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Björn Schießle :europa:
@bjoern@social.schiessle.eu  ·  activity timestamp 2 hours ago

@BlumeEvolution Ich habe da eine eher pragmatische Haltung. Jeder Abgeordnete sollte für seine Meinung werben und versuchen Mehrheiten zu organisieren.

Am Ende des Prozess steht aber immer ein Kompromiss. 316 Abgeordnete werden nie ein und der selben Meinung sein, selbst wenn sie alle von der selben Partei kommen würden. Diesen Kompromiss gilt es dann auch in einer Regierung zu akzeptieren und mitzutragen. Nur so funktioniert Demokratie. Der Interessensausgleich ist einer der größten Stärken der Demokratie.

Es sei denn man macht den Linder, aber das ist ja auch keine Lösung (sorry, konnte ich mir jetzt nicht verkneifen).

Michael Blume
@BlumeEvolution@sueden.social replied  ·  activity timestamp 1 hour ago

Ja, @bjoern - so sollte es m.E. auch sein. Statt im #Grundgesetz gar nicht vorgesehener Parteien - Gremien sollten die gewählten Abgeordneten des #Bundestag wieder selbst #Gesetze & #Haushalt beschließen, wie in Art. 38 GG formuliert.

Ein sog. #Koalitionsausschuss (erstmals 1961) oder eine sog. #Rentenkommission (angekündigt 2025) kann die freie Mandatsausübung von MdBs nicht ersetzen. Schon der erste #Koalitionsvertrag war eine Notlösung. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Natur des Glaubens

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.
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Peter Gutsche
@silberspur@sueden.social  ·  activity timestamp yesterday

Was Boris Pistorius sagt:

„Wir haben keine Ausrede. ... Wir wissen, was passieren kann. … Die Weimarer Republik ist nicht zugrunde gegangen an der übermächtigen Stärke ihrer Gegner, sondern sie ist zugrunde gegangen an der Schwäche, der Feigheit und der Müdigkeit ihrer Anhänger.“

#BorisPistorius #Journalismus #Medienethik #Medien #Grundgesetz #WernerHolzer #WernerHolzerPreis #Autoritarismus
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Peter Gutsche
@silberspur@sueden.social  ·  activity timestamp yesterday

Ein überzeugendes Plädoyer für das Grundgesetz und den unabhängigen Journalismus. Boris Pistorius in seiner besten Form!

https://www.fr.de/politik/ziehen-jeden-tag-die-wuerde-in-den-schmutz-pistorius-wird-deutlich-zu-afd-und-trump-zr-94039154.html

#BorisPistorius #Journalismus #Medienethik #Medien #Grundgesetz #WernerHolzer #WernerHolzerPreis #Autoritarismus #Ambigiutätstoleranz #MichelFriedman #JulianeSchäuble #SusanneKoelbl #KatharinaWillinger #ChristineKensche

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Michael Blume
@BlumeEvolution@sueden.social  ·  activity timestamp 4 months ago

Viele auch hier auf #Mastodon stecken ja noch tief im parteipolitischen #Dualismus. Wer aber differenzierter auch in die #Parteien & vor allem #Parlamente schauen kann, wird dieses Interview mit dem MdB & Fraktionsvize Andreas Jung (#CDU) zur #Energiewende interessant & wichtig finden. Ob wir eines Tages zu einer parlamentarischen #Konsensdemokratie mit Maß und Mitte im Sinne des #Grundgesetz zurück finden? Ich will das, sehr! #AndreasJung#Union#Klimaschutz#Ökologiehttps://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.energiewende-cdu-vize-klimaschutz-muss-eine-prioritaet-der-politik-bleiben.080d97e1-ca16-4f4b-8926-69326c6cb2a7.html

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