Innenminister #Dobrindt bleibt stur und setzt bei Grenzkontrollen auf Gewöhnung. Die Ausnahme ist zur Regel geworden: Kontrollen bei Autos mit „irgendwelchen komischen Figuren drin“ (Merz) https://taz.de/Verlaengerung-der-Grenzkontrollen/!6200966/
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@CCC
Das mit den Grenzkontrollen wird von allen falsch eingeschätzt. Es hat wenig bis nichts mit "Stimmenfang" oder Propaganda zu tun. Dazu ist es zu teuer und aufwändig. Es hat einen ganz praktischen Zweck: man will ein neues Grenzregime etablieren, um es zu haben. Es ist eine Kriegsvorbereitung. Im Krieg ist Bewegungskontrolle im eigenen Land enorm wichtig. Das muss geübt sein. Hier wird gerade der Apparat aufgebaut, den man 2028 (2023 + "In fünf Jahren kriegstüchtig!") braucht.
@CCC
Es ist also wieder Zeit, dass man sich "Zöllner vom Vollzug abhalten auf der A4" von Götz Widmann anhört...
@CCC Es ist so frustrierend, dass der Heiopei einfach machen kann und niemand sich ihm entgegen stellt. Keiner verklagt ihn, kein Beamty verweigert den illegalen Befehl.
@CCC Interssanterweise wurden wir nicht an der deutsch-holländischen Grenze bei Aachen in den Ferien jetzt im Sommer kontrolliert: das Auto ist schon etwas älter, ist mit bunt besprüht und meine Beifahrerin war eine maximal pigmentierte Person aus einem afrikanischen Land. Also, selbst wenn wir kontrolliert worden wären, wäre das kein Problem gewesen, da alles sauber war, aber formal hätten wir in jedes #Raster gepasst . - #Dobrindt mit seinen #Grenzkontrollen. 🙈
@CCC Mit komischen Figuren kennt der sich ja aus... 😄
