Das Land streicht Basisförderung für „Stolpersteine“, die an Nazi-Opfer erinnern.
"Das sei keine politische Entscheidung gewesen, betont man beim zuständigen Landesrat Karlheinz Kornhäusl (ÖVP)"
Jo na eh net. #övp und #fpö in der Regierung, was hat man erwartet. Bin ich froh, dass ich in der Stadt #Graz wohn, anscheinend aktuell die letzte Insel der Vernunft in der #Steiermark ...
Union und #SPD schaffen es tatsächlich noch, auf das ohnehin erhebliche Ausmaß an Menschenverachtung, das man von ihnen gewöhnt ist, immer wieder eines draufzusetzen:
'Menschen mit psychischen Erkrankungen sollen künftig strenger kontrolliert werden. Sie sollen künftig persönlich beim Jobcenter vorsprechen. So soll geprüft werden, ob die Betroffenen wirklich psychisch krank sind'
Mal ganz von der Frage abgesehen, ob das Arbeitsamtspersonal so etwas überhaupt objektiv begutachten könnte und wollte, kann man auf jeden Fall davon ausgehen, dass wohl die allermeisten Menschen spätestens durch die angedachten "Maßnahmen" psychische Leiden erhalten oder sich diese noch weiter verstärken werden, wenn sie planmäßig vom Jobcenter retraumatisiert, ausgehungert, mit Obdachlosigkeit und Kältetod bedroht, beständig verängstigt und eingeschüchtert werden.
Was sich Sozialdemokrat*innen und #Union mit ihrem neuen Hartz-4 auf die Fahnen schreiben, sollte man als gezielten Staatsterrorismus gegen Körper und geistige Gesundheit der Menschen bezeichnen.
https://www.zeit.de/wirtschaft/2025-11/grundsicherung-reform-buergergeld-mieten-sanktionen
Ohne Bezahlschranke:
https://archive.li/DXu6p
#Grundsicherung #Bürgergeld #Gesundheit #Bundesregierung #Deutschland
In der #Steiermark droht bei Arbeitsunwillen in der #Sozialhilfe künftig Haft
Blau-schwarze Verschärfungen in neuer Dimension: Fehlverhalten führt für Bezieher*innen der Sozialhilfe zu doppelten Strafen, Leistungen werden pauschal gekürzt…..
