Das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz soll angepasst werden und das bedeutet in der Praxis, dass noch mehr Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen eingeführt werden sollen.

@ueckueck analysiert in diesem Blogbeitrag die geplanten Änderungen und zeigt auf, wie das Gesetz eigentlich reformiert werden sollte und was wir jetzt noch gegen die geplanten Änderungen tun können. Ihr könnt z.B. noch bis zum 30. Oktober eine Stellungnahmen zu dem Entwurf einreichen.

https://piraten-sachsen.de/2025/10/mehr-ueberwachung-durch-anpassungen-im-polizeivollzugsdienstgesetz/

#Polizei #Sachsen #Piraten #Piratenpartei #Blog #Kommentar #Überwachung #noPolG #Polizeigesetz #Polizeivollzugsdienstgesetz

Das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz soll angepasst werden und das bedeutet in der Praxis, dass noch mehr Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen eingeführt werden sollen.

@ueckueck analysiert in diesem Blogbeitrag die geplanten Änderungen und zeigt auf, wie das Gesetz eigentlich reformiert werden sollte und was wir jetzt noch gegen die geplanten Änderungen tun können. Ihr könnt z.B. noch bis zum 30. Oktober eine Stellungnahmen zu dem Entwurf einreichen.

https://piraten-sachsen.de/2025/10/mehr-ueberwachung-durch-anpassungen-im-polizeivollzugsdienstgesetz/

#Polizei #Sachsen #Piraten #Piratenpartei #Blog #Kommentar #Überwachung #noPolG #Polizeigesetz #Polizeivollzugsdienstgesetz

Hallo #Sachsen,

ich bin ein alter, bunter Mann, und möchte - inspiriert von der #pruef-Initiative von @nicosemsrott - meinen Beitrag zum Gelingen des Anliegens, und gegen die Politik der alten weißen Männer leisten.

Leider habe ich nicht die Ressourcen mehr zu tun als meinen Namen als Anmelder herzugeben, und als halbwegs erfahrener Versammlungsleiter eine friedliche, kinderfreundliche und stationäre Kundgebung durchzuführen.

Genau genommen habe ich bisher nicht mal einen 2. #OpaGegenRechts an meiner Seite der zu diesem Zeitpunkt den Plural im Namen rechtfertigen würde.

Nichtsdestotrotz bin ich gewillt zur Not den ganzen Winter vor der Frauenkirche zu protestieren, denn ich "denke an die Kinder".

Sport frei?

📅 Sa. 8.November
⌚ 14:00-16:00
❎ An der Frauenkirche in #Dresden

unter dem Motto:
-
#PRÜF: Prüfung Rettet Übrigens Freiheit

Wir fordern den Bundestag und Bundesrat auf, die Prüfung gesichert rechtsextremer Parteien beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen.
-
bei der Versammlungsbehörde angemeldete Kundgebungmittel:

Mobiles Soundsystem/Megaphon, Plakate Transparente, Aufblasbare Kostüme
--
Es würde mich sehr freuen, wenn vllt. sogar mehr als die 50 angemeldeten Leute kommen, den #pruef_sn #pruef_dd Protest ins Herz der Landeshauptstadt tragen, und mich mit der Verantwortung nicht alleine lassen.

Mein Signal: inkorrupt.38

[Ich bringe etwas Straßenspielzeug mit, damit den Kids nicht kalt wird. Kann wer heißen Tee?]

#OperationInflation #dd0811 #pruef #opasgegenrechts

Hallo #Sachsen,

ich bin ein alter, bunter Mann, und möchte - inspiriert von der #pruef-Initiative von @nicosemsrott - meinen Beitrag zum Gelingen des Anliegens, und gegen die Politik der alten weißen Männer leisten.

Leider habe ich nicht die Ressourcen mehr zu tun als meinen Namen als Anmelder herzugeben, und als halbwegs erfahrener Versammlungsleiter eine friedliche, kinderfreundliche und stationäre Kundgebung durchzuführen.

Genau genommen habe ich bisher nicht mal einen 2. #OpaGegenRechts an meiner Seite der zu diesem Zeitpunkt den Plural im Namen rechtfertigen würde.

