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Michael Blume
Michael Blume
@BlumeEvolution@sueden.social  ·  activity timestamp 2 days ago

Einer der interessantesten Accounts im #Fediverse ist jener von #JörgMüller , Präsident des Oberlandesgerichtes (OLG) #Karlsruhe @praesolgka . Der Top-Jurist hat 1 klare Meinung zur unbedingten Geltung von #Gewaltenteilung & #Menschenwürde sowie zu den Gefahren durch nichteuropäische #Konzernmedien für unsere deutsche & europäische, digitale Souveränität!

Er podcastet u.a. auf „Samt vs. Seide“ & erklärt #Justiz „Recht symbadisch“. Hier unser #Podcast - Dialog : https://verschwoerungsfragen.podigee.io/66-neue-episode

Verschwörungsfragen

Ep. 66 | Menschenwürde und Medienrecht - "Recht symBadisch" mit OLG-Präsident Jörg Müller

Unsere Demokratie basiert auf vier Säulen: der Gesetzgebung, der Regierung, der Justiz und den Medien. Die Justiz hat nicht nur dafür zu sorgen, dass jede Person zu ihrem Recht kommt. Sie wacht auch darüber, dass die Regierung sich auch an die vom Parlament beschlossenen Gesetze hält. In Folge 66 des Podcasts "Verschwörungsfragen" kommt Dr. Michael Blume ins Gespräch mit jemandem, der diese wichtige Säule unserer Demokratie mit Herzblut repräsentiert: Der Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe Jörg Müller. Er beschäftigt sich u.a. mit Medienrecht und ist auch aktiv im Fediversum, also dem Zusammenschluss freier, nicht-kommerzieller sozialer Netzwerke. Jörg Müller ist auch als einer der beiden Hosts beim juristischen Podcast "Samt vs. Seide" aktiv (https://samt-vs-seide.letscast.fm/) und hat den Kanal "Recht SymBadisch" ins Leben gerufen. Dort erhält man leicht verständliche Einblicke in die vielen Aufgaben der badischen Justiz (https://xn--baw-joa.social/@olgkarlsruhe). Gemeinsam sprechen Michael Blume und Jörg Müller darüber, welchen problematischen Einfluss die kommerziellen, algorithmischen Medien auf unsere Gesellschaft haben und wie wir uns davon souveräner machen können. Ein Schlüssel dazu könnten freie soziale Netzwerke sein, die nicht Werbe- und Konzerninteressen dienen, sondern auf denen respektvoller Austausch möglich ist. Beide Gesprächspartner sind sich einig: wo es ungestraft möglich wird, dass eine Gruppe von Menschen angefeindet, bedroht und verfolgt wird, da wird am Schluss kein Mensch mehr sicher sein.
https://sueden.social/tags/J%C3%B6rgM%C3%BCller
https://sueden.social/tags/Menschenw%C3%BCrde
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Michael Blume
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@BlumeEvolution@sueden.social  ·  activity timestamp 2 days ago

Einer der interessantesten Accounts im #Fediverse ist jener von #JörgMüller , Präsident des Oberlandesgerichtes (OLG) #Karlsruhe @praesolgka . Der Top-Jurist hat 1 klare Meinung zur unbedingten Geltung von #Gewaltenteilung & #Menschenwürde sowie zu den Gefahren durch nichteuropäische #Konzernmedien für unsere deutsche & europäische, digitale Souveränität!

Er podcastet u.a. auf „Samt vs. Seide“ & erklärt #Justiz „Recht symbadisch“. Hier unser #Podcast - Dialog : https://verschwoerungsfragen.podigee.io/66-neue-episode

Verschwörungsfragen

Ep. 66 | Menschenwürde und Medienrecht - "Recht symBadisch" mit OLG-Präsident Jörg Müller

Unsere Demokratie basiert auf vier Säulen: der Gesetzgebung, der Regierung, der Justiz und den Medien. Die Justiz hat nicht nur dafür zu sorgen, dass jede Person zu ihrem Recht kommt. Sie wacht auch darüber, dass die Regierung sich auch an die vom Parlament beschlossenen Gesetze hält. In Folge 66 des Podcasts "Verschwörungsfragen" kommt Dr. Michael Blume ins Gespräch mit jemandem, der diese wichtige Säule unserer Demokratie mit Herzblut repräsentiert: Der Präsident des Oberlandesgerichts Karlsruhe Jörg Müller. Er beschäftigt sich u.a. mit Medienrecht und ist auch aktiv im Fediversum, also dem Zusammenschluss freier, nicht-kommerzieller sozialer Netzwerke. Jörg Müller ist auch als einer der beiden Hosts beim juristischen Podcast "Samt vs. Seide" aktiv (https://samt-vs-seide.letscast.fm/) und hat den Kanal "Recht SymBadisch" ins Leben gerufen. Dort erhält man leicht verständliche Einblicke in die vielen Aufgaben der badischen Justiz (https://xn--baw-joa.social/@olgkarlsruhe). Gemeinsam sprechen Michael Blume und Jörg Müller darüber, welchen problematischen Einfluss die kommerziellen, algorithmischen Medien auf unsere Gesellschaft haben und wie wir uns davon souveräner machen können. Ein Schlüssel dazu könnten freie soziale Netzwerke sein, die nicht Werbe- und Konzerninteressen dienen, sondern auf denen respektvoller Austausch möglich ist. Beide Gesprächspartner sind sich einig: wo es ungestraft möglich wird, dass eine Gruppe von Menschen angefeindet, bedroht und verfolgt wird, da wird am Schluss kein Mensch mehr sicher sein.
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Dorothea Zwölfer (sie)
Dorothea Zwölfer (sie)
@d_zwoelfer@federation.network  ·  activity timestamp 4 weeks ago

Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
#debanking #sanktionen #wallet #girokonto #Identitätsdiebstahl #Postbank #offline #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
#Autokauf #Geldwäsche #Datenschutz

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Dorothea Zwölfer (sie)
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@d_zwoelfer@federation.network  ·  activity timestamp 4 weeks ago

Wenn drei Banken offline sind (Postbank, Commerzbank, Deutsche Bank), das Bargeldlimit per EU auf 10.000 Euro gesekt wird, unliebsame Gruppen per debanking das Konto gekündigt wird und dann noch der Personalausweis und der Pass gehackt werden können, löst diese die Vorstellung des "DeutschlandWallet" beunruhigende Überlegungen aus: >>[...] Die digitale Brieftasche auf dem Smartphone soll das alte Portemonnaie ablösen und damit auch zahlreiche Plastikkarten wie den Personalausweis, den Führerschein oder die Gesundheitskarte. Die deutsche Wallet soll am 2. Januar 2027 bundesweit an den Start gehen, wie Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) vor wenigen Wochen verkündete.
Kastl sieht bei dem Projekt deutliche Parallelen zum ePA-Start. Bei beiden ginge es um ein komplexes „Ökosystem“, bei dem ein Scheitern weitreichende Folgen hat. Dennoch seien die Sicherheitsvorgaben unklar, außerdem[...] Dieses Siegel macht die Daten allerdings auch überaus wertvoll für Datenhandel und Identitätsdiebstahl, so die Warnung der Bundesdatenschutzbeauftragten, mehrerer Sicherheitsforscher:innen und zivilgesellschaftlicher Organisationen.

Bereits im Juni 2022 wies das BSI auf die Gefahr hin, „dass jede Person, die in den Besitz der Identitätsdaten mit Signatur gelangt, über nachweislich authentische Daten verfügt und dies auch beliebig an Dritte weitergeben kann, ohne dass der Inhaber der Identitätsdaten dies kontrollieren kann“. Und der Verbraucherschutz Bundesverband [...]<< https://netzpolitik.org/2025/digitale-brieftasche-auf-einem-aehnlich-unguten-weg-wie-die-elektronische-patientenakte/#netzpolitik-pw
#debanking #sanktionen #wallet #girokonto #Identitätsdiebstahl #Postbank #offline #Bargeld #bargeldlimit #Totalitarismus #Gewaltenteilung #Digitalisierung
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heise online
heise online
@heiseonline@social.heise.de  ·  activity timestamp 2 months ago

Lange Datenträgerauswertung: Gerichte erkennen Verstoß gegen Grundrechte

Die Justiz zieht zunehmend die Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauern beim Durchforsten von IT-Geräten und legt Obergrenzen für Einbehalte fest.

https://www.heise.de/news/Lange-Datentraegerauswertung-Gerichte-erkennen-Verstoss-gegen-Grundrechte-11080063.html?wt_mc=sm.red.ho.mastodon.mastodon.md_beitraege.md_beitraege&utm_source=mastodon

#IT #Journal #Recht #news

Frank
Frank
@DasGehtGleichWieder@norden.social replied  ·  activity timestamp 2 months ago

@heiseonline

Wenn die Damen und Herren im Staatsapparat permanent ohne ernsthafte Konsequenzen gegen #Grundrechte verstoßen, dann sollten wir die Grundlage der #Gewaltenteilung irgendwann mal hinterfragen. Idialerweise bevor es #schonwieder #ZuSpät ist.

https://www.zdf.de/dokus/ganz-normale-maenner-movie-100

https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/r/remonstrationspflicht.html

https://de.wikipedia.org/wiki/Braunes_Erbe

https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_ehemaliger_NSDAP-Mitglieder,_die_nach_Mai_1945_politisch_t%C3%A4tig_waren

https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/justiz-rechte-richter-staatsanwaelte-schoeffen-verfassungsfeinde-rechts-extremisten-referendariat

https://ostfriesland.vvn-bda.de/2019/05/23/artikel-139-gg-der-antifaschistische-auftrag-des-grundgesetzes/

https://dejure.org/gesetze/GG/14.html

https://dejure.org/gesetze/GG/20.html

https://ostfriesland.vvn-bda.de

Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes

Artikel 139 GG: Der antifaschistische Auftrag des Grundgesetzes – Wolfgang Abendroth über die Bedeutung des Artikels 139 GG Artikel 139 GG nimmt dem formellen Inhalt nach die zur »Befreiung des deutschen Volkes von Nationalsozialismus und Militarismus« erlassenen Rechtsvorschriften von der Wirkung der Bestimmungen des Grundgesetzes – also z.B. auch von ihrer Überprüfbarkeit durch das Bundesverfassungsgericht – aus. Es ist deshalb aber keineswegs lediglich eine bloße ...

Liste ehemaliger NSDAP-Mitglieder, die nach Mai 1945 politisch tätig waren – Wikipedia

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