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Überwachung in Baden-Württemberg: Palantir, Experimentierklausel und Kontrollverlust – wie CDU und Grüne Grundrechte missachten. 👇
#surveillance #palantir #strobl #innenministerium #polizei #datenschutz #dsgvo
Überwachung in Baden-Württemberg: Palantir, Experimentierklausel und Kontrollverlust – wie CDU und Grüne Grundrechte missachten. 👇
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Überwachung in Baden-Württemberg: Palantir, Experimentierklausel und Kontrollverlust – wie CDU und Grüne Grundrechte missachten. 👇
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Überwachung in Baden-Württemberg: Palantir, Experimentierklausel und Kontrollverlust – wie CDU und Grüne Grundrechte missachten. 👇
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Zugeschnappt! Die #Schwaben-Falle von #Palantir.
Der baden-württembergische Innenminister hat Palantir für seine Polizei gekauft, obwohl es für den Einsatz noch gar keine Rechtsgrundlage gibt.
Begründung: das #Sonderangebot wäre bald ausgelaufen.
Ich gehöre selbst zu diesem als ökonomisch sensibel geltenden süddeutschen Regionalvolk. Deshalb verstehe ich, wie schwer es ist, einem "nur heute noch reduziert!"-Button zu widerstehen.
Schwaben sind aber auch für umfassende betriebswirtschaftliche Gesamtbewertungen bekannt. So wurde früher zigtausendfach die Anschaffung teurer #Diesel-Limousinen mit Stern begründet: "hält ewig, ist sparsam im Betrieb und kommt von hier!"
Nix davon gilt für Palantir:
- der Hersteller gehört im Wesentlichen Peter #Thiel, einem offen rechtsextremen Milliardär, der eine #Diktatur der Tech-Elite fordert und die #Demokratie verachtet
- die #USA verlangen in jeder Software #Backdoors für ihre Geheimdienste, auf eine freundliche Gesinnung gegenüber EU, Deutschland oder den Menschen- und Grundrechten wird unter #Trump hoffentlich nicht einmal mehr Herr #Strobl setzen
- sind erstmal alle sensiblen Daten verknüpft, ist #Missbrauch Tür und Tor geöffnet - wenn z.B. entweder die AxD in die Regierung kommt oder ihr #Gedankengut noch weiter von den heute bereits Regierenden übernommen wird.
Deshalb hätte ich mir gewünscht, dass das schwäbische #Familienoberhaupt die klassischen Fragen bei weitreichenden Investitionsentscheidungen gestellt hätte:
- brauchen und wollen wir das wirklich, auch auf Dauer, auch wenn andere es in die Finger bekommen?
- kann man sich auf Produkt und Hersteller auch langfristig verlassen?
- gäbe es etwas, das bei uns hergestellt wird und das in jeder Hinsicht unserem Recht entspricht?
Dann hätte man vielleicht eine #Vertragsstrafe zahlen und prüfen müssen, ob hier Schadenersatz von dem verantwortlichen #Minister zu fordern ist. Mustervorgänge, genannt #Schimmel, hätte man beim Bund ausleihen können, vielleicht sogar kostenlos.
Zugeschnappt! Die #Schwaben-Falle von #Palantir.
Der baden-württembergische Innenminister hat Palantir für seine Polizei gekauft, obwohl es für den Einsatz noch gar keine Rechtsgrundlage gibt.
Begründung: das #Sonderangebot wäre bald ausgelaufen.
Ich gehöre selbst zu diesem als ökonomisch sensibel geltenden süddeutschen Regionalvolk. Deshalb verstehe ich, wie schwer es ist, einem "nur heute noch reduziert!"-Button zu widerstehen.
Schwaben sind aber auch für umfassende betriebswirtschaftliche Gesamtbewertungen bekannt. So wurde früher zigtausendfach die Anschaffung teurer #Diesel-Limousinen mit Stern begründet: "hält ewig, ist sparsam im Betrieb und kommt von hier!"
Nix davon gilt für Palantir:
- der Hersteller gehört im Wesentlichen Peter #Thiel, einem offen rechtsextremen Milliardär, der eine #Diktatur der Tech-Elite fordert und die #Demokratie verachtet
- die #USA verlangen in jeder Software #Backdoors für ihre Geheimdienste, auf eine freundliche Gesinnung gegenüber EU, Deutschland oder den Menschen- und Grundrechten wird unter #Trump hoffentlich nicht einmal mehr Herr #Strobl setzen
- sind erstmal alle sensiblen Daten verknüpft, ist #Missbrauch Tür und Tor geöffnet - wenn z.B. entweder die AxD in die Regierung kommt oder ihr #Gedankengut noch weiter von den heute bereits Regierenden übernommen wird.
Deshalb hätte ich mir gewünscht, dass das schwäbische #Familienoberhaupt die klassischen Fragen bei weitreichenden Investitionsentscheidungen gestellt hätte:
- brauchen und wollen wir das wirklich, auch auf Dauer, auch wenn andere es in die Finger bekommen?
- kann man sich auf Produkt und Hersteller auch langfristig verlassen?
- gäbe es etwas, das bei uns hergestellt wird und das in jeder Hinsicht unserem Recht entspricht?
Dann hätte man vielleicht eine #Vertragsstrafe zahlen und prüfen müssen, ob hier Schadenersatz von dem verantwortlichen #Minister zu fordern ist. Mustervorgänge, genannt #Schimmel, hätte man beim Bund ausleihen können, vielleicht sogar kostenlos.
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