsanieren, zersetzen, zerstören, und selbst dabei absahnen und Vorteile für sich ziehen, das kann sie.
https://taz.de/Urteil-ueber-Stuttgart-21/!6102015/

Kann sich Mensch nicht ausdenken!

Das Gefühl, wenn eine Rechtsaußen- #CDU - Funktionärin wie Saskia Ludwig vor Rechtsextremisten in Orbans Autokratie- Ungarn heult, dass NGOs benutzt werden würden die Faschistensekte #AfD zu diskreditieren.

Faschismus geht halt immer von der sogenannten bürgerlichen #Mitte aus.

https://taz.de/CDU-Politikerin-Saskia-Ludwig/!6101775/

Kann sich Mensch nicht ausdenken!

Das Gefühl, wenn eine Rechtsaußen- #CDU - Funktionärin wie Saskia Ludwig vor Rechtsextremisten in Orbans Autokratie- Ungarn heult, dass NGOs benutzt werden würden die Faschistensekte #AfD zu diskreditieren.

Faschismus geht halt immer von der sogenannten bürgerlichen #Mitte aus.

https://taz.de/CDU-Politikerin-Saskia-Ludwig/!6101775/

Viele auch hier auf #Mastodon stecken ja noch tief im parteipolitischen #Dualismus. Wer aber differenzierter auch in die #Parteien & vor allem #Parlamente schauen kann, wird dieses Interview mit dem MdB & Fraktionsvize Andreas Jung (#CDU) zur #Energiewende interessant & wichtig finden. Ob wir eines Tages zu einer parlamentarischen #Konsensdemokratie mit Maß und Mitte im Sinne des #Grundgesetz zurück finden? Ich will das, sehr! #AndreasJung#Union#Klimaschutz#Ökologiehttps://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.energiewende-cdu-vize-klimaschutz-muss-eine-prioritaet-der-politik-bleiben.080d97e1-ca16-4f4b-8926-69326c6cb2a7.html

Die Kulturkampfdämonen
Eine für Unions-MdB mittlerweile typisch vom AfD–Sprech nicht mehr unterscheidbare Saskia Ludwig doziert, das Bundesverfassungsgericht sei völkisch zu besetzen. Die Union wird von den […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-kulturkampfdaemonen/
#cdu#Kulturkampf #union

Adrian
Adrian boosted

Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!

Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:

https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658

Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:

🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren

😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.

Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.

Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html

#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus

Gut, dass Frauke #Brosius-Gersdorf sich die öffentliche Demontage durch die #CDU nicht gefallen lässt!

Hier ihre Stellungnahme zum Nachlesen:

https://www.presseportal.de/pm/117320/6076658

Das auch hier exerzierte populistische Diffamierungs-Playbook in Kurzform:

🤥 Lügen (und zwar ohne selbst etwas von der Person gelesen zu haben)
🤥 Lügen verbreiten (am liebsten über Social Media und Boulevardblätter)
🤥 Eigene und fremde Lügen zitieren

😱 Framing der Kandidatin als "umstritten".
😱 Forderung nach Ersatz durch eine "konsensfähige" Kandidatin.

Wenn der CDU-Fraktionschef #Spahn dann im Nachgang erklärt, "die Dimension der grundlegenden und inhaltlich fundierten Bedenken gegen eine der Kandidatinnen" unterschätzt zu haben, dann bedeutet das "inhaltlich fundiert" nicht weniger als eine Wiederholung und Vertiefung der Verleumdungskampagne.

Bezeichnend auch, was Spahn leid tut: dass die von ihm so bezeichneten Erfolge der #Koalition
überschattet werden. Dass er eine hochangesehene Juristin öffentlich diffamiert hat, bedauert er nicht nur nicht, er wiederholt es sogar. Der Vorgang ist zutiefst beschämend und einer Regierungspartei unwürdig.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/spahn-richterwahl-100.html

#Rechtsstaat#Rechtsextremismus#BVerfG#Justiz#AfD#Richterwahl#JuraBubble #TeamResopal#Demokratie #Trumpismus

@pallenberg

Starke Frauen braucht das Land!

#BrosiusGersdorf #BVfG Auch gut zu Wissen. Es handelt sich scheinbar um eine orchestrierte bewusst diffamierende Aktion von rechts und ultrakonservativ. Nebenbei sollte das massive Versagen von #cdu #spahn im Hinblick auf die #maskenbeschaffung nicht aus den Augen verloren werden. Hier ist immernoch ein #untersuchungsausschuss erforderlich.
https://taz.de/Rechte-Hetze-gegen-Brosius-Gersdorf/!6097369/

Die #cdu ist der nützliche Idiot der #afd - bestenfalls!!!!

Realistischerweise eher der absichtliche Steigbügelhalter für den Faschismus 2.0 in Deutschland. In jedem Fall eine reale Gefahr für unsere Demokratie. #afdverbot

@svenja_schulze
FYI SPD, es gibt eindeutige Social Media Analysen über die gesteuerte Kampagne gegen Brosius Gersdorf.
Ich finde es extrem beschämend, daß die #CDU bei einer
rechtspopulistischen
koksenden
faschistischen
austrofaschistischen
verfassungswidrigen
Kampagne mitmischt
[in Reihenfolge der Post-Nennunge im Beitrag : ]
(!)
https://digitalcourage.social/@TwraSun@mastodon.social/114844623047766872

In einer Koalition leistet die SPD Schützenhilfe. Das darf nicht sein.

#merz wird gerade eingeholt von den Geistern die er selbst rief. Er rief mit rechter Hetze nach Rechts-Außen, um die #afd zu „halbieren“, doch anstatt dessen hat er eine rechts-konservative Dynamik freigesetzt, die nun in seiner eigenen #cdu Fraktion angekommen ist und, die er selbst nicht mehr eingefangen bekommt. Damit wird seine Kanzlerschaft viel früher destabilisiert, als erwartet. Am Ende profitiert wieder die #afd.

Wann kommt ihr dringend benötigter Kurswechsel, Herr #bundeskanzler?!

Bisher läuft es direkt nach Plan für die #afd. Die #cdu macht vorne mit im Kulturkampf gegen „links“ und der Eklat gestern dürfte Tiefe graben zur #spd gerissen haben.

Herzlichen Glückwunsch, Herr #merz sie sind ein Bauer auf dem Schachbrett der #afd und erfüllen Ihre Rolle in einem größeren Spiel, das sie offenbar selbst nicht erkennen, bisher perfekt.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-07/strategiepapier-afd-macht-kanzleramt-spaltung

#merz wird gerade eingeholt von den Geistern die er selbst rief. Er rief mit rechter Hetze nach Rechts-Außen, um die #afd zu „halbieren“, doch anstatt dessen hat er eine rechts-konservative Dynamik freigesetzt, die nun in seiner eigenen #cdu Fraktion angekommen ist und, die er selbst nicht mehr eingefangen bekommt. Damit wird seine Kanzlerschaft viel früher destabilisiert, als erwartet. Am Ende profitiert wieder die #afd.

Wann kommt ihr dringend benötigter Kurswechsel, Herr #bundeskanzler?!