#CDUCSU verlieren -> GUT
#AfD verliert -> SEHR GUT
Um #Merz #Spahn #Linnemann und co aber richtig zu schocken, müssen #GRÜNE und #LINKE hoch !
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-februar-106.html
#CDUCSU verlieren -> GUT
#AfD verliert -> SEHR GUT
Um #Merz #Spahn #Linnemann und co aber richtig zu schocken, müssen #GRÜNE und #LINKE hoch !
https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-februar-106.html
Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.
#CDU und #Grüne stimmten dagegen.
Auf die Begründung können wir gespannt sein.
https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/keine-mehrheit-fuer-vorbereitung-von-afd-verbot/
Gestern ließ die #SPD im #LandtagBW namentlich über einen Verbotsantrag gegen die rechtsextreme AfD abstimmen.
#CDU und #Grüne stimmten dagegen.
Auf die Begründung können wir gespannt sein.
https://www.staatsanzeiger.de/debatten-im-landtag/keine-mehrheit-fuer-vorbereitung-von-afd-verbot/
Es tut mir in den Ohren weh, daß #RicardaLang und #WolfgangKubicki hier nicht nur im selben #Chor ("X") singen, sondern auch in gemeinsamer, schräg-populistischer #Tonlage.
Es gibt ein #Gesetz zum #Streusalz, welches der #Senat mißachten wollte. Ein #Gericht hat den #Rechtsbruch verhindert, nicht der #Nabu. Das Gesetz wurde meines Wissens auch von den #Grünen mitverabschiedet. U.a. weil #Salz den #Bäumen schadet. Lang müßte sinnvollerweise die #Bäume kritisieren, nicht den Nabu.
In other news: "Der Zustand der Bäume in #Berlin hat sich 2025 auf einen neuen Tiefstand verschlechtert. Laut #Waldzustandsbericht 2025 weisen 46 % der #Waldfläche deutliche Schäden auf, ein Anstieg um 9 % gegenüber 2024. Nur noch 3 % der Bäume gelten als gesund."
Müßte wirklich mal dem @NABU was spenden. Der engagiert sich gerade sehr gegen #Streusalz-Einsatz in #Berlin. #KaiWegner, #UteBonde und die restliche #Chaostruppe (verharmlosend auch #Senat genannt) wollen ihre Unfähigkeit damit überspielen, den Bäumen zu schaden.
Vielleicht spende ich einfach das Geld, was bisher die @umwelthilfe kriegt. Auf die bin ich gerade nicht gut zu sprechen, weil sie X gegenüber #Mastodon bevorzugen. Finde ich #scheiße.
Krass. Der @NABU geht gerichtlich gegen die #Streusalz-Freigabe des #Berliner #Chaos- #Senats vor, hat Erfolg — und wird dann von #RicardaLang (#Grüne) auf der Faschoplattform "X" dafür rundgemacht.
Ja, #Umweltschutz wird in DE total überbewertet.
Verwendungszweck: Ricarda Lang
Naturschutzbund Deutschland Landesverband Berlin e.V.
SozialBank
IBAN: DE80 3702 0500 0003 2932 00
BIC: BFSWDE33XXX
Bundesinnenminister Dobrindt will den Verfassungsschutz zu einem „echten Geheimdienst“ mit operativen Fähigkeiten weiterentwickeln, also das tun, was hierzulande als rechtsstaatsfeindliche Praxis autokratischer Regimes kritisiert wird.
Was einem CSU-Politiker gut zu Gesicht steht, wird von dem Grünenpolitiker Konstantin von Notz, als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes der Geheimdienstexperte der Partei, unterstützt.
Es gab einmal eine Zeit, da waren die Grünen eine verlässliche parlamentarische Kraft bei der Verteidigung demokratischer Grundrechte gegen ein autoritär aufgestelltes staatliches Gewaltmonopol. Das ist offenkundig Geschichte, seit diese Partei die Militarisierung der Bundesrepublik an führender Stelle propagiert. Darin allerdings ist sie berechenbar, wer sie wählt, weiß wofür sie steht.
