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Björn Schießle :europa:
@bjoern@social.schiessle.eu  ·  activity timestamp 8 hours ago

@BlumeEvolution Ich habe da eine eher pragmatische Haltung. Jeder Abgeordnete sollte für seine Meinung werben und versuchen Mehrheiten zu organisieren.

Am Ende des Prozess steht aber immer ein Kompromiss. 316 Abgeordnete werden nie ein und der selben Meinung sein, selbst wenn sie alle von der selben Partei kommen würden. Diesen Kompromiss gilt es dann auch in einer Regierung zu akzeptieren und mitzutragen. Nur so funktioniert Demokratie. Der Interessensausgleich ist einer der größten Stärken der Demokratie.

Es sei denn man macht den Linder, aber das ist ja auch keine Lösung (sorry, konnte ich mir jetzt nicht verkneifen).

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Dietmar Höhmann
@hhmn@infosec.space replied  ·  activity timestamp 4 hours ago

@bjoern @BlumeEvolution ich kann mir nicht vorstellen, dass das in einem so großen Parlament funktionieren kann. Ich denke dafür müssten wir den Bundestag auf max. 100 Abgeordnete eindampfen. Es gibt aus meiner Sicht aber wenig, was dagegen spricht

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Michael Blume
@BlumeEvolution@sueden.social replied  ·  activity timestamp 7 hours ago

Ja, @bjoern - so sollte es m.E. auch sein. Statt im #Grundgesetz gar nicht vorgesehener Parteien - Gremien sollten die gewählten Abgeordneten des #Bundestag wieder selbst #Gesetze & #Haushalt beschließen, wie in Art. 38 GG formuliert.

Ein sog. #Koalitionsausschuss (erstmals 1961) oder eine sog. #Rentenkommission (angekündigt 2025) kann die freie Mandatsausübung von MdBs nicht ersetzen. Schon der erste #Koalitionsvertrag war eine Notlösung. https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/der-bundes-koalitionsvertrag-von-1961-als-abweg-vom-grundgesetz/

Natur des Glaubens

Der Bundes-Koalitionsvertrag von 1961 als Abweg vom Grundgesetz

Dr. Michael Blume informiert, wie stark die Abgeordneten von Bundestag und Landtagen seit 1961 durch Parteivorstände entmachtet wurden.
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Björn Schießle :europa:
@bjoern@social.schiessle.eu replied  ·  activity timestamp 7 hours ago

@BlumeEvolution Bin mir nicht sicher ob wie das gleiche meinen. Für mich gehört es dann ab einem bestimmten Punkt dazu, dass sich die Regierung zusammensetzt, eine Entscheidung trifft, das entsprechende Gesetz ausformuliert und dann (erfolgreich!) zur Abstimmung bringt.

Wie man das dann nennt, Koalitionsausschuss, Arbeitsgruppe, Brunch im Kanzleramt,... ist egal. Aber meiner Meinung nach muss man irgendwann den Kompromiss in der Regierung finden und gemeinsam mittragen. Diesen dann jedes mal wieder im Parlament, in Talkshows, auf Parteitagen oder in Interviews von der "inner-Regierungs-Opposition" in Frage zu stellen hatten wir die letzten drei Jahre mit der Ampel. Das will niemand mehr, außer die, die die Demokratie scheitern sehen wollen und genüsslich dabei zusehen.

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