Die #SPD in a nutshell: »AfD-Verbot jetzt«-Sticker am Laptop, aber den Antrag dazu ablehnen. 🤦♂️
#Koalitionsdisziplin ist im parlamentarischen Alltag sinnvoll: Sie schafft Verlässlichkeit, Stabilität und ermöglicht handlungsfähige Regierungen. Doch auch sie hat Grenzen. 🙅♂️
Ein AfD-Verbotsverfahren betrifft den Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung selbst. Hier müssen Abgeordnete frei entscheiden können – jenseits einer Koalitionsmechanik. 😐
➡️ https://www.nd-aktuell.de/artikel/1195319.spd-berlin-berliner-spd-bremst-beim-afd-verbot.html
