gittaca
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AfD-Treffen in Gießen
Claudius Link
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Vor den Protesten gegen die Gründung der #AfDJugend in #Gießen geht es in der Berichterstattung oft durcheinander mit den Begriffen #friedlich und gewaltsam bzw. #gewaltfrei.
Kein Wunder, wenn in Gerichtsverhandlungen zu vermeintlicher Nötigung durch Proteste etwa der Letzten Generation Gerichte feststellen: Die Versammlung war friedlich, aber gewaltsam. Friedlich, weil niemanden angegriffen. Gewaltsam, weil Autofahrer:innen in der zweiten Reihe warten mussten.
Hier entfernt sich die Justiz so weit von Alltagssprache, dass eine demokratisch bedenkliche Kluft zwischen Bürger:innen und einer der wichtigen rechtsstaatlichen Gewalten entsteht.
Claudius Link
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Die Stadt #Gießen hat mehrere Gegendemos in der Nähe der Gründungsveranstaltung der rechtsradikalen AfD-Jugend verboten. Die Anmelder*innen wehren sich dagegen vor dem Verwaltungsgericht und kritisieren massive Einschränkungen der Versammlungsfreiheit…..
„Fatales Zeichen, wenn Protest verhindert werden soll“
#versammlungsfreiheit #Protest #Antifa #Antifaschismus #AfdJugend #FckAfd
AfD-Treffen in Gießen
Vor den Protesten gegen die Gründung der #AfDJugend in #Gießen geht es in der Berichterstattung oft durcheinander mit den Begriffen #friedlich und gewaltsam bzw. #gewaltfrei.
Kein Wunder, wenn in Gerichtsverhandlungen zu vermeintlicher Nötigung durch Proteste etwa der Letzten Generation Gerichte feststellen: Die Versammlung war friedlich, aber gewaltsam. Friedlich, weil niemanden angegriffen. Gewaltsam, weil Autofahrer:innen in der zweiten Reihe warten mussten.
Hier entfernt sich die Justiz so weit von Alltagssprache, dass eine demokratisch bedenkliche Kluft zwischen Bürger:innen und einer der wichtigen rechtsstaatlichen Gewalten entsteht.
Die Stadt #Gießen hat mehrere Gegendemos in der Nähe der Gründungsveranstaltung der rechtsradikalen AfD-Jugend verboten. Die Anmelder*innen wehren sich dagegen vor dem Verwaltungsgericht und kritisieren massive Einschränkungen der Versammlungsfreiheit…..
„Fatales Zeichen, wenn Protest verhindert werden soll“
#versammlungsfreiheit #Protest #Antifa #Antifaschismus #AfdJugend #FckAfd