Die "Stadtbild"-Aussage von Merz zielt wenig überraschend darauf ab, mehr digitale Massenüberwachung mit Gesichtserkennung und anlasslose Polizeikontrollen durchzusetzen. KI-gestützte Kameraüberwachung, wie sie schon am Hbf in Mannheim im Einsatz ist, soll damit wohl zum Standard an weiteren Orten in ganz Deutschland gemacht werden. Hierbei geht es nicht nur um das bloße Überwachen sondern um das Analysieren von Verhalten und den Aufbau einer Infrastruktur, mit dem auch Tracking und Scoring im öffentlichen Raum möglich werden könnten. Gleichzeitig fordern CDU, SPD sowie andere rechte Gruppierungen wie die Grünen und die GdP mehr Polizeikontrollen.

Die mit neuen Befugnissen ausgestatteten Polizeien dürfen bereits jetzt Menschen an manchen Orten mit anlasslosen Kontrollen belästigen und Gepäck durchwühlen, wobei die rassistischen Biase der Polizei bei der Auswahl ihrer Opfer besonders zum Tragen kommen dürften.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/stadtbild-debatte-cdu

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#Stadtbild #Merz #Rassismus #Polizei #Überwachung #Antireport #Grüne #SPD #CDU #KI

Forderungen nach Aufrüstung aus allen Ecken

‚Innenminister Alexander #Dobrindt will mehr Befugnisse, um gegen russische Spionage vorzugehen, die #GdP fordert mehr Polizeipräsenz und die #Grünen machen einen Vorstoß bei der Wehrpflicht. – Aus allen Bereichen gibt es Rufe nach mehr innerer und äußerer Aufrüstung.
(…)

Ebenfalls kommentierte Dobrindt die Debatte rund um Friedrich Merz’ (CDU) rassistische „Stadtbild“-Aussage. Er zeigt wenig Sympathie für die Empörung der Bevölkerung und stellt sich damit klar hinter den Kanzler: „Der Bundeskanzler hat recht mit seiner Einschätzung. […] Entscheidend ist, dass wir diese Realität benennen, anstatt aus einer sachlichen Frage eine Stildebatte zu machen“.‘

https://perspektive-online.net/2025/10/forderungen-nach-aufruestung-aus-allen-ecken/

#Überwachung #Polizei #Repression #Wehrpflicht #Militarisierung #Stadtbild #Rassismus

Menschen mit migrantischer Herkunft werden mit diesen Verschärfungen besonders angegriffen und zudem in der Debatte wieder einmal entmenschlicht, indem sie einerseits zu Sündenböcken erklärt und andererseits von bürgerlich-liberalen "Fürsprecherinnen" auf wirtschaftliche Faktoren reduziert oder exotisiert werden. Gleichzeitig betrifft ein "Stadtbild" mit KI-Massenüberwachung und willkürlichen Polizeiübergriffen, wie sich das Union, Sozialdemokrat*innen, Grüne und AfD wünschen, auch alle anderen Menschen negativ.

Zudem lenkt die Debatte aber auch von den von Union und SPD vorbereiteten Sozialabbau und weiterer Prekarisierung des Lebens vieler Menschen mit und ohne Lohnarbeit ab.

https://www.n-tv.de/politik/Banaszak-fordert-an-diesen-Orten-generell-mehr-Staat-article26122015.html

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#Stadtbild #Merz #Rassismus #Überwachung #Antireport #Grüne #SPD #CDU #KI

Die "Stadtbild"-Aussage von Merz zielt wenig überraschend darauf ab, mehr digitale Massenüberwachung mit Gesichtserkennung und anlasslose Polizeikontrollen durchzusetzen. KI-gestützte Kameraüberwachung, wie sie schon am Hbf in Mannheim im Einsatz ist, soll damit wohl zum Standard an weiteren Orten in ganz Deutschland gemacht werden. Hierbei geht es nicht nur um das bloße Überwachen sondern um das Analysieren von Verhalten und den Aufbau einer Infrastruktur, mit dem auch Tracking und Scoring im öffentlichen Raum möglich werden könnten. Gleichzeitig fordern CDU, SPD sowie andere rechte Gruppierungen wie die Grünen und die GdP mehr Polizeikontrollen.

