1/ Ich konnte gestern mit einer Grünen Bundespolitikerin sprechen und fragte sie, weshalb wir #Grüne noch auf X (Twitter) sind. Es gibt wohl Gespräche zwischen den demokratischen Parteien im #Bundestag und offenbar keine Partei die erste sein, die geht. Also ihr wisst was ihr zu tun habt schreibt eure #BT-Abgeordneten an, schreibt an die Bundesvorsitzenden der demokratischen Parteien - in Papierform, es muss was auf dem Tisch liegen #eXit und vielleicht erwähnt ihr noch, sich bei der #EU

1/ Ich konnte gestern mit einer Grünen Bundespolitikerin sprechen und fragte sie, weshalb wir #Grüne noch auf X (Twitter) sind. Es gibt wohl Gespräche zwischen den demokratischen Parteien im #Bundestag und offenbar keine Partei die erste sein, die geht. Also ihr wisst was ihr zu tun habt schreibt eure #BT-Abgeordneten an, schreibt an die Bundesvorsitzenden der demokratischen Parteien - in Papierform, es muss was auf dem Tisch liegen #eXit und vielleicht erwähnt ihr noch, sich bei der #EU

Seit 21 Jahre in Isolationshaft - Mitten in Deutschland!

Christian Bogner ist 70 Jahre alt, seit über 21 Jahren sitzt er in Isolationshaft. Mehrfach in den vergangenen 50 Jahren erfolgreich aus Gefängnissen geflohen, wurde er nach seiner letzten Flucht am 26. Oktober 2004 aus der JVA Lübeck nur Tage später festgenommen. Weil er während der Flucht einen Menschen getötet haben soll, wurde Christian Bogner zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Gegen dieser Verurteilung läuft zur Zeit ein Wiederaufnahmeantrag. Seit seiner Festnahme Ende Oktober 2004 wird er von der Justiz in Sicherheitsstationen in Einzelhaft gehalten.

Seine Situation wirft zentrale Fragen auf: Wie viele Jahre ohne echten sozialen Kontakt sind psychisch und körperlich verantwortbar? Studien bezeichnen extrem lange Isolation als traumatisierend, manche Expert*innen sprechen bei langjähriger Einzelhaft von Folter. Wie wirkt sich extrem lange Isolation auf Menschen aus?

Wie hat die langjährige Isolation Christian Bogners Erleben verändert, wie schaut er aus seiner Zelle in der JVA Oldenburg, auf sich selbst und auf das Thema Isolationshaft?

Für @RDL konnte ich mit Christian darüber in einem Telefonat sprechen.

https://rdl.de/Christian_Bogner_Isolationshaft_Januar_2026_RDL

#rdl #bogner #isolation #isolationshaft #knast #oldenburg #niedersachsen #jva #jvaoldenburg #folter #gefangnis #gefängnis #flucht #ausbruch #jura #jurabubble #samstag #samstagabend #deutschland #menschenrechte #rechtsstaat #repression #gnadenlos #justizvollzug #lübeck #lubeck #jvalübeck #rechtspolitik #grune #grüne #Volkerbajus #EvrimCamuz #StephanBeins #hannover #landtag

Seit 21 Jahre in Isolationshaft - Mitten in Deutschland!

Christian Bogner ist 70 Jahre alt, seit über 21 Jahren sitzt er in Isolationshaft. Mehrfach in den vergangenen 50 Jahren erfolgreich aus Gefängnissen geflohen, wurde er nach seiner letzten Flucht am 26. Oktober 2004 aus der JVA Lübeck nur Tage später festgenommen. Weil er während der Flucht einen Menschen getötet haben soll, wurde Christian Bogner zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Gegen dieser Verurteilung läuft zur Zeit ein Wiederaufnahmeantrag. Seit seiner Festnahme Ende Oktober 2004 wird er von der Justiz in Sicherheitsstationen in Einzelhaft gehalten.

Seine Situation wirft zentrale Fragen auf: Wie viele Jahre ohne echten sozialen Kontakt sind psychisch und körperlich verantwortbar? Studien bezeichnen extrem lange Isolation als traumatisierend, manche Expert*innen sprechen bei langjähriger Einzelhaft von Folter. Wie wirkt sich extrem lange Isolation auf Menschen aus?

