„Die CDU hat den Verfassungsbruch offenbar einkalkuliert. So sagte CDU-Chef Friedrich Merz bereits im Wahlkampf mit Blick auf seine Bürgergeldpläne: »Das wird dann nach Karlsruhe gehen. Mal sehen, was Karlsruhe dazu sagt.«“
„»Grundsätzlich steht jedem in Deutschland ein menschenwürdiges Existenzminimum zu«, erläutert der Verfassungsrechtler Alexander Thiele“
„Die CDU hat den Verfassungsbruch offenbar einkalkuliert. So sagte CDU-Chef Friedrich Merz bereits im Wahlkampf mit Blick auf seine Bürgergeldpläne: »Das wird dann nach Karlsruhe gehen. Mal sehen, was Karlsruhe dazu sagt.«“
„»Grundsätzlich steht jedem in Deutschland ein menschenwürdiges Existenzminimum zu«, erläutert der Verfassungsrechtler Alexander Thiele“
Offener Brief zum Digitalen Omnibus: „Die EU muss hart erkämpften Schutz für digitale Menschenrechte bewahren“
Am 19. November stellt die Kommission zwei „Digital Omnibus“-Pakete vor. Mit ihnen droht die Aushöhlung eines ganzen Jahrzehnts von digitalem Datenschutz in Europa.
https://digitalcourage.de/blog/2025/offener-brief-digitaler-omnibus
#DigitalerOmnibus #EU #Menschenrechte #Kommission #Europa #Datenschutz
Offener Brief zum Digitalen Omnibus: „Die EU muss hart erkämpften Schutz für digitale Menschenrechte bewahren“
Am 19. November stellt die Kommission zwei „Digital Omnibus“-Pakete vor. Mit ihnen droht die Aushöhlung eines ganzen Jahrzehnts von digitalem Datenschutz in Europa.
https://digitalcourage.de/blog/2025/offener-brief-digitaler-omnibus
#DigitalerOmnibus #EU #Menschenrechte #Kommission #Europa #Datenschutz
Herzlichen Glückwunsch (nachträglich) zur Verleihung des #Bundesverdienstkreuz es an @hateaid, die sich in Deutschland und Europa für #Menschenrechte im #digitalen Raum einsetzen.
Vor einem halben Jahr bei #X raus und jetzt beim #Bundespräsidenten,
das ist doch eine steile Karriere.
Das Beispiel zeigt, dass für #gesellschaftliche Relevanz kein Account bei einem toxischen #Netzwerk ntowendig ist.
Der #eXit ist machbar!
Für den Kontext hier das Video:
https://www.youtube.com/shorts/Fl1Hu0UR1VY
#Demokratie #Politik #Zivilcourage #HaltungZeigen #WürdeBewahren #Parteien #CDU #Union #FriedrichMerz #PolitischeVerantwortung #NoRacism #GegenRassismus #StopRacism #Menschenrechte #Menschlichkeit #Solidarität #Respekt #Stadtbild
Seit 10 Jahren kämpfen wir in Gerichtsverfahren für Grund- und #Menschenrechte. Seit 2015 haben wir 45 Verfassungsbeschwerden eingereicht. Davon wurden 24 bereits entschieden - unsere Erfolgsquote liegt hier bei über 60 Prozent! 💥 #10YGFF
Seit 10 Jahren kämpfen wir in Gerichtsverfahren für Grund- und #Menschenrechte. Seit 2015 haben wir 45 Verfassungsbeschwerden eingereicht. Davon wurden 24 bereits entschieden - unsere Erfolgsquote liegt hier bei über 60 Prozent! 💥 #10YGFF