Bundesinnenminister Dobrindt will den Verfassungsschutz zu einem „echten Geheimdienst“ mit operativen Fähigkeiten weiterentwickeln, also das tun, was hierzulande als rechtsstaatsfeindliche Praxis autokratischer Regimes kritisiert wird.
Was einem CSU-Politiker gut zu Gesicht steht, wird von dem Grünenpolitiker Konstantin von Notz, als Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes der Geheimdienstexperte der Partei, unterstützt.
Es gab einmal eine Zeit, da waren die Grünen eine verlässliche parlamentarische Kraft bei der Verteidigung demokratischer Grundrechte gegen ein autoritär aufgestelltes staatliches Gewaltmonopol. Das ist offenkundig Geschichte, seit diese Partei die Militarisierung der Bundesrepublik an führender Stelle propagiert. Darin allerdings ist sie berechenbar, wer sie wählt, weiß wofür sie steht.
#CRISPR_rEvolution #sadistic #Evolution #decadence #killer #murder #kinderschänder #warondrugs 🌱 #Cannabis #Faschisten #Nazis #Verbrecher #Weedmob uns machen sie fertig diese Heuchler² stecken junge Menschen ins Gefängnis, wegen paar Gramm 🌱 Gras. Wo sie dann vergewaltigt werden. #AfD #Saubande #pfui 😬
https://www.mirror.co.uk/news/us-news/breaking-donald-trump-accused-measuring-36645957
https://www.heute.at/s/12-extreme-vorwuerfe-gegen-trump-in-epstein-akten-120159121
Und ihr buckelt 🤢 vor denen? #Soder #Merz #Klingbeil #Aiwanger #SPD #CSU #CDU #DIELINKE #Grune #FDP #FreieWähler #BSW
I've just emailed the Members of the Greens–European Free Alliance who aren't on X, asking them to persuade their party colleagues to leave X too.
Next, when I have a little more time, I will write to those who are still on X and whom I helped to elect.
Cc @alexandrageese @gruene_berlin @GrueneBundestag @gj_digitalpolitk
I've just emailed the Members of the Greens–European Free Alliance who aren't on X, asking them to persuade their party colleagues to leave X too.
Next, when I have a little more time, I will write to those who are still on X and whom I helped to elect.
Cc @alexandrageese @gruene_berlin @GrueneBundestag @gj_digitalpolitk
1/ Ich konnte gestern mit einer Grünen Bundespolitikerin sprechen und fragte sie, weshalb wir #Grüne noch auf X (Twitter) sind. Es gibt wohl Gespräche zwischen den demokratischen Parteien im #Bundestag und offenbar keine Partei die erste sein, die geht. Also ihr wisst was ihr zu tun habt schreibt eure #BT-Abgeordneten an, schreibt an die Bundesvorsitzenden der demokratischen Parteien - in Papierform, es muss was auf dem Tisch liegen #eXit und vielleicht erwähnt ihr noch, sich bei der #EU
1/ Ich konnte gestern mit einer Grünen Bundespolitikerin sprechen und fragte sie, weshalb wir #Grüne noch auf X (Twitter) sind. Es gibt wohl Gespräche zwischen den demokratischen Parteien im #Bundestag und offenbar keine Partei die erste sein, die geht. Also ihr wisst was ihr zu tun habt schreibt eure #BT-Abgeordneten an, schreibt an die Bundesvorsitzenden der demokratischen Parteien - in Papierform, es muss was auf dem Tisch liegen #eXit und vielleicht erwähnt ihr noch, sich bei der #EU
Seit 21 Jahre in Isolationshaft - Mitten in Deutschland!
