Heute in München auf der PrüfDemo waren es doppelt so viel Demonstranten wie letztes Mal: 6.000.
Gute Musik, gute Argumente, fröhliche Menschen - sehr empfehlenswert!
#Prüf #München #PrüfDemo #MenschenImRechtsstaat #Grundgesetz
Heute in München auf der PrüfDemo waren es doppelt so viel Demonstranten wie letztes Mal: 6.000.
Gute Musik, gute Argumente, fröhliche Menschen - sehr empfehlenswert!
#Prüf #München #PrüfDemo #MenschenImRechtsstaat #Grundgesetz
Wenn ein Deutscher, z.B. Bundeskanzler Friedrich Merz einen völkerrechtswidrigen Überfall auf ein anderes Land schönredet, ist das eine Schande für unser Land. Das verrät unsere Geschichte. Das verrät das Grundgesetz. Wer Angriffskrieg relativiert, stellt sich gegen Recht, Frieden und Menschlichkeit.
#Völkerrecht #NieWieder #Demokratie #Grundgesetz #Antifaschismus #EinfacheSprache
Wenn ein Deutscher, z.B. Bundeskanzler Friedrich Merz einen völkerrechtswidrigen Überfall auf ein anderes Land schönredet, ist das eine Schande für unser Land. Das verrät unsere Geschichte. Das verrät das Grundgesetz. Wer Angriffskrieg relativiert, stellt sich gegen Recht, Frieden und Menschlichkeit.
#Völkerrecht #NieWieder #Demokratie #Grundgesetz #Antifaschismus #EinfacheSprache
Staatsräson, Qualitäts- und Vertrauensverlust und die Rückkehr zu journalistischer Professionalität:
Wir diskutieren 3 Stunden über Palästina, Israel und den deutschen Journalismus - mit Stephan Detjen (DLF), Hans Jessen, Tilo Jung und mir als Wissenschaftlerin und Medienkritikerin.
RE: https://chaos.social/@nadia_z/115705419994670677
Kluge, differenzierte Analyse des aktuellen Kulturkampfs um Diskurshegemonie in Sachen Nahostkonflikt. Trotz der Länge von über 3 Stunden klare Empfehlung.
#antisemitismus #israelkritik #medien #journalismus #nahost #grundgesetz
Staatsräson, Qualitäts- und Vertrauensverlust und die Rückkehr zu journalistischer Professionalität:
Wir diskutieren 3 Stunden über Palästina, Israel und den deutschen Journalismus - mit Stephan Detjen (DLF), Hans Jessen, Tilo Jung und mir als Wissenschaftlerin und Medienkritikerin.
RE: https://chaos.social/@nadia_z/115705419994670677
Kluge, differenzierte Analyse des aktuellen Kulturkampfs um Diskurshegemonie in Sachen Nahostkonflikt. Trotz der Länge von über 3 Stunden klare Empfehlung.
#antisemitismus #israelkritik #medien #journalismus #nahost #grundgesetz
Niedersachsen: Polizei soll schon im Vorfeld von Straftaten überwachen dürfen
Precrime: Die niedersächsische Regierung will Ermittlern biometrische Abgleiche im öffentlichen Raum und KI-Datenanalysen schon bei losem Verdacht erlauben.
#Biometrie #Gesichtserkennung #Netzpolitik #Polizei #Überwachung #news
#Kommentar #Politik
#Schulunterricht #Grundgesetz ❓
🤮 Verflixt nochmal, wer definiert das "Vorfeld"?
Beginnt es im Embryostadium oder erst nach der Geburt?
Ist diese Politikergeneration vollkommen im Arsch?
#Polizeistaat #Überwachungskapitalismus #Faschismus - Erinnerungen an Klaus Traubes Atomstaat werden wach...
@BlumeEvolution Ich habe da eine eher pragmatische Haltung. Jeder Abgeordnete sollte für seine Meinung werben und versuchen Mehrheiten zu organisieren.
Am Ende des Prozess steht aber immer ein Kompromiss. 316 Abgeordnete werden nie ein und der selben Meinung sein, selbst wenn sie alle von der selben Partei kommen würden. Diesen Kompromiss gilt es dann auch in einer Regierung zu akzeptieren und mitzutragen. Nur so funktioniert Demokratie. Der Interessensausgleich ist einer der größten Stärken der Demokratie.
Es sei denn man macht den Linder, aber das ist ja auch keine Lösung (sorry, konnte ich mir jetzt nicht verkneifen).
Ja, @bjoern - so sollte es m.E. auch sein. Statt im #Grundgesetz gar nicht vorgesehener Parteien - Gremien sollten die gewählten Abgeordneten des #Bundestag wieder selbst #Gesetze & #Haushalt beschließen, wie in Art. 38 GG formuliert.
Ein sog. #Koalitionsausschuss (erstmals 1961) oder eine sog. #Rentenkommission (angekündigt 2025) kann die freie Mandatsausübung von MdBs nicht ersetzen. Schon der erste #Koalitionsvertrag war eine Notlösung. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/
Was Boris Pistorius sagt:
„Wir haben keine Ausrede. ... Wir wissen, was passieren kann. … Die Weimarer Republik ist nicht zugrunde gegangen an der übermächtigen Stärke ihrer Gegner, sondern sie ist zugrunde gegangen an der Schwäche, der Feigheit und der Müdigkeit ihrer Anhänger.“
#BorisPistorius #Journalismus #Medienethik #Medien #Grundgesetz #WernerHolzer #WernerHolzerPreis #Autoritarismus
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Ein überzeugendes Plädoyer für das Grundgesetz und den unabhängigen Journalismus. Boris Pistorius in seiner besten Form!
#BorisPistorius #Journalismus #Medienethik #Medien #Grundgesetz #WernerHolzer #WernerHolzerPreis #Autoritarismus #Ambigiutätstoleranz #MichelFriedman #JulianeSchäuble #SusanneKoelbl #KatharinaWillinger #ChristineKensche
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Viele auch hier auf #Mastodon stecken ja noch tief im parteipolitischen #Dualismus. Wer aber differenzierter auch in die #Parteien & vor allem #Parlamente schauen kann, wird dieses Interview mit dem MdB & Fraktionsvize Andreas Jung (#CDU) zur #Energiewende interessant & wichtig finden. Ob wir eines Tages zu einer parlamentarischen #Konsensdemokratie mit Maß und Mitte im Sinne des #Grundgesetz zurück finden? Ich will das, sehr! #AndreasJung#Union#Klimaschutz#Ökologiehttps://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.energiewende-cdu-vize-klimaschutz-muss-eine-prioritaet-der-politik-bleiben.080d97e1-ca16-4f4b-8926-69326c6cb2a7.html
