Endlich: #SPD ist wieder da. #Linnemann heult rum, wegen der kleinen Sparer, die sich gerade ne Mietwohnung gekauft haben. Ja, dann sollen sie eben Vermögenssteuern machen. Ab fünf Mio. Dann gibt es wohl aber Zoff mit den Milliardärs-Buddys.

Man hat es schon nicht leicht so als CDU, wenn man Politik gegen 90% der Menschen macht. Oder sind es sogar noch mehr als 90%?

https://www.tagesschau.de/tagesschau_20_uhr/video-1553448.html

Endlich: #SPD ist wieder da. #Linnemann heult rum, wegen der kleinen Sparer, die sich gerade ne Mietwohnung gekauft haben. Ja, dann sollen sie eben Vermögenssteuern machen. Ab fünf Mio. Dann gibt es wohl aber Zoff mit den Milliardärs-Buddys.

Man hat es schon nicht leicht so als CDU, wenn man Politik gegen 90% der Menschen macht. Oder sind es sogar noch mehr als 90%?

https://www.tagesschau.de/tagesschau_20_uhr/video-1553448.html

Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.

#CDU und #Grüne stimmten dagegen.

Auf die Begründung können wir gespannt sein.

https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/keine-mehrheit-fuer-vorbereitung-von-afd-verbot/

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.landtag-afd-abgeordneter-stimmt-gegen-eigene-partei.a64fa7fc-ba92-46cc-90a4-32b638dbe64a.html

@OGR_SHA Hier ging es um ein von der #SPD ohne Absprache mit den anderen Parteien am gleichen Tag eingereichten Entschließungsantrag.

In diesem ging es nicht um ein #FCKAFD-Verbotsverfahren sondern um das "Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes"

Es ging um diese Änderung: https://www.landtag-bw.de/resource/blob/605540/dc26d35b9a6e5c6ec053fd8f9443f97d/17_9871_D.pdf

Hier der "spontane" Entschließungsantrag https://www.landtag-bw.de/resource/blob/617606/d417c014aaaedc9f7d34dcfafdba3be7/17_10262_D.pdf

Ihr springt gerade über Stöckchen auf Bildzeitungs-Niveau und lasst Euch für durchschaubare #Wahlkampfmanöver einspannen.

Bitte, bitte... wir müssen #Medienkompetenz vorleben und nicht bissig nach allem schnappen, was unsere niedersten Insinkte triggert.

Zu demokratischen Verfahren gehört eben auch, dass man sich Zeit nehmen können muss, um Konsequenzen von Gesetzen zu überprüfen, zu hinterfragen und zu debattieren.

Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.

#CDU und #Grüne stimmten dagegen.

Auf die Begründung können wir gespannt sein.

https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/keine-mehrheit-fuer-vorbereitung-von-afd-verbot/

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.landtag-afd-abgeordneter-stimmt-gegen-eigene-partei.a64fa7fc-ba92-46cc-90a4-32b638dbe64a.html

#CRISPR_rEvolution #sadistic #Evolution #decadence #killer #murder #kinderschänder #warondrugs 🌱 #Cannabis #Faschisten #Nazis #Verbrecher #Weedmob uns machen sie fertig diese Heuchler² stecken junge Menschen ins Gefängnis, wegen paar Gramm 🌱 Gras. Wo sie dann vergewaltigt werden. #AfD #Saubande #pfui 😬

https://www.mirror.co.uk/news/us-news/breaking-donald-trump-accused-measuring-36645957

https://www.heute.at/s/12-extreme-vorwuerfe-gegen-trump-in-epstein-akten-120159121

https://www.20min.ch/story/fbi-mails-laut-fbi-unbestaetigt-12-trump-anschuldigungen-in-epstein-files-103496834

Und ihr buckelt 🤢 vor denen? #Soder #Merz #Klingbeil #Aiwanger #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grune #FDP #FreieWähler #BSW

Die #SPD macht es sich im Fediverse gemütlich:

https://spd.social/directory

Und was ich höre, dann sind sie gekommen um zu bleiben. 😊

Update: Der passende Beschluss des SPD-Präsidiums vom 26.01.2026: https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Beschluesse/Parteispitze/PV_2026/260126_Beschluss_Praesidium_Demokratie_und_Medien.pdf

RE: https://bewegung.social/@lobbycontrol/115979104586362434

Wie können #CDU und #SPD diese korrupte Person im Amt halten?