Christian Bogner ist 70 Jahre alt, seit über 21 Jahren sitzt er in Isolationshaft. Mehrfach in den vergangenen 50 Jahren erfolgreich aus Gefängnissen geflohen, wurde er nach seiner letzten Flucht am 26. Oktober 2004 aus der JVA Lübeck nur Tage später festgenommen. Weil er während der Flucht einen Menschen getötet haben soll, wurde Christian Bogner zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Gegen dieser Verurteilung läuft zur Zeit ein Wiederaufnahmeantrag. Seit seiner Festnahme Ende Oktober 2004 wird er von der Justiz in Sicherheitsstationen in Einzelhaft gehalten.
Seine Situation wirft zentrale Fragen auf: Wie viele Jahre ohne echten sozialen Kontakt sind psychisch und körperlich verantwortbar? Studien bezeichnen extrem lange Isolation als traumatisierend, manche Expert*innen sprechen bei langjähriger Einzelhaft von Folter. Wie wirkt sich extrem lange Isolation auf Menschen aus?
Wie hat die langjährige Isolation Christian Bogners Erleben verändert, wie schaut er aus seiner Zelle in der JVA Oldenburg, auf sich selbst und auf das Thema Isolationshaft?
Für @RDL konnte ich mit Christian darüber in einem Telefonat sprechen.
https://rdl.de/Christian_Bogner_Isolationshaft_Januar_2026_RDL
#rdl #bogner #isolation #isolationshaft #knast #oldenburg #niedersachsen #jva #jvaoldenburg #folter #gefangnis #gefängnis #flucht #ausbruch #jura #jurabubble #samstag #samstagabend #deutschland #menschenrechte #rechtsstaat #repression #gnadenlos #justizvollzug #lübeck #lubeck #jvalübeck #rechtspolitik #grune #grüne #Volkerbajus #EvrimCamuz #StephanBeins #hannover #landtag
Seit 21 Jahre in Isolationshaft - Mitten in Deutschland!
Christian Bogner ist 70 Jahre alt, seit über 21 Jahren sitzt er in Isolationshaft. Mehrfach in den vergangenen 50 Jahren erfolgreich aus Gefängnissen geflohen, wurde er nach seiner letzten Flucht am 26. Oktober 2004 aus der JVA Lübeck nur Tage später festgenommen. Weil er während der Flucht einen Menschen getötet haben soll, wurde Christian Bogner zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Gegen dieser Verurteilung läuft zur Zeit ein Wiederaufnahmeantrag. Seit seiner Festnahme Ende Oktober 2004 wird er von der Justiz in Sicherheitsstationen in Einzelhaft gehalten.
Seine Situation wirft zentrale Fragen auf: Wie viele Jahre ohne echten sozialen Kontakt sind psychisch und körperlich verantwortbar? Studien bezeichnen extrem lange Isolation als traumatisierend, manche Expert*innen sprechen bei langjähriger Einzelhaft von Folter. Wie wirkt sich extrem lange Isolation auf Menschen aus?
Wie hat die langjährige Isolation Christian Bogners Erleben verändert, wie schaut er aus seiner Zelle in der JVA Oldenburg, auf sich selbst und auf das Thema Isolationshaft?
Für @RDL konnte ich mit Christian darüber in einem Telefonat sprechen.
https://rdl.de/Christian_Bogner_Isolationshaft_Januar_2026_RDL
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Cem Özdemir will das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken – auch mit mehr KI-Überwachung wie in #Mannheim.
Cem Özdemir will das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken – auch mit mehr KI-Überwachung wie in #Mannheim.
Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-kapitalismus-ist-die-grundlage-der-demokratie-braucht-diese-aber-nicht/
#cdu #csu #demokratie #gesellschaft #grüne #kapitalismus #nazis #politik #spd #union #usa
Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-kapitalismus-ist-die-grundlage-der-demokratie-braucht-diese-aber-nicht/
#cdu #csu #demokratie #gesellschaft #grüne #kapitalismus #nazis #politik #spd #union #usa
