DAS https://web.archive.org/web/20251221090024/https://piratenpartei.de/2025/12/09/deutschland-braucht-eine-kontrollierte-bedarfsorientierte-zuwanderungspolitik-keine-quantitaet-ohne-qualitaet liebe @piratenpartei geht so gar nicht! Nicht im Rahmen pluraler Debatten, nicht so ein kleines bisschen, einfach überhaupt nicht!

Auch nicht, wenn die Autorin selbst Migrantin ist (aber schon für #Weimer's rechtes Kampfblatt und für "Sahra & Alice" #Emma schrieb)❗

Wer hat euch da beim Bundesvorstand der #Piratenpartei ins Gehirn geschissen, wer ließ euch frei drehen⁉️

3 Landesverbände der 🏴‍☠️ haben sich schon davon distanziert, aber #Löschen wäre das einzig Richtige!

DAS https://web.archive.org/web/20251221090024/https://piratenpartei.de/2025/12/09/deutschland-braucht-eine-kontrollierte-bedarfsorientierte-zuwanderungspolitik-keine-quantitaet-ohne-qualitaet liebe @piratenpartei geht so gar nicht! Nicht im Rahmen pluraler Debatten, nicht so ein kleines bisschen, einfach überhaupt nicht!

Auch nicht, wenn die Autorin selbst Migrantin ist (aber schon für #Weimer's rechtes Kampfblatt und für "Sahra & Alice" #Emma schrieb)❗

Wer hat euch da beim Bundesvorstand der #Piratenpartei ins Gehirn geschissen, wer ließ euch frei drehen⁉️

3 Landesverbände der 🏴‍☠️ haben sich schon davon distanziert, aber #Löschen wäre das einzig Richtige!

Das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz soll angepasst werden und das bedeutet in der Praxis, dass noch mehr Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen eingeführt werden sollen.

@ueckueck analysiert in diesem Blogbeitrag die geplanten Änderungen und zeigt auf, wie das Gesetz eigentlich reformiert werden sollte und was wir jetzt noch gegen die geplanten Änderungen tun können. Ihr könnt z.B. noch bis zum 30. Oktober eine Stellungnahmen zu dem Entwurf einreichen.

https://piraten-sachsen.de/2025/10/mehr-ueberwachung-durch-anpassungen-im-polizeivollzugsdienstgesetz/

#Polizei #Sachsen #Piraten #Piratenpartei #Blog #Kommentar #Überwachung #noPolG #Polizeigesetz #Polizeivollzugsdienstgesetz

Das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz soll angepasst werden und das bedeutet in der Praxis, dass noch mehr Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen eingeführt werden sollen.

@ueckueck analysiert in diesem Blogbeitrag die geplanten Änderungen und zeigt auf, wie das Gesetz eigentlich reformiert werden sollte und was wir jetzt noch gegen die geplanten Änderungen tun können. Ihr könnt z.B. noch bis zum 30. Oktober eine Stellungnahmen zu dem Entwurf einreichen.

https://piraten-sachsen.de/2025/10/mehr-ueberwachung-durch-anpassungen-im-polizeivollzugsdienstgesetz/

#Polizei #Sachsen #Piraten #Piratenpartei #Blog #Kommentar #Überwachung #noPolG #Polizeigesetz #Polizeivollzugsdienstgesetz

Kurz aufatmen 🎉 🇪🇺 #ChatkontrolleStoppen

#EU#Piraten#StopChatControl#ChatControl #Chatkontrolle#NurMitPiraten#Piratenpartei#Pirates