„Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen…..“

https://netzpolitik.org/2026/polizeigesetz-novelle-auch-thueringen-will-verhaltensscanner/

#Thüringen #PAG #Polizeigesetz #Palantir #Überwachung #Repression #Polizei

„Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen…..“

https://netzpolitik.org/2026/polizeigesetz-novelle-auch-thueringen-will-verhaltensscanner/

#Thüringen #PAG #Polizeigesetz #Palantir #Überwachung #Repression #Polizei

Achtung Eigenwerbung: Mein Impuls-Vortrag im Rahmen des Weizenbaum-Forum "Mehr Sicherheit durch mehr Technik? Expert:innen diskutieren Berlins geplante Gesetzesänderungen" zur Novelle des Berliner #ASOG, ist jetzt online, ebenso die Vorträge der anderen Referenten Nils Zurawski und Jonas Botta.

https://www.youtube.com/watch?v=0yMzDs4D7Co

#Polizeigesetz #Berlin #uberwachung #KI
@Weizenbaum_Institut

Achtung Eigenwerbung: Mein Impuls-Vortrag im Rahmen des Weizenbaum-Forum "Mehr Sicherheit durch mehr Technik? Expert:innen diskutieren Berlins geplante Gesetzesänderungen" zur Novelle des Berliner #ASOG, ist jetzt online, ebenso die Vorträge der anderen Referenten Nils Zurawski und Jonas Botta.

https://www.youtube.com/watch?v=0yMzDs4D7Co

#Polizeigesetz #Berlin #uberwachung #KI
@Weizenbaum_Institut

Wenn der Staat plötzlich in eurem Wohnzimmer steht – und das ganz legal!

Zum Artikel: https://heise.de/-11103253?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#Staatstrojaner #Überwachung #Datenschutz #Polizeigesetz #Grundrechte

‚Die sächsische Polizei soll Menschen, die beim Autofahren ihr Handy bedienen, mit Drohnen jagen. Doch das ist nur ein Hammer im Polizeigesetz-Entwurf: Die Polizei soll in Zukunft auch Verhaltensscanner, Palantir-Datenanalyse, Live-Gesichtserkennung, Gesichter-Suchmaschinen und Staatstrojaner nutzen dürfen.‘

https://netzpolitik.org/2025/novelle-des-polizeigesetzes-sachsen-will-anlasslos-mit-drohnen-in-fahrende-autos-filmen/

#Polizei #Sachsen #Überwachung #Repression #Palantir #Gesichtserkennung #Polizeigesetz

Das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz soll angepasst werden und das bedeutet in der Praxis, dass noch mehr Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen eingeführt werden sollen.

@ueckueck analysiert in diesem Blogbeitrag die geplanten Änderungen und zeigt auf, wie das Gesetz eigentlich reformiert werden sollte und was wir jetzt noch gegen die geplanten Änderungen tun können. Ihr könnt z.B. noch bis zum 30. Oktober eine Stellungnahmen zu dem Entwurf einreichen.

https://piraten-sachsen.de/2025/10/mehr-ueberwachung-durch-anpassungen-im-polizeivollzugsdienstgesetz/

#Polizei #Sachsen #Piraten #Piratenpartei #Blog #Kommentar #Überwachung #noPolG #Polizeigesetz #Polizeivollzugsdienstgesetz

Das Sächsische Polizeivollzugsdienstgesetz soll angepasst werden und das bedeutet in der Praxis, dass noch mehr Überwachungs- und Repressionsmaßnahmen eingeführt werden sollen.

@ueckueck analysiert in diesem Blogbeitrag die geplanten Änderungen und zeigt auf, wie das Gesetz eigentlich reformiert werden sollte und was wir jetzt noch gegen die geplanten Änderungen tun können. Ihr könnt z.B. noch bis zum 30. Oktober eine Stellungnahmen zu dem Entwurf einreichen.

https://piraten-sachsen.de/2025/10/mehr-ueberwachung-durch-anpassungen-im-polizeivollzugsdienstgesetz/

#Polizei #Sachsen #Piraten #Piratenpartei #Blog #Kommentar #Überwachung #noPolG #Polizeigesetz #Polizeivollzugsdienstgesetz