Heute mal wieder im Europäischen Parlament um für die @digiges einer Diskussion im Europäischen Parlament zuzuhören. Gleich tauschen sich die Abgeordneten mit der Europäischen Kommission zum #DigitalOmnibus aus.
Heute mal wieder im Europäischen Parlament um für die @digiges einer Diskussion im Europäischen Parlament zuzuhören. Gleich tauschen sich die Abgeordneten mit der Europäischen Kommission zum #DigitalOmnibus aus.
Erste positive Überraschung, die nichts mit dem Inhalt zu tun hat: seit dem letzten Mal im Dezember, dass ich eine Parlamentssitzung vor Ort verfolgt habe, wurde das Einwählen ins Gäste-Wi-Fi vereinfacht. Bisher gab es für jeden Tag ein neuen Passwort. Das hing zwar quasi überall an jedem Pfeiler und jeder Ecke, aber natürlich nie genau da, wo ich gerate sitze. 🤷
Jetzt ist es einfach ein offenes Wi-Fi.
Es geht los. Die Sitzung kann auch im Livestream des Europäischen Parlaments verfolgt werden, später wird es üblicherweise auch eine Aufzeichnung geben:
https://multimedia.europarl.europa.eu/en/webstreaming/committee-on-civil-liberties-justice-and-home-affairs-ordinary-meeting_20260126-1500-COMMITTEE-LIBE
#DigitalOmnibus
Ich gehe heute nicht so ins Detail, aber ein paar Kommentare kann ich mir doch nicht verkneifen.
Die EU-Kommission bezeichnet den #DigitalOmnibus als Simplifizierung, also eine vermeintliche 'Vereinfachung'. Tatsächlich handelt es sich aber um Deregulierung. Einfacher wird es für #BigTech-Unternehmen, die sich nicht an europäische Regeln zum Daten- und Verbraucherschutz halten wollen. Nicht einfacher wird es für die Menschen. Stattdessen sollen z.B. DSGVO Auskunftsrechte eingeschränkt werden.