Wie hat die langjährige Isolation Christian Bogners Erleben verändert, wie schaut er aus seiner Zelle in der JVA Oldenburg, auf sich selbst und auf das Thema Isolationshaft?

Für @RDL konnte ich mit Christian darüber in einem Telefonat sprechen.

https://rdl.de/Christian_Bogner_Isolationshaft_Januar_2026_RDL

#rdl #bogner #isolation #isolationshaft #knast #oldenburg #niedersachsen #jva #jvaoldenburg #folter #gefangnis #gefängnis #flucht #ausbruch #jura #jurabubble #samstag #samstagabend #deutschland #menschenrechte #rechtsstaat #repression #gnadenlos #justizvollzug #lübeck #lubeck #jvalübeck #rechtspolitik #grune #grüne #Volkerbajus #EvrimCamuz #StephanBeins #hannover #landtag

Cem Özdemir will das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken – auch mit mehr KI-Überwachung wie in #Mannheim.

https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/politik-und-verwaltung/bericht-oezdemir-offen-fuer-mehr-ki-gestuetzte-ueberwachung/

#39c3 #Grüne

Cem Özdemir will das Sicherheitsgefühl im öffentlichen Raum stärken – auch mit mehr KI-Überwachung wie in #Mannheim.

https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/politik-und-verwaltung/bericht-oezdemir-offen-fuer-mehr-ki-gestuetzte-ueberwachung/

#39c3 #Grüne

Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-kapitalismus-ist-die-grundlage-der-demokratie-braucht-diese-aber-nicht/
#cdu #csu #demokratie #gesellschaft #grüne #kapitalismus #nazis #politik #spd #union #usa

Der Kapitalismus ist die Grundlage der Demokratie, braucht diese aber nicht.
Ein sich entfesselnder Kapitalismus hat die Demokratie in den USA faktisch pulverisiert. Auch hier wird alles, was nicht unmittelbar Gewinne für Kapitalisten verspricht geschleift. […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/der-kapitalismus-ist-die-grundlage-der-demokratie-braucht-diese-aber-nicht/
#cdu #csu #demokratie #gesellschaft #grüne #kapitalismus #nazis #politik #spd #union #usa

Habe gerade JETZT. WOHIN. Meine Reise mit Robert #Habeck gesehen. Ein nachdenklich machender Film, sehr zu empfehlen.

#Grüne

https://www.pandorafilm.de/filme/jetzt-wohin.html

Parteitag: Grüne wollen sozial gerechteren Klimaschutz

Die Grünen wollen den Klimaschutz mehr mit sozialer Gerechtigkeit in Einklang bringen. Während Parteivorsitzender Banaszak auf dem Parteitag für eine "Klimapolitik für alle" warb, forderte die Jugend-Chefin, Reiche sollten sich mehr einbringen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-parteitag-280.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Grüne #Parteitag

Parteitag: Grüne wollen sozial gerechteren Klimaschutz

Die Grünen wollen den Klimaschutz mehr mit sozialer Gerechtigkeit in Einklang bringen. Während Parteivorsitzender Banaszak auf dem Parteitag für eine "Klimapolitik für alle" warb, forderte die Jugend-Chefin, Reiche sollten sich mehr einbringen.

➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/gruene-parteitag-280.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#Grüne #Parteitag

Dominik Krause, 2. Bürgermeister:
"Die Nachricht zum neuen KI-Rechenzentrum im Tucherpark zeigt einmal mehr Münchens Stärke als eines von Europas führenden Tech-Hubs. Neben vielen anderen Vorteilen bringt die Milliarden-Investition außerdem mehr, dringend benötigte, Datensouveränität."

#Grüne #GrüneHadern #GrüneMünchen #DominikKrause #münchen #muc #muenchen #tucherpark #nvidia

Die problematischen Freunde
Die Grünen in BaWü beschließen mit der CDU den Einsatz der totalen Überwachungssoftware Palantir des Tech-Faschisten Peter Thiel, dessen Firma wahrscheinlich als einzige weiß, […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-problematischen-freunde/
#cdu #grüne #Überwachung

Die problematischen Freunde
Die Grünen in BaWü beschließen mit der CDU den Einsatz der totalen Überwachungssoftware Palantir des Tech-Faschisten Peter Thiel, dessen Firma wahrscheinlich als einzige weiß, […]

Zum Weiterlesen den Link benutzen.
https://cartoons.guido-kuehn.de/die-problematischen-freunde/
#cdu #grüne #Überwachung

#Vorstellung #NeuHier
Hallo, wir sind der Bündnisgrüne Landesverband #Brandenburg – oder kurz: #GrüneBBG.