Die mit neuen Befugnissen ausgestatteten Polizeien dürfen bereits jetzt Menschen an manchen Orten mit anlasslosen Kontrollen belästigen und Gepäck durchwühlen, wobei die rassistischen Biase der Polizei bei der Auswahl ihrer Opfer besonders zum Tragen kommen dürften.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/stadtbild-debatte-cdu

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#Stadtbild #Merz #Rassismus #Polizei #Überwachung #Antireport #Grüne #SPD #CDU #KI

„Gerade in Verbindung mit Asylsuchenden blendet Merz dabei aus, dass Personen ohne gesicherten Aufenthaltsstaus ja gar nicht arbeiten dürfen.“

Ja, das ist vielen nicht klar. Ich war neulich bei einem Türken, der Döner verkaufte. In seinem Laden war die Lampe im Display, das die Preise anzeigte, kaputt. Er beschwerte sich bei mir, dass er keine Handwerker kriegen würde, die das reparieren können, und dass die Ausländer nur alle faul in den Heimen rumsitzen würden, statt zu arbeiten. Er wusste nicht, dass die das gar nicht dürfen.

„Können Sie Friedrich #Merz einen Tipp geben?

Barwick-Gross: Er sollte sich bei all den Bürger*innen, die sich von dieser Aussage getroffen und angesprochen fühlen, entschuldigen. Und er sollte sich mit dem Thema #Rassismus und genauer mit der Geschichte Deutschlands beschäftigen. Vielleicht sieht er dann, wie divers unsere Gesellschaft tatsächlich ist.“

https://www.taz.de/!6122946

„Gerade in Verbindung mit Asylsuchenden blendet Merz dabei aus, dass Personen ohne gesicherten Aufenthaltsstaus ja gar nicht arbeiten dürfen.“

Ja, das ist vielen nicht klar. Ich war neulich bei einem Türken, der Döner verkaufte. In seinem Laden war die Lampe im Display, das die Preise anzeigte, kaputt. Er beschwerte sich bei mir, dass er keine Handwerker kriegen würde, die das reparieren können, und dass die Ausländer nur alle faul in den Heimen rumsitzen würden, statt zu arbeiten. Er wusste nicht, dass die das gar nicht dürfen.

„Können Sie Friedrich #Merz einen Tipp geben?

Barwick-Gross: Er sollte sich bei all den Bürger*innen, die sich von dieser Aussage getroffen und angesprochen fühlen, entschuldigen. Und er sollte sich mit dem Thema #Rassismus und genauer mit der Geschichte Deutschlands beschäftigen. Vielleicht sieht er dann, wie divers unsere Gesellschaft tatsächlich ist.“

https://www.taz.de/!6122946

„Lässt Kanzler Friedrich Merz den Abriss dieser wirksamsten EU-Klimaschutzmaßnahme zu, haben sich die fossilen Lobby-Interessen in der Partei endgültig durchgesetzt – wer sich auch nur einen Deut um ein stabiles Weltklima schert, könnte die Union spätestens dann nicht mehr wählen.“

Na ja, wenn man Parteien wählt, wählt man ja Pakete. Ach, upsi: Der Rest im Paket ist ja #Rassismus.

https://www.taz.de/!6122179

#Lobbyismus #CDU #Klimaschutz #EU

„Lässt Kanzler Friedrich Merz den Abriss dieser wirksamsten EU-Klimaschutzmaßnahme zu, haben sich die fossilen Lobby-Interessen in der Partei endgültig durchgesetzt – wer sich auch nur einen Deut um ein stabiles Weltklima schert, könnte die Union spätestens dann nicht mehr wählen.“

Na ja, wenn man Parteien wählt, wählt man ja Pakete. Ach, upsi: Der Rest im Paket ist ja #Rassismus.

https://www.taz.de/!6122179

#Lobbyismus #CDU #Klimaschutz #EU

Friedrich #Merz erklärt unfreiwillig, wie Racial Profiling funktioniert: Wenn „komische Autos“ und „komische Figuren“ laut ihm der Grund für Grenzkontrollen sind, zeigt das, was struktureller #Rassismus bedeutet. Es geht nicht um Sicherheit, es geht um Hautfarbe, Herkunft und Vorurteile.
Immer wieder bedient Merz rassistische Narrative, statt Verantwortung zu übernehmen. Wir dürfen das nicht normalisieren. Ein Kanzler, der Menschen spaltet, ist keiner für alle.
#NichtMeinKanzler #MerzKannEsNicht

Mega schön, wie bunt, gut organisiert und zahlreich die Menschen in den #USA aufstehen, gegen #Faschismus, #Rassismus und Zerstörung der #Demokratie. Hätte nichts dagegen einzuwenden wenn wir das auch bald bei uns in #Europa tun.
#NoKings

Nein, Jens #Spahn - als Christ, seit 30+ Jahren #CDU - Mitglied & Teil einer deutsch-türkischen Familie mit drei Kindern „sehe“ ich nicht in der Vielfalt der Menschen im #Stadtbild ein Problem, sondern in kaputter Infrastruktur, Unrecht & deren Verharmlosung durch #Rassismus.

