Und jetzt stell dir das mal vor: #Dobrindt verhandelt ernsthaft mit den #Taliban. Nicht über Frieden. Nicht über Menschenrechte. Sondern darüber, #Frauen zurückzuschicken. An das terroristische Regime in #Afghanistan!
Diese Regierung MUSS WEG!
SCHNELLSTMÖGLICH müssen wir diese Verbrecher vom Hof jagen! 😡
Gaskäthe #Reiche und Unionskollege #Dobrindt blocken die geplante #Bürgergeldreform.
Warum?
#Bas wollte, dass es vor der kompletten Streichung der Gelder eine letzte Möglichkeit der persönlichen Anhörung geben muss.
Über einen Kontaktversuch soll geprüft werden, ob der Terminverweigerer z. B. psychisch krank ist und deshalb nicht erschienen ist um sicherzustellen, dass niemand, der krank und hilfsbedürftig ist, auf der Straße landet.
#Reiche geht das zu weit. 🤖❄️🩵
Mir machen #Merz, #Söder, #Dobrindt, #Prien, #Lanz und #Miosga wesentlich mehr Angst als die AfD. Ohne sie wäre die AfD ein verirrter Haufen von Hofnarren, #Dorfdeppen und anderen lächerlichen Figuren. Das hat sich erst dadurch geändert, dass die "richtigen" Politiker "wichtigen" Leute den braunen Mist aufgegriffen, aufbereitet und in den Ventilator geschmissen haben.
Und sie machen weiter, obwohl sie eigentlich sehen müssten, dass davon einzig die AfD profitiert. #Politik ohne Hirn und Anstand.
Mir machen #Merz, #Söder, #Dobrindt, #Prien, #Lanz und #Miosga wesentlich mehr Angst als die AfD. Ohne sie wäre die AfD ein verirrter Haufen von Hofnarren, #Dorfdeppen und anderen lächerlichen Figuren. Das hat sich erst dadurch geändert, dass die "richtigen" Politiker "wichtigen" Leute den braunen Mist aufgegriffen, aufbereitet und in den Ventilator geschmissen haben.
Und sie machen weiter, obwohl sie eigentlich sehen müssten, dass davon einzig die AfD profitiert. #Politik ohne Hirn und Anstand.
Und jetzt stell dir das mal vor: #Dobrindt verhandelt ernsthaft mit den #Taliban. Nicht über Frieden. Nicht über Menschenrechte. Sondern darüber, #Frauen zurückzuschicken. An das terroristische Regime in #Afghanistan!
Diese Regierung MUSS WEG!
SCHNELLSTMÖGLICH müssen wir diese Verbrecher vom Hof jagen! 😡
Wie schon immer, nur noch nie war die Absicht so deutlich:
Rechts = KEINE Gefahr
Links = ALLES Terroristen!
#Maaßen hatte das deutlich gemacht, die #NSU ebenso.
Damit erreicht #Dobrindt 2erlei:
Ablenkung von der Rechten Gefahr, und Diffamierung der einzig verbliebenen #Demokraten im Land! 🤮
Ein Abfluss von Daten aus den Systemen von #Palantir kann technisch nicht verhindert werden. Das und weitere Probleme ergab eine Risikoprüfung in der Schweiz. Nimmt #Dobrindt diese Risiken in Kauf? https://netzpolitik.org/2025/schweiz-palantir-software-hat-verheerende-risiken/
Gaskäthe #Reiche und Unionskollege #Dobrindt blocken die geplante #Bürgergeldreform.
Warum?
#Bas wollte, dass es vor der kompletten Streichung der Gelder eine letzte Möglichkeit der persönlichen Anhörung geben muss.
Über einen Kontaktversuch soll geprüft werden, ob der Terminverweigerer z. B. psychisch krank ist und deshalb nicht erschienen ist um sicherzustellen, dass niemand, der krank und hilfsbedürftig ist, auf der Straße landet.
#Reiche geht das zu weit. 🤖❄️🩵
DU UNTERZEICHNEST JETZT SOFORT GEGEN REPRESSIONLISTEN DER RECHTEN MIT DENEN SIE TRANSPERSONEN VERFOLGEN WERDEN!!!
BITTE TEILEN UND UNTERZEICHEN!
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.$$$.a.u.html
#queer #trans #epetion #petition #antifa #fckafd #boost #lgbtq #lgbtqia #depol #innenministerium #dobrindt #cdu_csu #cducsu #wirsindmehr #wirsindzuwenige #bi
UND SAG DEINEN FREUND*INNEN BESCHEID!!
"Die Techno-Autokraten wissen, dass man, um Macht auszuüben, keine Wahlen gewinnen muss – sondern nur Verträge abschließen. Das aber heißt: Mit jedem staatlichen Beschaffungsprogramm wird die demokratische Wahlmöglichkeit eingeengt, bis die Wahl als solche auf technischer Ebene durch eine Infrastruktur eingeschränkt wird, die im Interesse der Investoren und nicht für die Bürgerinnen und Bürger errichtet wurde."