Wie kann man sich als Mitglied des Bundestages so missachten und entwerten lassen? Wie kann man es zulassen, dass eine knallharte Lobbyistin mit der Unterstützung des Bundeskanzlers die Institution der Bundesregierung so missbraucht und den Bundestag so zum Stimmvieh herabwertet?

RE: https://bewegung.social/@lobbycontrol/115979104586362434

Wie können #CDU und #SPD diese korrupte Person im Amt halten?

Wie kann man sich als Mitglied des Bundestages so missachten und entwerten lassen? Wie kann man es zulassen, dass eine knallharte Lobbyistin mit der Unterstützung des Bundeskanzlers die Institution der Bundesregierung so missbraucht und den Bundestag so zum Stimmvieh herabwertet?

+++ Großspenden-Ticker +++

NEU: 100.000 Euro an #CDU und #SPD von der DVAG. Die CDU erhielt im Vorjahr schon 180.000 Euro von der Deutschen Vermögensberatung.

#parteispende #großspende

+++ Großspenden-Ticker +++

NEU: 100.000 Euro an #CDU und #SPD von der DVAG. Die CDU erhielt im Vorjahr schon 180.000 Euro von der Deutschen Vermögensberatung.

#parteispende #großspende

Merz 2025
Als Merz dem werktätigen Volk vorhielt, dass es zu wenig arbeite, wusste er, dass die Deutschen 1,7 MRD Überstunden pro Jahr leisten, die Hälfte […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/merz-2025/
#cdu #csu #demokratie #merz #spd #union

Merz 2025
Als Merz dem werktätigen Volk vorhielt, dass es zu wenig arbeite, wusste er, dass die Deutschen 1,7 MRD Überstunden pro Jahr leisten, die Hälfte […]

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#cdu #csu #demokratie #merz #spd #union

Interessante #Umfrage im aktuellen #STERN vom 15.1.2026, S. 15:

Befragt wurden von #Forsa 1002 Menschen am 8.-9.1.2026: „Sollte #Deutschland #Grönland gegen die #USA verteidigen?“

Trotz der suggestiven Fragestellung (Deutschland ohne #EU ?) antworteten 62% mit „Ja“, nur 32% mit „Nein“, 6% „weiß nicht“. Die höchste Zustimmung mit 75% bekundeten jene mit Wahlneigung zu den #Grünen, gefolgt von je 71% bei #Union & #Linke sowie 68% bei #SPD. Nur 37% der #AfD - Anhängenden wollen #Trump abwehren.

Interessante #Umfrage im aktuellen #STERN vom 15.1.2026, S. 15:

Befragt wurden von #Forsa 1002 Menschen am 8.-9.1.2026: „Sollte #Deutschland #Grönland gegen die #USA verteidigen?“

Trotz der suggestiven Fragestellung (Deutschland ohne #EU ?) antworteten 62% mit „Ja“, nur 32% mit „Nein“, 6% „weiß nicht“. Die höchste Zustimmung mit 75% bekundeten jene mit Wahlneigung zu den #Grünen, gefolgt von je 71% bei #Union & #Linke sowie 68% bei #SPD. Nur 37% der #AfD - Anhängenden wollen #Trump abwehren.

Der Wertabschöpfer
Merz offenbart sein unsoziales Gesellschaftsmodell in seinen ständigen Fragen nach dem Nutzen Armer, Bedürftiger, Kranker, Kinder, Alter – kurz nach dem Nutzen aller, deren […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-wertabschoepfer/
#cdu #csu #deutschland #merz #spd #union

Der Wertabschöpfer
Merz offenbart sein unsoziales Gesellschaftsmodell in seinen ständigen Fragen nach dem Nutzen Armer, Bedürftiger, Kranker, Kinder, Alter – kurz nach dem Nutzen aller, deren […]

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https://cartoons.guido-kuehn.de/der-wertabschoepfer/
#cdu #csu #deutschland #merz #spd #union

Getroffene Hunde bellen.

Oder auch: Du weißt, dass dein Vorschlag genau richtig ist, wenn die " #familienunternehmer" ihn kritisieren.

#erbschaftsteuer #spd

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-01/erbschaftsteuer-reform-spd-wirtschaftsverbaende-familienunternehmen-kritik

Getroffene Hunde bellen.

Oder auch: Du weißt, dass dein Vorschlag genau richtig ist, wenn die " #familienunternehmer" ihn kritisieren.

#erbschaftsteuer #spd

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2026-01/erbschaftsteuer-reform-spd-wirtschaftsverbaende-familienunternehmen-kritik