Tobias Kremkau
@kremkau@machteburch.social  ·  activity timestamp 2 weeks ago

Kaum nimmt man das Smartphone zur Hand, springt einem Jens #Spahn schon entgegen – ob in der FAZ, der ZEIT, bei BILD oder im ZDF: Der Mann tourt durch die Medienlandschaft wie ein Getriebener, strampelt mit aller Kraft gegen das Offensichtliche – seinen längst überfälligen #Rücktritt. Allein diese verzweifelte Inszenierung, dieses Festhalten an der eigenen Unantastbarkeit, ist beschämend genug. Und genau deshalb muss er gehen. 👋 [1/4]
Tobias Kremkau
@kremkau@machteburch.social  ·  activity timestamp 2 weeks ago

Es ist kaum noch zu ertragen, mit welcher Selbstverständlichkeit Politiker*innen von #CDU und #CSU jegliche Verantwortung für eigenes Fehlverhalten von sich weisen – und damit wesentlich zur zunehmenden Politikverdrossenheit beitragen. Ob Maskenaffären, Cum-Ex-Verstrickungen oder das gescheiterte Maut-Debakel: Die Liste politischer Skandale ohne echte Konsequenzen ist lang. 😤 [2/4]
Tobias Kremkau
@kremkau@machteburch.social  ·  activity timestamp 2 weeks ago

Gleichzeitig überziehen ebenjene Kreise bündnisgrüne Amts- und Mandatsträger*innen bereits bei symbolischen oder kommunikativen Fehlern mit überzogenen Rücktrittsforderungen. Diese offen zur Schau gestellte Doppelmoral ist ein Angriff auf die politische Kultur und untergräbt das Vertrauen in demokratische Institutionen. 🤬 [3/4]
Tobias Kremkau
@kremkau@machteburch.social  ·  activity timestamp 2 weeks ago

Jens Spahns Verhalten in mehreren dieser Affären – sei es in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister oder zuvor als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium – liefert mehr als genug Anlass, ihn von allen politischen Ämtern zu entbinden und juristisch zur Rechenschaft zu ziehen. Genau das ist heute dringlicher denn je: Unsere Demokratie lebt von einer funktionierenden und transparenten Rechtsstaatlichkeit, die politische Verantwortung nicht nur einfordert, sondern auch durchsetzt.🧑‍⚖️ [4/4]