#zensur #pressfreiheit #orban #faschismus
Nach Entzug von Sendelizenz
EuGH verurteilt Ungarn wegen Verstoß gegen Meinungsfreiheit
#Tag
#zensur #pressfreiheit #orban #faschismus
Nach Entzug von Sendelizenz
EuGH verurteilt Ungarn wegen Verstoß gegen Meinungsfreiheit
Müller Milch hat mir nicht nur zu viel AfD, da sind mir auch zu viele Kohlenhydrate drin wenn extra groß "High Protein" drauf steht
Müller Milch hat mir nicht nur zu viel AfD, da sind mir auch zu viele Kohlenhydrate drin wenn extra groß "High Protein" drauf steht
Eine Steuer von einen Cent pro ausgespieltem Short-Form-Video (Instagram Reels, TikTok, YT Shorts) würde mehr für die Demokratie und die mentale Gesundheit der Jugendlichen (und Erwachsenen) tun als alles was gerade angedacht ist.
@tante Dann schalten sie noch mehr Werbung und holen sich das auf dem Weg zurück. Letztendlich werden alle Konsumenten bestraft.
Die Sache ist eher die, dass man sich dann ausweisen muss, bevor man einen #socialmediaaccount bekommt. DASS ist, was die #CDU eigentlich will! Weil man dann nicht mehr unverfolgt und ungestraft sagen kann, was man will.
Faschisten können dann Jeden mundtot machen, dessen Meinung ihnen nicht passt.
Die CDU ebnet den Weg in den #Faschismus!
Was, wenn morgen Faschismus ist? Von @afelia
https://pocketcasts.com/podcast/wind-und-wurzeln-mit-marina-weisband/83f99d50-01c4-013e-0c84-0e1d7f698bfd/was-wenn-morgen-faschismus-ist/c2ee134c-cbe1-45ff-a368-c31302fd0705
Großartig! Ich wünschte, wir könnten diese Folge auf Englisch sehen.
Kein letztes Wort! Majas Rede zum Prozessende am 4. Februar vor Gericht in Budapest
„…..Ich denke jedoch, damit alleine begreife ich die politische Dimension dieser Prozesse nicht. Sie gehen weit über meine persönliche Erfahrung hinaus.
Ich muss mich fragen, was es bedeutet, wenn friedliche Demonstrationen verboten werden, aber nicht die Demonstrationen der Faschisten, die uns mit Fäkalien bewerfen, wenn zensiert und diffamiert wird, wenn der Grundgedanke demokratischer Wehrhaftigkeit auf der Terrorliste landet, wenn wir alle damit zu Staatsfeind*innen erklärt werden,wenn Banken Solidaritätsorganisationen die Konten aufkündigen, wenn juristischer Beistand kriminalisiert wird, wenn die Menschenwürde nur einigen zusteht, wenn die Zivilgesellschaft von Staatsrepräsentant*innen zum Feindbild erklärt wird.
Wir wissen nicht, wo das endet. Wir können nur versprechen, nie aufzuhören, das Leben zu schützen und zu verteidigen...."
https://emrawi.org/?Kein-letztes-Wort-Majas-Rede-zum-Prozessende-3928
Maja wir denken an dich!
Antifaschismus heißt auch #FreeMaja
#Ungarn #BudapestKomplex #Antifa #Repression #Faschismus #Antifaschismus #MajaT #FreeAllAntifas
Wir hatten in der Bundesrepublik #Deutschland schon immer so'n "soften" #Faschismus.
Alle AntiFas wissen wovon ich rede. Oder die Leute denen Olaf Scholz in Hamburg die Rippen brechen ließ. Oder Leute aus der Anti-AKW Bewegung. Oder die Anti-Kohle-Protestierenden, auf die die Polizei Hunde gehetzt hat.
Aber wie der Staat mit der #LastGen umgesprungen ist toppt alles. Da hat die #Politik einfach beschlossen, die besten Kids zu opfern. Weil sie gewagt haben zu denken.
.
RE: https://mastodon.social/@TwraSun/116059375443303426
Was ist daran eine Eilmeldung?
Das ist die Handlungsmaxime der US-Regierung seit Antritt.
Das formale Kippen der Vorgabe fällt schlichtweg in die Kategorie „stating the obvious“.
#USA #Faschismus #Oligarchismus
#Klimaschutz
Gegen den Tag der Ehre!
Kundgebung am Freitag 13.02. um 17:00 Uhr vor der ungarischen Botschaft in #Berlin
Maja wir denken an dich!
