Werte @Bundesregierung
die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt. 👇
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6931d59611f914c89b853254/vorwurf-politiker-beleidigung-hunderte-strafantraege-merz-ausuferndes-agieren-in-eigener-sache.html
Das ist gut zu verstehen, denn die auf den großen Plattformen betriebene #Volksverhetzung hat inzwischen völlig inakzeptable Ausmaße angenommen.

Wir empfehlen: Die Bundesregierung sollte #X verlassen, so wie es von vielen Menschen gefordert wird.

Folgen Sie dem Vorbild vieler Forschungsinstitute, die es Anfang des Jahres mit dem #WissXit vorgemacht haben. Mit der Delegitimierung von X würde ein entscheidender Beitrag geleistet, dass die politische Diskussion wieder sachlicher wird.
#RuntervonX #eXit

Werte @Bundesregierung
die Medien berichten davon, dass sich der #Bundeskanzler juristisch gegen Beleidigungen und Verleumdungen auf #socialmedia wehrt. 👇
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6931d59611f914c89b853254/vorwurf-politiker-beleidigung-hunderte-strafantraege-merz-ausuferndes-agieren-in-eigener-sache.html
Das ist gut zu verstehen, denn die auf den großen Plattformen betriebene #Volksverhetzung hat inzwischen völlig inakzeptable Ausmaße angenommen.

Wir empfehlen: Die Bundesregierung sollte #X verlassen, so wie es von vielen Menschen gefordert wird.

Folgen Sie dem Vorbild vieler Forschungsinstitute, die es Anfang des Jahres mit dem #WissXit vorgemacht haben. Mit der Delegitimierung von X würde ein entscheidender Beitrag geleistet, dass die politische Diskussion wieder sachlicher wird.
#RuntervonX #eXit

@publicvoit
Interessanter Ansatz.
Nach den bisherigen Erfahrungen mit den europäischen Rechtsakten #DSA und #DMA scheinen die ohnehin nicht die in sie gesetzten Erwartungen zu erfüllen.
Und es erscheint erfolgversprechender die nationalen Gesetze zu nutzen. In Deutschland verstoßen X und andere Plattformen tausendfach gegen das Verbot der #Volksverhetzung (Paragr.130 StGB). Es ist schon lange höchste Zeit, dass wir die Gültigkeit deutscher #Gesetze in Deutschland durchsetzen. #eXit

#Merz
Die #Grüne #CastropRauxel haben Fritze Bundeskanzler wegen #Volksverhetzung angezeigt.

https://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/gruene-castrop-anzeige-gegen-Merz-100.html

/ @doku_eule
Castrop-Rauxel war schon immer vorne.
#stabil #stadtbild

Die USA kritisieren, in #Deutschland „gebe es nun "#Zensur" etwa auf Online-Plattformen, ... unter Verweis auf die EU-Auflage für #Facebook oder #X, Hassbotschaften zu löschen.“ 👇
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/meinungsfreiheit-deutschland-usa-100.html

Well, jemand müßte den #USA mal erklären, dass es in Deutschland Gesetze gibt, nach denen #Volksverhetzung verboten ist. Nach §130 des Strafgesetzbuches ist das eine #Straftat.

Wikipedia schreibt dazu „Die Neufassung dieses Paragrafen beruhte auf der Auffassung, dass der #Nationalsozialismus auch durch rechtliches Dulden von Hetzpropaganda ermöglicht wurde.“
👉 https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

Wir wollen einfach nicht, dass in Deutschland wieder eine Politik gemacht wird, bei der #Minderheiten verunglimpft und fertig gemacht werden, und sich damit Leute an die Macht bringen, denen es an charakterlicher Reife für wichtige Staatsämter mangelt.

Leider gibt es noch viel zu viel #Hass und #Hetze im Netz. Aber es ist gut, dass wir dagegen vorgehen.

#UnisInsFediverse 🐘 #SaveSocial

Die USA kritisieren, in #Deutschland „gebe es nun "#Zensur" etwa auf Online-Plattformen, ... unter Verweis auf die EU-Auflage für #Facebook oder #X, Hassbotschaften zu löschen.“ 👇
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/meinungsfreiheit-deutschland-usa-100.html

Well, jemand müßte den #USA mal erklären, dass es in Deutschland Gesetze gibt, nach denen #Volksverhetzung verboten ist. Nach §130 des Strafgesetzbuches ist das eine #Straftat.

Wikipedia schreibt dazu „Die Neufassung dieses Paragrafen beruhte auf der Auffassung, dass der #Nationalsozialismus auch durch rechtliches Dulden von Hetzpropaganda ermöglicht wurde.“
👉 https://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

Wir wollen einfach nicht, dass in Deutschland wieder eine Politik gemacht wird, bei der #Minderheiten verunglimpft und fertig gemacht werden, und sich damit Leute an die Macht bringen, denen es an charakterlicher Reife für wichtige Staatsämter mangelt.

Leider gibt es noch viel zu viel #Hass und #Hetze im Netz. Aber es ist gut, dass wir dagegen vorgehen.

#UnisInsFediverse 🐘 #SaveSocial