Erik Uden 🍑
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SPD Politiker und Ex-Staatssekretär Christian Lange tritt aus der Kirche aus — aus Protest gegen das Kirchenasyl. Die kirchliche Praxis (durch der in diesem Beispiel drei Menschen aus Somalia Asyl gewährt wurde) sei eine Missachtung rechtsstaatlicher Entscheidungen.

Ein Mensch mit Herz wäre aus der SPD ausgetreten, aus Protest gegen deren Versuch das Kirchenasyl abzuschaffen und den Familiennachzug auszusetzen. Alle Verbrechen der Menschheit waren rechtsstaatlich, das ist nicht die Norm nach der man sich richten sollte.
Martina Neumayer
@MartinaNeumayer@mastodon.social replied  ·  activity timestamp last month
@ErikUden Nicht alle Verbrechen wurden nach dem Buchstaben des Gesetzes begangen. Wir müssen auch an diejenigen denken, die im Zeichen des Kreuzes begangen wurden. Wie zog das Christentum durch Europa? Mit Feuer, Schwert, Blut, Tod. Wie viele Menschen wurden damals im Namen der Kirche, Gottes und des Glaubens ermordet? Niemand kann sie heute zählen, aber mehrere Millionen. Wie viel Reichtum das Christentum in dieser Zeit praktisch überall auf der Welt erlangte, ist selbst heute kaum vorstellbar.
Eike Leidgens
@EikeLeidgens@det.social replied  ·  activity timestamp last month
@ErikUden
Kirchenasyl gegen Rechtsstaat auszuspielen ist ein typischer Take, aber doch eher unterkomplex.

Es gibt keine rechtsstaatliche Abschiebepflicht, sondern ein gesellschaftliches Übereinkommen den Vollzug der Abschiebung auszusetzen. Es wird kein Gesetz gebrochen.

Es gibt aber wahrscheinlich eine laaaaange Liste von Dingen, wo sich fundierter Missachtungen rechtsstaatlicher Entscheidungen finden lassen. Z.B. bei den deutschen #Grenzkontrollen.
Isu 🐲
@Isurandil@mastodon.online replied  ·  activity timestamp last month
@ErikUden Das Hauptproblem an dieser Argumentation ist die implizite Annahme, rechtsstaatliches Handeln wäre auch immer ethisch und moralisch legitimiert. Dabei ist ein Rechtsstaat im Kern erst einmal nur einer, der auf Basis (selbstgeschaffener) Gesetze handelt. Ob diese "richtig" sind, ist damit nicht gesagt.

Bitte nicht von einem Mitglied auf "die SPD" verallgemeinern. Der Kirchenaustritt wäre auch kein Argument, das die SPD für einen Parteiausschluss nutzen könnte (da Art. 4 GG).
Brewbart
@brewbart@troet.cafe replied  ·  activity timestamp last month
@ErikUden Recht kennt keine Moral, es sind einfach nur schwammige "Wenn dann" Absprachen. Das ist ja das Problem in der Politik: zu viele Juristen. Ich bin der festen Überzeugung unsere Ausbildung versieht uns mit Scheuklappen die wir aktiv abbauen muss - oft zu Lasten tiefen Fachwissens was oft mit Karrierechancen einher geht -> daher keine Prio. Daher werden Gesetze gerne mit dem Gedanken "Wie dolle kloppt dieser Knüppel" gemacht, nicht mit "Muss ich wirklich drauf kloppen?"
Painting_Squirrel
@painting_squirrel@muenchen.social replied  ·  activity timestamp last month
@ErikUden
Also ich kann Herrn Lange hier überhaupt nicht nachvollziehen. Bin zwar kein Jurist, aber mir scheint die Tatsache, dass es vom BAMF ein offizielles Merkblatt gibt, wie Kirchenasyl funktioniert, doch sehr dafür zu sprechen, dass Kirchenasyl ausreichend in unsere rechtsstaatlichen Strukturen eingebunden ist.
Erik Uden 🍑
@ErikUden@mastodon.de replied  ·  activity timestamp last month

Kirche gibt Kirchenasyl und die SPD ist dagegen? Dann tritt man aus der Kirche aus? Ernsthaft? Aus Protest tret Ich gleich ein.

Ein Artikel von Welt mit folgenden Inhalt: DREI SOMALIER ERHIELTEN SCHUTZ „Signal, das ich nicht hinnehmen kann" - SPD-Politiker tritt wegen Kirchenasyl aus Kirche aus Stand: 30.06.2025 | Lesedauer: 2 Minuten Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/d Ex-Staatssekretär Christian Lange (SPD) tritt aus der Kirche aus aus Protest gegen das Kirchenasyl. Drei Somalier hatten Mitte Juni Kirchenasyl erhalten. Lange wirft der EKD vor, den Rechtsstaat zu untergraben und Populisten zu stärken. Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256327924/drei-somalier-erhielten-schutz-signal-das-ich-nicht-hinnehmen-kann-spd-politiker-tritt-wegen-kirchenasyl-aus-kirche-aus.html
Ein Artikel von Welt mit folgenden Inhalt: DREI SOMALIER ERHIELTEN SCHUTZ „Signal, das ich nicht hinnehmen kann" - SPD-Politiker tritt wegen Kirchenasyl aus Kirche aus Stand: 30.06.2025 | Lesedauer: 2 Minuten Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/d Ex-Staatssekretär Christian Lange (SPD) tritt aus der Kirche aus aus Protest gegen das Kirchenasyl. Drei Somalier hatten Mitte Juni Kirchenasyl erhalten. Lange wirft der EKD vor, den Rechtsstaat zu untergraben und Populisten zu stärken. Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256327924/drei-somalier-erhielten-schutz-signal-das-ich-nicht-hinnehmen-kann-spd-politiker-tritt-wegen-kirchenasyl-aus-kirche-aus.html
Ein Artikel von Welt mit folgenden Inhalt: DREI SOMALIER ERHIELTEN SCHUTZ „Signal, das ich nicht hinnehmen kann" - SPD-Politiker tritt wegen Kirchenasyl aus Kirche aus Stand: 30.06.2025 | Lesedauer: 2 Minuten Quelle: Robert Michael/dpa-Zentralbild/d Ex-Staatssekretär Christian Lange (SPD) tritt aus der Kirche aus aus Protest gegen das Kirchenasyl. Drei Somalier hatten Mitte Juni Kirchenasyl erhalten. Lange wirft der EKD vor, den Rechtsstaat zu untergraben und Populisten zu stärken. Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article256327924/drei-somalier-erhielten-schutz-signal-das-ich-nicht-hinnehmen-kann-spd-politiker-tritt-wegen-kirchenasyl-aus-kirche-aus.html
Urwumpe
@urwumpe@hessen.social replied  ·  activity timestamp last month
@ErikUden Nun, man kann das Kirchenasyl auch als Rechtsbruch ablehnen (Wie würden wir denn über ein Moschee-Asyl denken? Oder ein Fußball-Asyl? Ein Unternehmensasyl für Spargelstecher?), aber der Austritt ist der falsche Weg, die Diskussion in der Kirche darüber zu führen. Wenn die Kirchen sich zu sehr in die Politik einmischen, ist es den Herren auch nicht Recht (Bei Abtreibungen gerne, bei Sozialrecht bitte nicht).