Alle hin da!
Antifaschismus bedeutet auch #FreeMaja
Bitte teilen!
#Ungarn #TagDerEhre #Protest #Antifa #Antifaschismus #Repression #Deutschland
Kein letztes Wort! Majas Rede zum Prozessende am 4. Februar vor Gericht in Budapest
„…..Ich denke jedoch, damit alleine begreife ich die politische Dimension dieser Prozesse nicht. Sie gehen weit über meine persönliche Erfahrung hinaus.
Ich muss mich fragen, was es bedeutet, wenn friedliche Demonstrationen verboten werden, aber nicht die Demonstrationen der Faschisten, die uns mit Fäkalien bewerfen, wenn zensiert und diffamiert wird, wenn der Grundgedanke demokratischer Wehrhaftigkeit auf der Terrorliste landet, wenn wir alle damit zu Staatsfeind*innen erklärt werden,wenn Banken Solidaritätsorganisationen die Konten aufkündigen, wenn juristischer Beistand kriminalisiert wird, wenn die Menschenwürde nur einigen zusteht, wenn die Zivilgesellschaft von Staatsrepräsentant*innen zum Feindbild erklärt wird.
Wir wissen nicht, wo das endet. Wir können nur versprechen, nie aufzuhören, das Leben zu schützen und zu verteidigen...."
https://emrawi.org/?Kein-letztes-Wort-Majas-Rede-zum-Prozessende-3928
Maja wir denken an dich!
Antifaschismus heißt auch #FreeMaja
#Ungarn #BudapestKomplex #Antifa #Repression #Faschismus #Antifaschismus #MajaT #FreeAllAntifas
Seid laut! Schafft Aufmerksamkeit! Zeigt euch solidarisch!
#Antifaschismus heißt auch #FreeMaja
Am 4. Februar wurde Maja T. in einem politischen Schauprozess in Budapest zu acht Jahren Haft verurteilt, weil sie vorgeblich an einem „terroristischen“ Angriff auf ungarische Neonazis beteiligt war.
Aus dem Beweismaterial um die körperliche Auseinandersetzung vor zwei Jahren ergab sich weder eine direkte Beteiligung von Maja, noch die Behauptung der ungarischen Justiz, dass es sich bei den Akteur*innen um eine kriminelle Organisation handele.
Wir erinnern daran, dass Maja entgegen einem deutschen Gerichtsbeschluss rechtswidrig in einer „Nacht und Nebel“-Aktion der Staatsanwaltschaft an die ungarische Justiz ausgeliefert wurde. Seitens des ungarischen Justizministeriums wird auch nach dem Urteil noch Druck auf die verurteilte Person ausgeübt, die während des Verfahrens mit einem Hungerstreik gegen unmenschliche Haftbedingungen protestiert hatte…..
Kein letztes Wort – Majas Rede zum Prozessende
Auch in diesem Jahr sind am 14.02. wieder Veranstaltungen zum „Tag der Ehre“ in Budapest geplant. Während in den vergangenen Jahren die Stadtverwaltung versucht hat, durch Verbote bzw. Auflagen das neofaschistische Treffen zu unterbinden, hat diesmal die Polizei, die unter direkter Leitung der Orbán-Regierung steht, alle antifaschistischen Proteste gegen dieses Treffen untersagt.
Das betrifft selbst eine Gedenkaktion mit der Auschwitz-Überlebenden Katalin Sommer, die am Mahnmal für die ermordeten jüdischen Menschen am Donau-Ufer sprechen sollte.
Neonaziaktivitäten, bei denen Akteur*innen in historischen SS-Uniformen mit Hakenkreuzen und anderen faschistischen Symbolen zu sehen sind, wurde seitens der Polizei ausdrücklich genehmigt….
#FreeMaja #FreeAllAntifas #FckNzs
https://vvn-bda.de/ungarn-antifaschismus-wird-kriminalisiert-geschichtsrevision-genehmigt/
#NieWiederIstJetzt #BudapestKomplex #Ungarn #TagDerEhre #Faschismus #Orban #Antifa #Antifaschismus
Ach gugg! Ein Zeichen!
„Die deutsche Delegation um Norbert Röttgen sagte ein geplantes Treffen ab, nachdem das US-Außenministerium der Deutschen Botschaft in Washington mitteilte, es sei bereit nur Abgeordnete von Union und AfD zu treffen, nicht aber die von SPD und Grünen.“
Ach gugg! Ein Zeichen!
