Cem Özdemir will das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken – auch mit mehr KI-Überwachung wie in #Mannheim.
Cem Özdemir will das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken – auch mit mehr KI-Überwachung wie in #Mannheim.
Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-kapitalismus-ist-die-grundlage-der-demokratie-braucht-diese-aber-nicht/
#cdu #csu #demokratie #gesellschaft #grüne #kapitalismus #nazis #politik #spd #union #usa
Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-kapitalismus-ist-die-grundlage-der-demokratie-braucht-diese-aber-nicht/
#cdu #csu #demokratie #gesellschaft #grüne #kapitalismus #nazis #politik #spd #union #usa
Habe gerade JETZT. WOHIN. Meine Reise mit Robert #Habeck gesehen. Ein nachdenklich machender Film, sehr zu empfehlen.
Parteitag: Grüne wollen sozial gerechteren Klimaschutz
Die Grünen wollen den Klimaschutz mehr mit sozialer Gerechtigkeit in Einklang bringen. Während Parteivorsitzender Banaszak auf dem Parteitag für eine "Klimapolitik für alle" warb, forderte die Jugend-Chefin, Reiche sollten sich mehr einbringen.
Parteitag: Grüne wollen sozial gerechteren Klimaschutz
Die Grünen wollen den Klimaschutz mehr mit sozialer Gerechtigkeit in Einklang bringen. Während Parteivorsitzender Banaszak auf dem Parteitag für eine "Klimapolitik für alle" warb, forderte die Jugend-Chefin, Reiche sollten sich mehr einbringen.
Dominik Krause, 2. Bürgermeister:
"Die Nachricht zum neuen KI-Rechenzentrum im Tucherpark zeigt einmal mehr Münchens Stärke als eines von Europas führenden Tech-Hubs. Neben vielen anderen Vorteilen bringt die Milliarden-Investition außerdem mehr, dringend benötigte, Datensouveränität."
#Grüne #GrüneHadern #GrüneMünchen #DominikKrause #münchen #muc #muenchen #tucherpark #nvidia
Die problematischen Freunde
Die Grünen in BaWü beschließen mit der CDU den Einsatz der totalen Überwachungssoftware Palantir des Tech-Faschisten Peter Thiel, dessen Firma wahrscheinlich als einzige weiß, […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-problematischen-freunde/
#cdu #grüne #Überwachung
Die problematischen Freunde
Die Grünen in BaWü beschließen mit der CDU den Einsatz der totalen Überwachungssoftware Palantir des Tech-Faschisten Peter Thiel, dessen Firma wahrscheinlich als einzige weiß, […]
Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-problematischen-freunde/
#cdu #grüne #Überwachung
#Vorstellung #NeuHier
Hallo, wir sind der Bündnisgrüne Landesverband #Brandenburg – oder kurz: #GrüneBBG.
Hier geht es um grüne Politik. Aus, in und für Brandenburg.
Mit Haltung. Mit klarer Kante gegen rechts. Und mit dem Mut, genau hinzuschauen, wenn’s drauf ankommt. 💚
Wenn’s um #Demokratie geht, heißt’s bei uns: genau hinschauen und #Pruef.
Wir freuen uns auf den Austausch und auf gute Vernetzung hier im #Fediverse! 🌻
CDU und Grüne stimmen #Palantir zu: In Baden-Württemberg hat der Landtag Änderungen am Polizeigesetz zur automatisierten Datenanalyse beschlossen https://www.heise.de/news/Baden-Wuerttemberg-entscheidet-ueber-Einsatz-von-Palantir-11072840.html
@CCC Ich glaube, die Schwaben können doch noch mehr nicht, außer Hochdeutsch. Zumindest der Landtagsfraktion der #Grüne'n hat's schon mal komplett den Vogel rausgeblasen.
"Mimimi, das Innenministerium hat ohne unser Wissen diesen Vertrag zum Schaden der Bevölkerung abgeschlossen. Aber wo die Bevölkerung doch jetzt schon für ihre eigene Entrechtung bezahlt, kann man dieses Geld doch nicht ungenutzt verfallen lassen" ...
!?biddewas?!
Wächst in #BaWü so schlechtes #Gras? Haben die sich einmal die komplette Mosel runter gesoffen? Wen wollen die denn verarschen? Ich glaub die spinnen?
#Vorstellung #NeuHier
Hallo, wir sind der Bündnisgrüne Landesverband #Brandenburg – oder kurz: #GrüneBBG.
Hier geht es um grüne Politik. Aus, in und für Brandenburg.
Mit Haltung. Mit klarer Kante gegen rechts. Und mit dem Mut, genau hinzuschauen, wenn’s drauf ankommt. 💚
Wenn’s um #Demokratie geht, heißt’s bei uns: genau hinschauen und #Pruef.
Wir freuen uns auf den Austausch und auf gute Vernetzung hier im #Fediverse! 🌻
Liebe #Grüne in #BadenWuerttemberg
es gibt eine Urabstimmungsinitiative gegen die überstürzte Einführung von #Palantir.
Liebe #Grüne in #BadenWuerttemberg
es gibt eine Urabstimmungsinitiative gegen die überstürzte Einführung von #Palantir.
