Kaum nimmt man das Smartphone zur Hand, springt einem Jens #Spahn schon entgegen – ob in der FAZ, der ZEIT, bei BILD oder im ZDF: Der Mann tourt durch die Medienlandschaft wie ein Getriebener, strampelt mit aller Kraft gegen das Offensichtliche – seinen längst überfälligen #Rücktritt. Allein diese verzweifelte Inszenierung, dieses Festhalten an der eigenen Unantastbarkeit, ist beschämend genug. Und genau deshalb muss er gehen. 👋 [1/4]
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@kremkau ach, korruption, schworuptions, Wirtschaftskompetenz nennt sich das! Wird ja fleissig weiterverbreitet diese angebliche eigenschaft dieses personenschlages, dabei hab ich selten so stümperei gesehen.
@kremkau ...längst überfällig weil nicht gerade christlich agiert wurde...aber bei Einigen v.d. anderen Sozi-Fraktion auch noch !!!🐬🌿🐸
Es ist kaum noch zu ertragen, mit welcher Selbstverständlichkeit Politiker*innen von #CDU und #CSU jegliche Verantwortung für eigenes Fehlverhalten von sich weisen – und damit wesentlich zur zunehmenden Politikverdrossenheit beitragen. Ob Maskenaffären, Cum-Ex-Verstrickungen oder das gescheiterte Maut-Debakel: Die Liste politischer Skandale ohne echte Konsequenzen ist lang. 😤 [2/4]
@kremkau
Bei "Cum-Ex-Verstrickungen" fällt mir die Gallionsfigur ein:
Olaf Scholz, SPD, Tatbeteiligter am größten Steuerraub der Geschichte, Gedächtnislücken, überhebliche Grinsefresse, Schlag ins Gesicht der Steuerzahler.
Gleichzeitig überziehen ebenjene Kreise bündnisgrüne Amts- und Mandatsträger*innen bereits bei symbolischen oder kommunikativen Fehlern mit überzogenen Rücktrittsforderungen. Diese offen zur Schau gestellte Doppelmoral ist ein Angriff auf die politische Kultur und untergräbt das Vertrauen in demokratische Institutionen. 🤬 [3/4]
Jens Spahns Verhalten in mehreren dieser Affären – sei es in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister oder zuvor als Staatssekretär im Bundesfinanzministerium – liefert mehr als genug Anlass, ihn von allen politischen Ämtern zu entbinden und juristisch zur Rechenschaft zu ziehen. Genau das ist heute dringlicher denn je: Unsere Demokratie lebt von einer funktionierenden und transparenten Rechtsstaatlichkeit, die politische Verantwortung nicht nur einfordert, sondern auch durchsetzt.🧑⚖️ [4/4]
@kremkau
Der Skandal um Spahn ist das beste, was der Regierung Merz/Klingbeil passieren konnte. Alle stürzen sich auf Spahn, die Regierung kann tun und lassen, was sie will.
Ob Spahn jetzt zurücktritt, oder nicht: er hat gar kein Staatsamt inne!
Der Skandal um Spahn ist das beste, was der Regierung Merz/Klingbeil passieren konnte. Alle stürzen sich auf Spahn, die Regierung kann tun und lassen, was sie will.
Ob Spahn jetzt zurücktritt, oder nicht: er hat gar kein Staatsamt inne!
@kremkau Und wer zieht ihn zur Rechenschaft?! Musste Scheuer einen Amtshaftungsanspruch fürchten? Es bleibt komplett folgenlos. Und die Opposition ist in Talkrunden viel zu handzahm...
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