Nie heißt es „wir verschärfen die Vermögenssteuer bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist”, nein. An die Grenze des rechtlichen wird nur gegangen wenn es gegen Menschen geht die sich nicht wehren können. Klar doch.
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@ErikUden
vollkommen verlorene Partei. Verkommen zum Mehrheitsbeschaffer.
"Wir machen alles außer Vorspiel! Wir müssen vor allem verhndern, daß die AfD sonst genau das gleiche tut wie wir."
@ErikUden boah! Das ist ja noch heftiger!
@ErikUden Demnächst ist die AfD noch gegen die Anhebung des Rentenalters.
@ErikUden Genau DAS meinte ich kürzlich mit „Konformistisch bis zum Umfallen“: die SPD fällt erfahrungsgemäß sehr schnell um.
@ErikUden
Irgendwer sollte die Partei(spitz)en mal wieder daran erinnern das Parteien keine Firmen sind, sondern als BürgerInnenvertretungen (!) fungieren soll(t)en, mit einer jeweils gewissen Ideologie/Weltsicht (uiuiui, heutzutage negativ konnotiert).
...und ein Land kein Konzern. 😒
Endlich wird gegen den Klassenfeind gearbeitet: Bürgergeldempfänger!
Bezugnehmend auf den "Klassenfeind Bürgergeldempfänger"....
Möchte ich
MEINE PERSÖNLICHE MEINUNG
ausdrücken...
"Ich wünsche mir massive Einsparungen bei denen, die es sich leisten können...
Die sich selbst bedienen...
Und die vor allem nicht wirklich was leisten müssen..."
Ich kann das ganze Gedöns unserer Politiker nicht mehr ertragen.....
🥺
@ErikUden Genosken machen Genosken Sachen!
Nie heißt es „wir verschärfen die Vermögenssteuer bis an die Grenze dessen, was verfassungsrechtlich zulässig ist”, nein. An die Grenze des rechtlichen wird nur gegangen wenn es gegen Menschen geht die sich nicht wehren können. Klar doch.
@ErikUden
Oder auch "Imperialismus nach innen gerichtet"
@gse Ich glaube es braucht keine bürgerliche Partei als Alternative, sondern gesamtgesellschaftliche Standards welche wir von jeder Partei und egal wem der an der Macht ist verlangen.
@ErikUden genau so! Sie regieren ja auch nicht für das Volk, sondern für den Wirtschaftsrat, INSM und den Konzernen ( Familienunternehmen). Politisch sind sie auf AfD Linie und wollen die ganze Macht über die Gewaltenteilung. Dem Quarand für die Demokratie!
@ErikUden Nie heißt es, wir haben die betroffenen Bürgergeldempfänger*innen konsultiert. Konsultiert wird nur die Autoindustrie, wenn es um Abgasnormen (zuletzt das sog. "Verbrennerverbot") geht. Mehr muss man über das Demokratieverständnis der GroKo eigentlich nicht wissen.
Die Vermögensteuer hieß:
1913 Wehrbeitrag
1918 Kriegsabgabe
1919 Reichsnotopfer
Aber das weiß ja hier scheins niemand!
@ErikUden Mir wird regelrecht schlecht davon.
@ErikUden macht dich das auch so wütend? Ausgerechnet von einer SPD Frau, solche Worte. Das ist Sozialdarwinismus und Missgunst und Verachtung für arme Leute in einer geballten Packung. Ich war gestern so wütend, dass ich 12 Briefe an SPD Leute geschrieben habe. Landes-SPD. Die sollen mal @spdbt zurückpfeifen auf einen Level, der noch mit Menschenrechten konform geht.
@ErikUden Ich gehe davon aus, dass die Sozialgerichte jetzt noch mehr zu tun bekommen. Durch Klagen, die letztlich der Steuerzahler bezahlt und auf die jeder in dieser Situation Anspruch hat.
@ErikUden
Dieser Spruch meiner Genossin Bärbel Bär war dumm und unnötig zugleich. Sie wollte damit vermutlich nur deutlich machen, dass etwas auf den Weg gebracht wurde, das ein Großteil unserer Bevölkerung für angemessen und gerecht hält. Immerhin hat sie nicht damit geprahlt, 30 Milliarden Euro einsparen zu wollen. So, wie es etliche Unionspolitiker im Wahlkampf taten.
@ErikUden Feige Bande , wer hat die Arbeiter verraten, Sozialdemokraten ❗️😡
@ErikUden oder wir verschärfen die Gesetze um Korruption und Lobbyismus zu bekämpfen und nie wird es heißen "Spahn und Scholz haben wir in den Knast gesteckt" im Gegenteil, solche Gesetze werden sogar abgeschafft und gelockert und darum ist dieser "Kampf gegen Sozialbetrug" nichts als eine Pharse. <.<
@ErikUden die SPD ist halt einfach bodenlos geworden auf Bundesebene. SPD rennt der Union hinterher, die wiederum der AfD hinter läuft.
Das ist wie ein richtig mieser Film hier alles nur noch in der Politik auf Bundesebene. Oftmals ist es aber auf Landesebene und Kommunalen sowie EU Ebene genauso schlimm und bescheuert.
Das ist auf alle Fälle keine Politik mehr für die Menschen, für die Bevölkerung sondern für Machterhalt und für Reiche und starke Lobbygruppen..... 🤮
@ErikUden genau so ist Politik. Heute ach so human und morgen schicken sie dich in den sicheren Tod. Gab's ja schon mal
@ErikUden
Das S in SPD steht für Söder, oder?
Na und. Es geht um Koalitionsfrieden. Und so viele Menschen wurden jetzt auch nicht in 3 Jahren eingebürgert.
Also eine Abstimmung ohne große Folgen.
Was stimmt mit der SPD nicht...
Früher für mich gesetzt als Wahl. Heute schon lange nicht mehr. Wen will die SPD in Zukunft eigentlich vertreten?
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