#Tag
Das #BSW entwickelt sich weiter zu einer leninistischen Kaderpartei. Diese innere Radikalisierung wirkt abschreckend und verschärft die politische Lage in #SachsenAnhalt neun Monate vor der Landtagswahl im nächsten Jahr. 🫤
Umso wichtiger ist es, dass ausreichend demokratische Kräfte in den nächsten Landtag einziehen. Nur so lässt sich das zu erwartende Unheil abwenden, das sowohl von der faschistischen AfD als auch von einem autoritär auftretenden BSW ausgeht. ❌
Klare Worte von @Clemens_Rostock zur politischen Lage in #Brandenburg: „Brandenburg braucht einen klaren demokratischen Neuanfang. Der Weg muss jetzt lauten: Neuwahlen.“ 👍
Die Regierungskoalition aus #SPD und #BSW steht auf wackligen Beinen, während die rechte Opposition sich gegenseitig darin übertrifft, den Blick rückwärts zu richten. #Neuwahlen wären jetzt der konsequenteste Schritt, um die dringend nötige Klarheit zu schaffen. 💚
»Die vier Abgeordneten hatten ihren Parteiaustritt mit zunehmend autoritären Tendenzen im BSW begründet.«
Es wirkt befremdlich, dass das #BSW, das sich selbst als neue, alternative Kraft beschreibt, ausgerechnet mit Methoden arbeitet, die an autoritäre Strukturen erinnern. Wer Demokratie, Vielfalt und offene Debatten predigt, sollte sie auch im Inneren praktizieren – andernfalls entlarvt sich das „Neue“ schnell als alter Machtinstinkt im frischen Anstrich.
Wenn sich eine Partei selbst zerlegt....
/cc: @ErikUden 🙂
#bsw #brandenburg
Wenn sich eine Partei selbst zerlegt....
/cc: @ErikUden 🙂
#bsw #brandenburg
Die Gretchenfrage unserer Zeit lautet, ob die deutsche #Demokratie der Bedrohung durch den #Rechtsextremismus in Gestalt der AfD standhalten kann. 🫤
Das #BSW in #SachsenAnhalt jedoch entzieht sich sowohl der notwendigen Bereitschaft zu demokratischen Kompromissen als auch der gemeinsamen Verantwortung, unsere Demokratie entschlossen zu verteidigen – selbst dann nicht, wenn ein solcher Schulterschluss allein dem Zweck diente, die AfD zu stoppen. 🤦♂️
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