Edit: Video-Kommentar von #KüppersbuschTV ergänzt
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Dass Faschisten es in diesem Land überhaupt noch einmal wagen das Wort #Deutschland auch nur in den Mund zu nehmen, ist ein kollektives Versagen ausnahmslos *aller* Regierungen *beider* deutscher Staaten. Meine Meinung.
Und dass weder #Bundesrat noch #Bundestag es schaffen ihrer hoheitl. Pflicht nach zu kommen gesichert rechtsextreme Parteien - trotz akuter Gefahr der 2. Macht-Transition an Faschisten auf deutschen Boden - durch das #Bundesverfassungsgericht über- #pruef-en zu lassen, ist ein 2. unverzeihliches Verbrechen an den Opfern des deutschen NS-Terror.
Wären es die nie geborenen Nachkommen der Opfer, die heute die Politik mitbestimmen, würden sie *alles* tun um zu verhindern, dass das Blut und die Gebeine im Boden von KZ-Gedenkstätten wie in Retzow-Rechlin (MV) und Lichtenburg Prettin (LSA) jemals wieder auch nur in die Nähe einer Gefahr geraten deutschen Faschisten in die Hände zu fallen.
Aber es sind die Nachkommen der Nazikollaborateure und Kriegsprofiteure, der Mörder und Verbrecher, und ihre zigfach multiplizieren Raubvermögen, die Faschismus erneut als Business Opportunity in Erwägung ziehen und ihre Optionen zur Verbrüderung mit Massenmördern abwägen.
Und wie in einem bundesrepublik. Reenactment der Weimarer Republik wird jeder einzelne Fehler, der damals zur Machtergreifung der Nazis führte, nachgespielt in einer Farce.
In #Giessen fand keine heimliche Potsdam-Konferenz statt, dort wurde die "millionenfache #Remigration", die gewaltsame Deportation und Vertreibung als Ziel propagiert, und in einer wehrhaften Demokratie hätte es heute hunderte Verhaftungen wegen Volksverhetzung, Aufstachelung zum Rassenhass und ein sofortiges Vereinsverbot per Dekret durch den Innenminister gegeben.
Aber es wurden friedliche und singende Menschen von völlig enthemmten Gewalttätern in Polizeiuniform mit brutaler Waffengewalt mißhandelt, weil sie genau die wehrhafte Demokratie verkörpern, die neuen, alten Bündnissen im Weg steht.
Der Wind hat sich gedreht. Nicht erst seit heute. Aber seit heute endgültig.
Edit: Video-Kommentar von #KüppersbuschTV ergänzt
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Dass Faschisten es in diesem Land überhaupt noch einmal wagen das Wort #Deutschland auch nur in den Mund zu nehmen, ist ein kollektives Versagen ausnahmslos *aller* Regierungen *beider* deutscher Staaten. Meine Meinung.
Und dass weder #Bundesrat noch #Bundestag es schaffen ihrer hoheitl. Pflicht nach zu kommen gesichert rechtsextreme Parteien - trotz akuter Gefahr der 2. Macht-Transition an Faschisten auf deutschen Boden - durch das #Bundesverfassungsgericht über- #pruef-en zu lassen, ist ein 2. unverzeihliches Verbrechen an den Opfern des deutschen NS-Terror.
Wären es die nie geborenen Nachkommen der Opfer, die heute die Politik mitbestimmen, würden sie *alles* tun um zu verhindern, dass das Blut und die Gebeine im Boden von KZ-Gedenkstätten wie in Retzow-Rechlin (MV) und Lichtenburg Prettin (LSA) jemals wieder auch nur in die Nähe einer Gefahr geraten deutschen Faschisten in die Hände zu fallen.
Aber es sind die Nachkommen der Nazikollaborateure und Kriegsprofiteure, der Mörder und Verbrecher, und ihre zigfach multiplizieren Raubvermögen, die Faschismus erneut als Business Opportunity in Erwägung ziehen und ihre Optionen zur Verbrüderung mit Massenmördern abwägen.
Und wie in einem bundesrepublik. Reenactment der Weimarer Republik wird jeder einzelne Fehler, der damals zur Machtergreifung der Nazis führte, nachgespielt in einer Farce.
In #Giessen fand keine heimliche Potsdam-Konferenz statt, dort wurde die "millionenfache #Remigration", die gewaltsame Deportation und Vertreibung als Ziel propagiert, und in einer wehrhaften Demokratie hätte es heute hunderte Verhaftungen wegen Volksverhetzung, Aufstachelung zum Rassenhass und ein sofortiges Vereinsverbot per Dekret durch den Innenminister gegeben.
Aber es wurden friedliche und singende Menschen von völlig enthemmten Gewalttätern in Polizeiuniform mit brutaler Waffengewalt mißhandelt, weil sie genau die wehrhafte Demokratie verkörpern, die neuen, alten Bündnissen im Weg steht.
Der Wind hat sich gedreht. Nicht erst seit heute. Aber seit heute endgültig.
Games: Bundesrat fordert schärferes Vorgehen gegen Abzocke
Die Länder verlangen, glücksspielähnliche Mechanismen wie Lootboxen bei Video- und Onlinespielen stärker zu reglementieren und etwa Alterschecks zu verschärfen.
#Bundesrat #Entertainment #Jugendschutz #Netzpolitik #Regulierung #Spiele #news
Deutschlandticket: Finanzierung bis 2030 zugesagt, aber ohne Preisdeckel
Eine Absicherung mit öffentlichen Zuschüssen für das Deutschlandticket muss nur noch durch den Bundesrat. Weitere Preissteigerungen bleiben ein Kritikpunkt.
#Bundesrat #Bundestag #DeutscheBahn #Deutschlandticket #Mobilität #Verkehr #Wirtschaft #news
Ihr hochgradig feindseliges Menschenbild beweisen die Politikerinnen von CDU, CSU sowie die Sozialdemokratinnen nicht nur damit, dass sie die persönlichen Daten der Menschen unter (Digital)Zwang ausbeuten und profitabel ausschlachten wollen. Es zeigt sich auch darin, dass sie solidarische Initiativen bekämpfen wollen, die gegen die Bargeldabschaffung zur sozialen Kontrolle per Bezahlkarte vorgehen.
Es bleibt wichtig, sich gegen diese autoritären Kräfte entschlossen zu wehren und ihre menschenfeindlichen Systeme zu sabotieren. Antiautoritäre Bewegungen, gegenseitige Hilfe und echte Solidarität für eine lebenswerte Zukunft und gegen ihre Dystopien!
Palantir-Überwachungssoftware bald in ganz Deutschland
"Die vom rechtsradikalen Unternehmer #PeterThiel geleitete Firma #Palantir ist berüchtigt: Sie vernetzt Daten ohne Rücksicht auf #Datenschutz und wertet diese in Sekundenbruchteilen aus. Nun will der #Bundesrat, dass solche Software in ganz #Deutschland in der #Polizeiarbeit eingesetzt wird. Auch psychisch erkrankte Menschen sollen in dem System erfasst werden....."
https://perspektive-online.net/2025/03/palantir-ueberwachungssoftware-bald-in-ganz-deutschland/