@pallenberg
Wir wohnen da. Die komplette Katastrophe. Zeitgleich verbietet der Senat den Bau von Kiezblocks, die im anliegenden Kiez für eine Verkehrsberuhigung sorgen würden.
Aber ja, die alten Menschen im Außenbezirk wählen die CDU - die Leute in der Stadtmitte müssen es ausbaden.
Auch wenn Wegner bei manchen Sachen bessere Ansichten als Merz hat, es ist einfach nur eine Katastrophe. SPD eh nur ein Witz, bei linker Mehrheit eine CDU Regierung zu bilden.

#depol

Die Chancen für ein AfD-Verbotsverfahren stehen so gut wie nie - und trotzdem wird es scheitern.
Aber nicht in Karlsruhe, sondern schon im Bundestag, der den Antrag gar nicht erst stellt. Warum er dennoch eingebracht werden muss, erkläre ich in meinem neuen Blogpost.

👉 https://magoblog.substack.com/p/mut-zum-scheitern

#depol #AfDVerbot#afd

MEP in meiner nähe ist kontaktiert!
Per Brief, hoffentlich noch rechtzeitig und hoffentlich hat es eine Wirkung(#CSU).

#Chatkontrolle#ChatControl#euPol#dePol#SaveYourInternet#TakeBackYourInternet#Datenschutz#TeamDatenschutz#Überwachung#E2EE#E2E

Wenn die Klugen immer nachgeben, bestimmen am Ende die Dummen, wohin es geht.

Die Steigbügelhalter werden gemeinsam mit Faschisten regieren.
Wir werden bis über 70 schuften müssen, und die Rente wird trotzdem nicht zum Leben reichen.
Die Mittelschicht wird zerbrechen, und immer mehr Menschen werden in die Armut gedrängt, während eine kleine Elite immer reicher wird.
Der Sozialstaat wird Stück für Stück abgebaut.
Frauen, queere Menschen, Menschen mit Behinderung und Menschen mit Migrationshintergrund werden aus der Öffentlichkeit gedrängt, bis sie wieder unsichtbar sind.
Wir werden eines Tages aufwachen und feststellen, dass wir in einem autoritären Überwachungsstaat leben und erkennen, dass wir genau das gewählt haben.

Denn genau das ist der Plan - von der AfD und der Union, die ihnen den Weg ebnet.
Sie sagen es offen, ganz unverblümt - und sie haben längst mit dem Umbau begonnen.

#depol

Das @ZDF schafft es mit „am puls: die Autokrise“ eine Stunde lang über die Situation von VW und die E-Autos aus China zu berichten, ohne daß Begriffe wie Verkehrswende oder gar Klima/CO₂-Ausstoß auch nur ein einziges Mal fallen. Aus Sicht des „Wirtschaftsexperten“ hat der Markt entschieden, daß die Welt E-Autos will, und China ist da besser (wegen staatlicher Subventionen).
Daß und warum Verbrenner¹ vielleicht insgesamt keine gute Idee sind, ist kein Thema. Ebensowenig wird erwähnt, welche Parteien/Politikys einen frühzeitigen Umbau der deutschen Industrie verhindert haben.

__
¹und allgemein motorisierter Individualverkehr größer E-Lastenrad

/cc @SheDrivesMobility

#Klimapolitik #pol #depol #medien

Liebe Union, von einer „ultralinken Juristin“ erwarte ich die Forderung der sofortigen Enteignung des Großkapitals, der Vergesellschaftung aller Produktionsmittel, die Schaffung einer Räterepublik¹, der Verbrennung aller Kreuze und Bibeln, die Guillotine für alle Oligarchys, Soljanka und Club-Cola in der Regierungskantine, ein Gedenkschrein für Gudrun Ensslin und Karl Liebknecht, der Bundesadler hält zukünftig Hammer und Sichel in den Klauen, und die Auswilderung des russischen Bären im Bayerischen Wald.

Könnt ja sonst jede kommen, früher mußte man es sich noch verdienen, von der Union gehaßt zu werden, jetzt reicht es schon, eine potenzielle Gefahr für die AfD zu sein…

__
¹mit Grüßen an Kurt Eisner, den Gründer des Freistaats Bayern

#pol #depol