Wenn man dann als demokratisch noch so deutlich legitimierter Staat (Legislative genau wie Judikative und Exekutive) nicht aufpasst, ist man handlungsunfähig, weil plötzlich die E-Mail, die Plattform zur Kommunikation mit Bürger:innen, oder die internen Dokumenten-Workflows nicht mehr gehen. Ganz abgesehen davon, dass die Mittel des staatlichen Gewaltmonopols (von Überwachungs- und Gewahrsamsinfrastruktur bis zu tatsächlichen Waffensystemen) zwei Herren dienlich sind.
https://monde-diplomatique.de/artikel/!6113232#anker3
#Palantir #Anduril #MSOffice365 #Twitter #PatrioticTech #Dobrindt #ICC #omnibus
Ein Abfluss von Daten aus den Systemen von #Palantir kann technisch nicht verhindert werden. Das und weitere Probleme ergab eine Risikoprüfung in der Schweiz. Nimmt #Dobrindt diese Risiken in Kauf? https://netzpolitik.org/2025/schweiz-palantir-software-hat-verheerende-risiken/
DU UNTERZEICHNEST JETZT SOFORT GEGEN REPRESSIONLISTEN DER RECHTEN MIT DENEN SIE TRANSPERSONEN VERFOLGEN WERDEN!!!
BITTE TEILEN UND UNTERZEICHEN!
https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_07/_14/Petition_183950.$$$.a.u.html
#queer #trans #epetion #petition #antifa #fckafd #boost #lgbtq #lgbtqia #depol #innenministerium #dobrindt #cdu_csu #cducsu #wirsindmehr #wirsindzuwenige #bi
UND SAG DEINEN FREUND*INNEN BESCHEID!!
@markusreuter ⬆️ "Dobrindt kritisiert Gewalt bei Demos in Gießen". Ich hoffe, er meint die Gewaltanwendungen der Polizei (Wasserwerfer, Pfefferspray, Schlagstöcke, Pferdestaffeln, ...) gegen friedliche Aktivisti, oder? ODER??? 👀
@markusreuter ⬆️ "Dobrindt kritisiert Gewalt bei Demos in Gießen". Ich hoffe, er meint die Gewaltanwendungen der Polizei (Wasserwerfer, Pfefferspray, Schlagstöcke, Pferdestaffeln, ...) gegen friedliche Aktivisti, oder? ODER??? 👀
Redet der #Dobrindt da von "Seiba-Sicherheit" oder habe ich es an den Ohren?
P.S. Ja, es ist einfach sich ueber die Aussprache anderer lustig zu machen, aber von einem Bundesminister erwarte ich einfach, dass auch solche Details vernuenftig wiedergegeben werden
Zu Merkels Abgang hab ich ja gesagt, dass wir sie uns bald zurück wünschen werden. Und schneller Recht gehabt, als mir lieb war.
Neulich las ich irgendwo, dass es nun mit jeder Regierung schlimmer werden würde. Und seither hab ich einen schrecklichen Gedanken: Vielleicht wünschen wir uns irgendwann #Merz, #Söder, #Spahn und #Dobrindt zurück.
Also falls ihr noch ein Thema für Halloween braucht. So sehr hab ich mich lang nicht mehr gegruselt.
Mich stören im #Stadtbild Autos, öde Innenstädte, Lärm, zerfallene Infrastruktur, kaputte Fußwege, kahlgeschorene "Grünflächen", Müll von den von Söder beworbenen Fressketten und die vor Hohn und Neusprech triefenden #CDU-Wahlplakate.
Vor allem aber stören mich der immer offener zutage tretende #Rassismus, die #Lügen und die verfassungsfeindlichen Äußerungen der Unionsspitze.
#Merz, #Dobrindt, #Weimer, #Spahn und #Klöckner zerstören die #Demokratie. Das sollte uns alle stören und verstören.
Neben der Bundestagspräsidentin #Klöckner halte ich auch die Direktorin des Amtsgericht #Arnsberg für eine gemeingefährliche weil machtmißbräuchliche und rechtbrüchige Kryptofaschist*in, die sich skrupellos an unbescholtenen Minderjährigen vergreift, weil ihr #Antifa-Graffitis in ihrer Umgebung nicht passen.
Mit dem Spruch #MerzaufsMaul assoziiere ich ab sofort jedenfalls nicht nur den amt. Kanzler Friedrich M., sondern auch dessen angetraute Komplizin Charlotte M.
https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/rechtswidrige-hausdurchsuchung-anti-merz-schmierereien-menden-sauerland-100.amp
#project2025 #merz #spahn #reiche #dobrindt
