#Tag
Klare Worte von @Clemens_Rostock zur politischen Lage in #Brandenburg: „Brandenburg braucht einen klaren demokratischen Neuanfang. Der Weg muss jetzt lauten: Neuwahlen.“ 👍
Die Regierungskoalition aus #SPD und #BSW steht auf wackligen Beinen, während die rechte Opposition sich gegenseitig darin übertrifft, den Blick rückwärts zu richten. #Neuwahlen wären jetzt der konsequenteste Schritt, um die dringend nötige Klarheit zu schaffen. 💚
»Die vier Abgeordneten hatten ihren Parteiaustritt mit zunehmend autoritären Tendenzen im BSW begründet.«
Es wirkt befremdlich, dass das #BSW, das sich selbst als neue, alternative Kraft beschreibt, ausgerechnet mit Methoden arbeitet, die an autoritäre Strukturen erinnern. Wer Demokratie, Vielfalt und offene Debatten predigt, sollte sie auch im Inneren praktizieren – andernfalls entlarvt sich das „Neue“ schnell als alter Machtinstinkt im frischen Anstrich.
Wenn sich eine Partei selbst zerlegt....
/cc: @ErikUden 🙂
#bsw #brandenburg
Wenn sich eine Partei selbst zerlegt....
/cc: @ErikUden 🙂
#bsw #brandenburg
Die Gretchenfrage unserer Zeit lautet, ob die deutsche #Demokratie der Bedrohung durch den #Rechtsextremismus in Gestalt der AfD standhalten kann. 🫤
Das #BSW in #SachsenAnhalt jedoch entzieht sich sowohl der notwendigen Bereitschaft zu demokratischen Kompromissen als auch der gemeinsamen Verantwortung, unsere Demokratie entschlossen zu verteidigen – selbst dann nicht, wenn ein solcher Schulterschluss allein dem Zweck diente, die AfD zu stoppen. 🤦♂️
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