Hier geht es um grüne Politik. Aus, in und für Brandenburg.

Mit Haltung. Mit klarer Kante gegen rechts. Und mit dem Mut, genau hinzuschauen, wenn’s drauf ankommt. 💚

Wenn’s um #Demokratie geht, heißt’s bei uns: genau hinschauen und #Pruef.

Wir freuen uns auf den Austausch und auf gute Vernetzung hier im #Fediverse! 🌻

👉 https://gruene-brandenburg.de
#grune #afdverbotjetzt

@CCC Ich glaube, die Schwaben können doch noch mehr nicht, außer Hochdeutsch. Zumindest der Landtagsfraktion der #Grüne'n hat's schon mal komplett den Vogel rausgeblasen.

"Mimimi, das Innenministerium hat ohne unser Wissen diesen Vertrag zum Schaden der Bevölkerung abgeschlossen. Aber wo die Bevölkerung doch jetzt schon für ihre eigene Entrechtung bezahlt, kann man dieses Geld doch nicht ungenutzt verfallen lassen" ...

!?biddewas?!

Wächst in #BaWü so schlechtes #Gras? Haben die sich einmal die komplette Mosel runter gesoffen? Wen wollen die denn verarschen? Ich glaub die spinnen?

#Vorstellung #NeuHier
Hallo, wir sind der Bündnisgrüne Landesverband #Brandenburg – oder kurz: #GrüneBBG.

Hier geht es um grüne Politik. Aus, in und für Brandenburg.

Mit Haltung. Mit klarer Kante gegen rechts. Und mit dem Mut, genau hinzuschauen, wenn’s drauf ankommt. 💚

Wenn’s um #Demokratie geht, heißt’s bei uns: genau hinschauen und #Pruef.

Wir freuen uns auf den Austausch und auf gute Vernetzung hier im #Fediverse! 🌻

👉 https://gruene-brandenburg.de
#grune #afdverbotjetzt

Während diese "Bedenken" von der grünschwarzen Landesregierung ignoriert wurden, begnügt sich die #Grüne Bundespartei, die sich gerne als Kämpferin für Grundrechte selbstinszeniert, mit einer allenfalls oberflächlichen Kritik an #Palantir. Dort wünscht man sich lieber eine deutsche oder europäische Software für den Ausbau des digitalisierten Polizeistaates anstatt die eines US-Konzerns.

Dass nicht nur die #CDU sondern insbesondere die Grünen eine Hauptriebkraft für die Palantir-Einführung in Deutschland sind, zeigt sich derzeit auch in den von ihnen mitregierten Bundesländern Hamburg und #Nordrhein-Westfalen. Auch dort wird gerade die gesetzliche Grundlage für den Palantir-Einsatz vorbereitet, um der Polizei neue autoritäre Werkzeuge zu überlassen. Die Software soll dabei auch mit den Daten der Bevölkerung ohne ihre Zustimmung trainiert werden.

Die #Polizei stellt den Einsatz von Palantir gerne als hilfreiche Präventionsmaßnahme dar. Was die Polizei normalerweise darunter versteht, zeigt sich in letzter Zeit beispielsweise anhand "präventiver" Demonstrationsverbote gegen autoritäre Regierungspolitik und Präventivhaft für Klimaaktivist*innen.

https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetz-auch-nrw-will-mit-deinen-daten-ueberwachungs-software-fuettern/

Liebe #Grüne in #BadenWuerttemberg

es gibt eine Urabstimmungsinitiative gegen die überstürzte Einführung von #Palantir.

https://keinebasisfuerpalantir.de/

#gruenebw #gruene #privatsphäre #sicherheit #datenschutz

Liebe #Grüne in #BadenWuerttemberg

es gibt eine Urabstimmungsinitiative gegen die überstürzte Einführung von #Palantir.

https://keinebasisfuerpalantir.de/

#gruenebw #gruene #privatsphäre #sicherheit #datenschutz