Nichtsdestotrotz bin ich gewillt zur Not den ganzen Winter vor der Frauenkirche zu protestieren, denn ich "denke an die Kinder".

Sport frei?

📅 Sa. 8.November
⌚ 14:00-16:00
❎ An der Frauenkirche in #Dresden

unter dem Motto:
-
#PRÜF: Prüfung Rettet Übrigens Freiheit

Wir fordern den Bundestag und Bundesrat auf, die Prüfung gesichert rechtsextremer Parteien beim zuständigen Bundesverfassungsgericht zu beantragen.
-
bei der Versammlungsbehörde angemeldete Kundgebungmittel:

Mobiles Soundsystem/Megaphon, Plakate Transparente, Aufblasbare Kostüme
--
Es würde mich sehr freuen, wenn vllt. sogar mehr als die 50 angemeldeten Leute kommen, den #pruef_sn #pruef_dd Protest ins Herz der Landeshauptstadt tragen, und mich mit der Verantwortung nicht alleine lassen.

Mein Signal: inkorrupt.38

[Ich bringe etwas Straßenspielzeug mit, damit den Kids nicht kalt wird. Kann wer heißen Tee?]

#OperationInflation #dd0811 #pruef #opasgegenrechts

Der mdr über das Wochenende in #Sachsen :
Rechtsextreme Angriffe in #Altenberg, #Dresden und #Hoyerswerda –

auf Fotos von Marco Förster sind zahlreiche Einschusslöcher zu sehen.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/dresden/dippoldiswalde-sebnitz/schuesse-rechtsextremismus-gymnasium-altenberg-100.html

#rechtsextremismus

#Petition gegen die Einführung von #Gotham #Palantir in #BaWü

Palantir soll nach und nach in immer mehr Bundesländern für die Polizeiarbeit genutzt werden. Das muss verhindert werden!

Ihr könnt jetzt die Landtagspetition gegen die Einführung von Palantir in #BadenWürttemberg von @kein_palantir_bw unterschreiben. Auch wenn ihr selbst nicht in BaWü wohnt:

https://petitionen.landtag-bw.de/Petitionen/Details/b64b8bd2-08aa-40e2-83f1-1c1f85187da4

Außerdem findet am 2. November die nächste große Demo gegen Palantir in #Stuttgart statt:

https://kein-palantir-bw.org/kundgebung/

Warum der Protest so wichtig ist, hat @ueckueck bereits in diesem Demo-Aufruf zur ersten großen Demo erklärt:

https://video.dresden.network/w/gBjbzmVtMBPGdapfztcfEx

#Piraten #Sachsen

Save the date!

Flashback Symposium

14.11.-16.11. 2025 Jößnitz bei Plauen

Retrocomputer and Concert

https://www.flashback-event.de/flashback-symposium-02/

#retrocomputing #retrogaming #vintagecomputing #plauen #vogtland #sachsen

Save the date!

Flashback Symposium

14.11.-16.11. 2025 Jößnitz bei Plauen

Retrocomputer and Concert

https://www.flashback-event.de/flashback-symposium-02/

#retrocomputing #retrogaming #vintagecomputing #plauen #vogtland #sachsen

Die gestrigen (Ober-)Bürgermeisterwahlen in #Meißen [1] und #Wolmirstedt [2], ebenso wie bereits im Mai in der Hansestadt #Osterburg (Altmark), geben neuen Mut. Sie zeigen: Selbst in #Sachsen und #SachsenAnhalt sind auf kommunaler Ebene Mehrheiten gegen die AfD-Nazis möglich – wenn alle Beteiligten dies wirklich wollen. 💚

[1] https://taz.de/AfD-Niederlage-in-Sachsen/!6112295/

[2] https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/boerde/buergermeisterwahl-wolmirstedt-100~amp.html

Bei den #Feuerwehr Meisterschaften in #Torgau#Sachsen wurde zur Eröffnung die Hymne der Nazis abgespielt.

Die Polizei sagt, das sei nicht strafrechtlich relevant.

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen/leipzig/delitzsch-eilenburg-torgau/deutschlandlied-rechtsextremismus-hymne-nationalsozialismus-eklat-feuerwehr100.html