Erst Stimmung gegen Kranke. Dann mehr Überwachung. Dann mehr Geheimdienstmacht. Dann weniger Kontrolle. Das ist ein Drehbuch. Merz und Frei bauen Strukturen, die perfekt zu einer rechtsextremen Regierung passen. Heute heißt es Sicherheit. Morgen heißt es Ordnung. Übermorgen heißt es Gehorsam. Wer das nicht erkennt, will es nicht sehen. Die Union macht sich zum Türöffner für Faschisten. Das ist brandgefährlich.

#NieWieder #Merz #AfD #BND #Überwachungsstaat

Erst Stimmung gegen Kranke. Dann mehr Überwachung. Dann mehr Geheimdienstmacht. Dann weniger Kontrolle. Das ist ein Drehbuch. Merz und Frei bauen Strukturen, die perfekt zu einer rechtsextremen Regierung passen. Heute heißt es Sicherheit. Morgen heißt es Ordnung. Übermorgen heißt es Gehorsam. Wer das nicht erkennt, will es nicht sehen. Die Union macht sich zum Türöffner für Faschisten. Das ist brandgefährlich.

#NieWieder #Merz #AfD #BND #Überwachungsstaat

Erst Stimmung gegen Kranke. Dann mehr Überwachung. Dann mehr Geheimdienstmacht. Dann weniger Kontrolle. Das ist ein Drehbuch. Merz und Frei bauen Strukturen, die perfekt zu einer rechtsextremen Regierung passen. Heute heißt es Sicherheit. Morgen heißt es Ordnung. Übermorgen heißt es Gehorsam. Wer das nicht erkennt, will es nicht sehen. Die Union macht sich zum Türöffner für Faschisten. Das ist brandgefährlich.

#NieWieder #Merz #AfD #BND #Überwachungsstaat

Entwurf für BND-Gesetz: Streit um Kompetenzen bei militärischer Aufklärung

Das Kanzleramt will die Rolle des BND bei der militärischen Aufklärung künftig stärken. Das stößt nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung im Verteidigungsministerium auf Unmut.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/bnd-gesetz-militaerische-aufklaerung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#BND #Verteidigungsministerium

Entwurf für BND-Gesetz: Streit um Kompetenzen bei militärischer Aufklärung

Das Kanzleramt will die Rolle des BND bei der militärischen Aufklärung künftig stärken. Das stößt nach Informationen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung im Verteidigungsministerium auf Unmut.

➡️ https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/bnd-gesetz-militaerische-aufklaerung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de

#BND #Verteidigungsministerium

Kein Fake: #BND Weihnachtskugeln

#Geheimdienste

‚Mit einem »Sicherheitspaket 2.0« will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt die Polizeien des Bundes mit neuen Überwachungsbefugnissen ausrüsten – zentrale Säulen sind die Auswertung von Polizeidaten mit Prognosesoftware sowie das Durchforsten des Internet mit Gesichtserkennung.

Nach dem Anschlag auf Stromkabel in Berlin zielt Dobrindt mit seinem angekündigten Überwachungshammer nun auch auf den Inlandsgeheimdienst, dieser soll mehr Kompetenzen für digitale uErmittlungen erhalten. Dasselbe gilt für den Bundesnachrichtendienst, berichteten Medien vergangene Woche – er soll die Erlaubnis zum Hacken von Providern und unliebsamen Journalist*innen oder zum Mitlesen von E-Mails am wichtigsten Internetknotenpunkt Deutschlands erhalten.…‘

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196760.dobrindt-drohung-sicherheitspaket-nicht-fuer-die-rechte-machtuebernahme-ruesten.html

#Palantir #Überwachung #Sicherheitspaket #Dobrindt #Repression #BND #Polizei #VS

‚Mit einem »Sicherheitspaket 2.0« will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt die Polizeien des Bundes mit neuen Überwachungsbefugnissen ausrüsten – zentrale Säulen sind die Auswertung von Polizeidaten mit Prognosesoftware sowie das Durchforsten des Internet mit Gesichtserkennung.

Nach dem Anschlag auf Stromkabel in Berlin zielt Dobrindt mit seinem angekündigten Überwachungshammer nun auch auf den Inlandsgeheimdienst, dieser soll mehr Kompetenzen für digitale uErmittlungen erhalten. Dasselbe gilt für den Bundesnachrichtendienst, berichteten Medien vergangene Woche – er soll die Erlaubnis zum Hacken von Providern und unliebsamen Journalist*innen oder zum Mitlesen von E-Mails am wichtigsten Internetknotenpunkt Deutschlands erhalten.…‘

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196760.dobrindt-drohung-sicherheitspaket-nicht-fuer-die-rechte-machtuebernahme-ruesten.html

#Palantir #Überwachung #Sicherheitspaket #Dobrindt #Repression #BND #Polizei #VS

WTF... Als Merkels Handy vom US Geheimdienst überwacht wurde, hatte gleichzeitig der #BND US Präsident #Obama #abgehört, im Präsidentenflieger Airforce One! WTF!
Natürlich wusste Merkel nüscht davon, trotz Zuständigkeit.
Geheimdienste sind einfach nicht (mehr?) kontrollierbar...

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-01/bnd-barack-obama-air-force-one-angela-merkel

Während Merkel die #NSA-Affäre beklagte, hörte der #BND offenbar selbst ab: Nach neuen Enthüllungen wurden Gespräche von Obama und Clinton abgefangen. Die Anweisung gab angeblich Gerhard Schindler:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196586.deutschland-und-usa-bnd-spaehangriff-auf-freunde.html

WTF... Als Merkels Handy vom US Geheimdienst überwacht wurde, hatte gleichzeitig der #BND US Präsident #Obama #abgehört, im Präsidentenflieger Airforce One! WTF!
Natürlich wusste Merkel nüscht davon, trotz Zuständigkeit.
Geheimdienste sind einfach nicht (mehr?) kontrollierbar...

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-01/bnd-barack-obama-air-force-one-angela-merkel

Während Merkel die #NSA-Affäre beklagte, hörte der #BND offenbar selbst ab: Nach neuen Enthüllungen wurden Gespräche von Obama und Clinton abgefangen. Die Anweisung gab angeblich Gerhard Schindler:
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1196586.deutschland-und-usa-bnd-spaehangriff-auf-freunde.html