Ihr Rechtslibertären seht in anderen Menschen offensichtlich nicht mehr das Bild Gottes, sondern nur noch Nutzwerte vs. Bedrohung. Das #C steht aber nicht für Capitalismus, Conzerne & Corruption. https://www.tagesspiegel.de/politik/etwas-ausgesprochen-was-jeder-sieht-spahn-verteidigt-merz-aussagen-zu-migration-im-stadtbild-14601257.html

Mega schön, wie bunt, gut organisiert und zahlreich die Menschen in den #USA aufstehen, gegen #Faschismus, #Rassismus und Zerstörung der #Demokratie. Hätte nichts dagegen einzuwenden wenn wir das auch bald bei uns in #Europa tun.
#NoKings

Friedrich #Merz erklärt unfreiwillig, wie Racial Profiling funktioniert: Wenn „komische Autos“ und „komische Figuren“ laut ihm der Grund für Grenzkontrollen sind, zeigt das, was struktureller #Rassismus bedeutet. Es geht nicht um Sicherheit, es geht um Hautfarbe, Herkunft und Vorurteile.
Immer wieder bedient Merz rassistische Narrative, statt Verantwortung zu übernehmen. Wir dürfen das nicht normalisieren. Ein Kanzler, der Menschen spaltet, ist keiner für alle.
#NichtMeinKanzler #MerzKannEsNicht

Nein, Jens #Spahn - als Christ, seit 30+ Jahren #CDU - Mitglied & Teil einer deutsch-türkischen Familie mit drei Kindern „sehe“ ich nicht in der Vielfalt der Menschen im #Stadtbild ein Problem, sondern in kaputter Infrastruktur, Unrecht & deren Verharmlosung durch #Rassismus.

Ihr Rechtslibertären seht in anderen Menschen offensichtlich nicht mehr das Bild Gottes, sondern nur noch Nutzwerte vs. Bedrohung. Das #C steht aber nicht für Capitalismus, Conzerne & Corruption. https://www.tagesspiegel.de/politik/etwas-ausgesprochen-was-jeder-sieht-spahn-verteidigt-merz-aussagen-zu-migration-im-stadtbild-14601257.html

Mich stören im #Stadtbild Autos, öde Innenstädte, Lärm, zerfallene Infrastruktur, kaputte Fußwege, kahlgeschorene "Grünflächen", Müll von den von Söder beworbenen Fressketten und die vor Hohn und Neusprech triefenden #CDU-Wahlplakate.

Vor allem aber stören mich der immer offener zutage tretende #Rassismus, die #Lügen und die verfassungsfeindlichen Äußerungen der Unionsspitze.

#Merz, #Dobrindt, #Weimer, #Spahn und #Klöckner zerstören die #Demokratie. Das sollte uns alle stören und verstören.

Da sitzt er wieder, gehorsam und in Reih und Glied, der deutsche Widerstand, gegen den Faschismus...

#lernresistent#Tradition#Rassismus#Raffsucht#Dummheit...

Wie ihr's euch träumt, wird Deutschland nicht erwachen.
Denn ihr seid dumm und seid nicht auserwählt.
Die Zeit wird kommen, da man sich erzählt:
Mit diesen Leuten war kein Staat zu machen!
https://www.deutschelyrik.de/marschliedchen.html

Schade nur, dass all dieses Talent für einen rassistischen Propagandafilm eingesetzt wird, der feiert, wie der Ku-Klux-Klan im 19. Jahrhundert das "Geburtsrecht der arischen Rasse" verteidigt habe.

#Filmkritik#Filmgeschichte#Rassismus

5/5

Drei Berliner #Polizeigewalt Schüler waren gestern betrunken auf dem Alexanderplatz unterwegs.

Mindestens einer der Polizeischüler hat einen Schwarzen mehrfach als "N-Wort" bezeichnet und vor den Augen seines 11-jährigen Sohnes brutal zusammengeschlagen.

Verschiedenste Medien berichten.

#rassismus

Mit der #Bezahlkarte kam die Mahnung...

"Über das Bankkonto hatte ich keine Probleme, jetzt habe ich viele Probleme“.
Wie geflüchtete Menschen, die eh schon unter dem gesetzlichen Existenzminimum leben müssen, nun auch noch durch die rassistische Symbolpolitik der Bundes-, Landes- und Kommunalregierungen in Schulden getrieben werden 😡

https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/mit-der-bezahlkarte-kam-die-mahnung-gefluchtete-aus-brandenburg-berichten-13968731.html

ℹ️ https://archive.ph/CqNAA#selection-301.0-308.0
#Tauschy

#Asyl#Migration#Schikanekarte#NeinZuBezahlkarte#Rassismus#AbolishBezahlkarte