Einer von ihnen hat uns in Afghanistan die Geschichten ermöglicht und übersetzt.

Nun haben #ProAsyl und #Ortskraefte @Ortskraefte_D #Strafanzeige gegen #Dobrindt und #Wadephul erstattet.

„Unterlassene Hilfeleistung?
Strafanzeige gegen Dobrindt und Wadephul“
:digitalcourage: https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/internationale-politik/id_100869258/afghanistan-pro-asyl-stellt-strafanzeige-gegen-dobrindt-und-wadephul.html

Alexander #Dobrindt taking notes...

https://www.volksverpetzer.de/faktencheck/dobrindt-verfassungsschutz-berichte/

#chatGPT#chatGPT5

Die Bundesregierung unter #dobrindt treibt diesen Irrsinn

Deutschland fängt sich einen Tadel von der UNO ein, weil wir einen Innenminister Dobrindt haben, der sich einen Dreck um geltendes Recht schert.

Zeit, an die #Remonstrationspflicht zu erinnern! Die besagt, dass Beamt:innen die Pflicht haben, sich rechtswidrigen Anordnungen zu widersetzen.

UN-Hochkommissar für "sofortigen Stopp"

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Volker Türk, kritisierte jegliche Abschiebungen von Afghanen in ihr Heimatland scharf. "Türk fordert einen sofortigen Stopp der gewaltsamen Rückführung aller afghanischen Flüchtlinge und Asylsuchenden, insbesondere derjenigen, denen bei ihrer Rückkehr Verfolgung, willkürliche Inhaftierung oder Folter drohen", teilte sein Büro mit. 

Die Kritik gelte auch für Deutschland, sagte die Sprecherin des Büros, Ravina Shamdasani, auf Nachfrage. "Menschen sollten nicht nach Afghanistan zurückgeschickt werden", sagte sie. Vielen drohten dort Folter, unmenschliche Behandlung und Bestrafung. Zudem sei die humanitäre Lage verheerend.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/abschiebungen-afghanistan-reaktionen-100.html

#unhcr #abschiebungen #afghanistan #dobrindt

Was, wenn ein Innenminister das Klima für Rechtsaußen bereitet? Alexander Dobrindt betreibt Täter-Opfer-Umkehr gegen eine Verfassungsrichterkandidatin – und riskiert das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie.
#Dobrindt#BrosiusGersdorf#Rechtsruck

https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/dobrindt-bundesverfassungsgericht-brosius-gersdorf-demokratie-gefaehrdung

Was, wenn ein Innenminister das Klima für Rechtsaußen bereitet? Alexander Dobrindt betreibt Täter-Opfer-Umkehr gegen eine Verfassungsrichterkandidatin – und riskiert das Vertrauen in Rechtsstaat und Demokratie.
#Dobrindt#BrosiusGersdorf#Rechtsruck

https://www.riffreporter.de/de/gesellschaft/dobrindt-bundesverfassungsgericht-brosius-gersdorf-demokratie-gefaehrdung

Deutschland fängt sich einen Tadel von der UNO ein, weil wir einen Innenminister Dobrindt haben, der sich einen Dreck um geltendes Recht schert.

Zeit, an die #Remonstrationspflicht zu erinnern! Die besagt, dass Beamt:innen die Pflicht haben, sich rechtswidrigen Anordnungen zu widersetzen.

UN-Hochkommissar für "sofortigen Stopp"

Der UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Volker Türk, kritisierte jegliche Abschiebungen von Afghanen in ihr Heimatland scharf. "Türk fordert einen sofortigen Stopp der gewaltsamen Rückführung aller afghanischen Flüchtlinge und Asylsuchenden, insbesondere derjenigen, denen bei ihrer Rückkehr Verfolgung, willkürliche Inhaftierung oder Folter drohen", teilte sein Büro mit. 

Die Kritik gelte auch für Deutschland, sagte die Sprecherin des Büros, Ravina Shamdasani, auf Nachfrage. "Menschen sollten nicht nach Afghanistan zurückgeschickt werden", sagte sie. Vielen drohten dort Folter, unmenschliche Behandlung und Bestrafung. Zudem sei die humanitäre Lage verheerend.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/abschiebungen-afghanistan-reaktionen-100.html

#unhcr #abschiebungen #afghanistan #dobrindt

Ich hätte mir zur Täter-Opfer-Umkehr deutliche Worte der SPD gewünscht.

Warum wechselt #Dobrindt nicht in die AfD? Das wäre zuindest logisch:

https://digitalcourage.social/@NaMi@mstdn.social/114873908661031197

full ack.

#Dobrindt#Scherge

🏛️ 🔐🗳️⚖️🇩🇪 Unsere Demokratie braucht einen starken Verfassungsschutz 📍 Bundesinnenminister #Dobrindt traf sich zum Antrittsbesuch mit den Vizepräsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Sinan Selen & Dr. Silke Willems, in Köln. @BfV_Bund

🔍 Das BfV schützt unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung - durch Aufklärung extremistischer Bestrebungen, Terrorabwehr & Spionagebekämpfung. 🤝 Als Zentralstelle wertet es Infos aus Bund & Ländern frühzeitig aus.

Schutzwall gegen Demokratiefeinde: Innenminister Dobrindt hat heute mit dem Vizepräsidenten des Bundesverfassungsschutzes Selen den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2024 vorgestellt. „Der Verfassungsschutz ist unverzichtbar für den Schutz unserer Demokratie vor ihren Feinden“, so #Dobrindt.