Ich freue mich sehr, dass @LinkeMadeleine in meinem Wahlkreis als #grüne Direktkandidatin antritt. Als engagierte Stadträtin weiß sie, worauf es vor Ort ankommt – und wird #Magdeburg ebenso kraftvoll wie kompetent im Landtag vertreten. 💚
From: @gruene_md
https://gruene.social/@gruene_md/115514620139340377
Die Vorgänge in #MV zeigen eindrücklich, dass sich auch eine Partei – wie jede Organisation – stets um ihre innere Verfasstheit kümmern muss, unabhängig von Wahlkämpfen oder parlamentarischer Arbeit. Denn weder gute Programme noch die richtigen Zielen garantieren integres oder professionelles Handeln. Jede Partei kann – auch wir #Grüne – durch Intransparenz, fehlende Verantwortung oder strukturelle Defizite Vertrauen verspielen und eigene Ansprüche unterlaufen. 🫤
Ich bewerbe mich als Landesvorsitzende für die Bündnisgrünen in #Brandenburg.
Mein Ziel: Wir ziehen 2029 gemeinsam wieder in den Landtag ein. Mit einem klaren ökologischen Kurs und der Orientierung unserer Politik am Gemeinwohl. Gemeinsam mit unseren über 4000 Mitgliedern möchte ich unsere Grünen Wurzeln stärken und Brücken zu Zivilgesellschaft und Wirtschaft bauen.
Meine Bewerbung findet ihr hier: https://openslides.gruene.de/system/media/get/229
#Grüne #Bündnisgrüne
Die "Stadtbild"-Aussage von Merz zielt wenig überraschend darauf ab, mehr digitale Massenüberwachung mit Gesichtserkennung und anlasslose Polizeikontrollen durchzusetzen. KI-gestützte Kameraüberwachung, wie sie schon am Hbf in Mannheim im Einsatz ist, soll damit wohl zum Standard an weiteren Orten in ganz Deutschland gemacht werden. Hierbei geht es nicht nur um das bloße Überwachen sondern um das Analysieren von Verhalten und den Aufbau einer Infrastruktur, mit dem auch Tracking und Scoring im öffentlichen Raum möglich werden könnten. Gleichzeitig fordern CDU, SPD sowie andere rechte Gruppierungen wie die Grünen und die GdP mehr Polizeikontrollen.
Die mit neuen Befugnissen ausgestatteten Polizeien dürfen bereits jetzt Menschen an manchen Orten mit anlasslosen Kontrollen belästigen und Gepäck durchwühlen, wobei die rassistischen Biase der Polizei bei der Auswahl ihrer Opfer besonders zum Tragen kommen dürften.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/stadtbild-debatte-cdu
1/2
#Stadtbild #Merz #Rassismus #Polizei #Überwachung #Antireport #Grüne #SPD #CDU #KI
Die "Stadtbild"-Aussage von Merz zielt wenig überraschend darauf ab, mehr digitale Massenüberwachung mit Gesichtserkennung und anlasslose Polizeikontrollen durchzusetzen. KI-gestützte Kameraüberwachung, wie sie schon am Hbf in Mannheim im Einsatz ist, soll damit wohl zum Standard an weiteren Orten in ganz Deutschland gemacht werden. Hierbei geht es nicht nur um das bloße Überwachen sondern um das Analysieren von Verhalten und den Aufbau einer Infrastruktur, mit dem auch Tracking und Scoring im öffentlichen Raum möglich werden könnten. Gleichzeitig fordern CDU, SPD sowie andere rechte Gruppierungen wie die Grünen und die GdP mehr Polizeikontrollen.
Die mit neuen Befugnissen ausgestatteten Polizeien dürfen bereits jetzt Menschen an manchen Orten mit anlasslosen Kontrollen belästigen und Gepäck durchwühlen, wobei die rassistischen Biase der Polizei bei der Auswahl ihrer Opfer besonders zum Tragen kommen dürften.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-10/stadtbild-debatte-cdu
1/2
#Stadtbild #Merz #Rassismus #Polizei #Überwachung #Antireport #Grüne #SPD #CDU #KI
Menschen mit migrantischer Herkunft werden mit diesen Verschärfungen besonders angegriffen und zudem in der Debatte wieder einmal entmenschlicht, indem sie einerseits zu Sündenböcken erklärt und andererseits von bürgerlich-liberalen "Fürsprecherinnen" auf wirtschaftliche Faktoren reduziert oder exotisiert werden. Gleichzeitig betrifft ein "Stadtbild" mit KI-Massenüberwachung und willkürlichen Polizeiübergriffen, wie sich das Union, Sozialdemokrat*innen, Grüne und AfD wünschen, auch alle anderen Menschen negativ.
Zudem lenkt die Debatte aber auch von den von Union und SPD vorbereiteten Sozialabbau und weiterer Prekarisierung des Lebens vieler Menschen mit und ohne Lohnarbeit ab.
2/2
#Stadtbild #Merz #Rassismus #Überwachung #Antireport #Grüne #SPD #CDU #KI
