Lange Datenträgerauswertung: Gerichte erkennen Verstoß gegen Grundrechte
Die Justiz zieht zunehmend die Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauern beim Durchforsten von IT-Geräten und legt Obergrenzen für Einbehalte fest.
Discussion
Lange Datenträgerauswertung: Gerichte erkennen Verstoß gegen Grundrechte
Die Justiz zieht zunehmend die Notbremse gegen unverhältnismäßige Verfahrensdauern beim Durchforsten von IT-Geräten und legt Obergrenzen für Einbehalte fest.
Wenn die Damen und Herren im Staatsapparat permanent ohne ernsthafte Konsequenzen gegen #Grundrechte verstoßen, dann sollten wir die Grundlage der #Gewaltenteilung irgendwann mal hinterfragen. Idialerweise bevor es #schonwieder #ZuSpät ist.
https://www.zdf.de/dokus/ganz-normale-maenner-movie-100
https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/r/remonstrationspflicht.html
https://de.wikipedia.org/wiki/Braunes_Erbe
@heiseonline Interessant wäre auch die Frage wie zu verfahren ist, wenn eine Datenträgerauswertung schon absehbar unmöglich ist. Beispiel: Datenträger ist verschlüsselt und der zugehörige private Schlüssel (z.B. Smartcard) existiert nicht mehr.
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