„Die deutsche Delegation um Norbert Röttgen sagte ein geplantes Treffen ab, nachdem das US-Außenministerium der Deutschen Botschaft in Washington mitteilte, es sei bereit nur Abgeordnete von Union und AfD zu treffen, nicht aber die von SPD und Grünen.“
Und wenn Ihr wissen wollt, warum ich mir so riesige Sorgen über die Rechtsmimesis, den fossilen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus mache, dann lest bitte diese drastische Warnung des großen Historikers #TimothySnyder zur Vance-Nazi-Kampagne gegen Springfield, Ohio.
Lest das, bitte, vor dem 4. Februar… 🙏😢🇺🇸🔥
#Rechtsmimesis #Fossilismus #Faschismus #Antisemitismus #Rassismus #Vance #Trump #BloodTribe #Springfield #Ohio #USA #Demografie #Wirtschaft #Migration #Haiti https://snyder.substack.com/p/ethnic-cleansing-in-ohio
Das nächste Shitstörmle v.a. linksdrehender, pseudonymer Accounts auf Mastodon gegen @rpolenz & mich werde ich dann also mit neuer #Brille bestaunen dürfen. 🤓
Und wer über die Vor-Urteile hinaus meine Haltung zu Wirtschaft, Religion, Demografie & also den Forderungen nach „mehr #Arbeit“ sowie dem Begriff der „Lifestyle - #Teilzeit“ ernsthaft wissen möchte, gerne hier entlang: https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/mehr-arbeiten-fossilismus-gegen-familien-demografie-deindustrialisierung/
Und wenn Ihr wissen wollt, warum ich mir so riesige Sorgen über die Rechtsmimesis, den fossilen Faschismus, Rassismus und Antisemitismus mache, dann lest bitte diese drastische Warnung des großen Historikers #TimothySnyder zur Vance-Nazi-Kampagne gegen Springfield, Ohio.
Lest das, bitte, vor dem 4. Februar… 🙏😢🇺🇸🔥
#Rechtsmimesis #Fossilismus #Faschismus #Antisemitismus #Rassismus #Vance #Trump #BloodTribe #Springfield #Ohio #USA #Demografie #Wirtschaft #Migration #Haiti https://snyder.substack.com/p/ethnic-cleansing-in-ohio
„In einem gestohlenen Land ist niemand illegal“
Billie Eilish bei den Grammys
#iceout #fuckTrump #FailedStateUSA #Rassimus #Autoritarismus #Faschismus #Menschenrechte #Rechtsstaat
„In einem gestohlenen Land ist niemand illegal“
Billie Eilish bei den Grammys
#iceout #fuckTrump #FailedStateUSA #Rassimus #Autoritarismus #Faschismus #Menschenrechte #Rechtsstaat
Die SPD bezeichnet die #USA als "feindliche Macht".
Der Bundeskanzler bezeichnet die USA bis zuletzt als "Partner".
Ich verlange nun, daß der Kanzler mir erklärt, ob die #Pressefreiheit noch zu Deutschlands Grundwerten zählt.
#FirstAmendment #GeorgiaFort #DonLemon, #JamaelLundy #TrahernCrews
Künstliche Intelligenz darf nicht durch private Konzerne oder autoritäre Regierungen monopolisiert, sondern muss schnellstmöglich unter demokratische Kontrolle gestellt werden.
Das schreibt Ethiker @RainerMuehlhoff in seinem Essay.
Mehr in unserer #buchessenz
https://www.fes.de/asd/buch-essenz/muehlhoff-kuenstliche-intelligenz-und-der-neue-faschismus
#kunstlicheintelligenz #KI #Faschismus
Künstliche Intelligenz darf nicht durch private Konzerne oder autoritäre Regierungen monopolisiert, sondern muss schnellstmöglich unter demokratische Kontrolle gestellt werden.
Das schreibt Ethiker @RainerMuehlhoff in seinem Essay.
Mehr in unserer #buchessenz
https://www.fes.de/asd/buch-essenz/muehlhoff-kuenstliche-intelligenz-und-der-neue-faschismus
#kunstlicheintelligenz #KI #Faschismus
»Die Reduktion aller Beziehungen auf die Eigentumslogik ist der Kern autoritärer Politik. Sie geht in den #Faschismus über, wo sie gegen einen dämonisierten Feind – den vermeintlichen Angreifer des #Eigentum|s – Selbstverteidigung entfesselt.« – @evas_notizen
https://www.zeit.de/2026/05/usa-europa-donald-trump-beziehungen-demokratie (€)